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Energie Kroes: Spanien wird im Endesa-Streit nachgeben

25.09.2006 ·  Spanien wird sich laut EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes der EU-Entscheidung im Streit über die Endesa-Übernahme beugen. Dies habe ihr der spanische Industrieminister Joan Clos bei einem Treffen zugesichert.

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Der deutsche Energiekonzern Eon befindet sich augenscheinlich bei der Übernahme der spanischen Endesa auf der Zielgeraden: Spanien wird sich laut EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes der EU-Entscheidung im Streit über die Endesa-Übernahme beugen. Dies habe ihr der spanische Industrieminister Joan Clos bei einem Treffen zugesichert, sagte Kroes am Montag in Brüssel. Clos selbst sagte, EU-Recht sei auch spanisches Recht und könne von seiner Regierung nicht ignoriert werden.

Die EU-Kommission will an diesem Dienstag den Druck auf die Regierung in Madrid erhöhen. Auf dem Programm der Kommissare stehe ein Beschluß, daß die spanischen Auflagen für den deutschen Eon-Konzern illegal sind, hieß es am Montag in Brüssel.

Mit einer solchen Entscheidung könnte Eon vor einem spanischen Gericht gegen die weitreichenden Übernahme-Bedingungen klagen, auch auf Schadenersatz. Die EU-Kommission will am Dienstag zudem das laufende Verfahren wegen Verletzung des EU-Vertrags in
dieser Sache gegen Spanien verschärfen.

Harte Auflagen für die Übernahme

Die spanische Regulierungsbehörde hatte ein Zusammengehen von Eon und Endesa an insgesamt 19 Auflagen geknüpft. Dagegen erhob die EU-Kommission Einspruch, weil sie die Regeln des gemeinsamen Binnenmarktes verletzt sieht.

Auch beide Konzerne legten Beschwerde ein. Die spanische Behörde hatte unter anderem verlangt, daß Eon ein Endesa-Atomkraftwerk und andere Kraftwerke abgeben müsse.

Spanische Regierung hatte Lockerung signalisiert

Eon will Endesa für 27 Milliarden Euro übernehmen und damit an die Weltspitze der Strom- und Gasunternehmen aufrücken. Die spanische Regierung hatte sich zunächst für die Übernahme Endasas durch die spanische Gas Natural ausgesprochen.

Mitte dieses Monats hatte sich die spanische Regierung zur Lockerung der Auflagen bereiterklärt. Eine konkrete Entscheidung dazu wurde jedoch Brüssel bisher nicht mitgeteilt.

Quelle: FAZ.NET mit Material von Reuters und DPA
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