14.11.2006 · Innerhalb der Atlantischen Allianz gibt es Befürchtungen, daß es unter russischer Führung zur Herausbildung eines Bündnisses von Erdgaslieferanten kommen könnte. Möglicherweise entsteht ein Gaskartell nach dem Muster der Opec. Moskau bestreitet das.
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Eine Opec für Erdgas
Innerhalb der Atlantischen Allianz gibt es Befürchtungen, daß es unter russischer Führung zur Herausbildung eines Bündnisses von Erdgaslieferanten kommen könnte. Im Brüsseler Nato-Hauptquartier wurden am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters entsprechende Zeitungsberichte bestätigt, wonach Sachverständige des Nato-Wirtschaftsausschusses unlängst vor den wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Folgen eines entsprechenden Kartells für die Allianzpartner gewarnt hätten. Die Nato wollte gegenüber der F.A.Z. keine offizielle Stellungnahme abgeben.
In der Studie soll auf die Gefahr hingewiesen worden sein, daß Rußland durch Absprachen mit anderen Lieferanten – von Algerien bis Iran – gegenüber den Abnehmern in eine beherrschende Marktposition mit erheblichen politischen Folgen gelangen könnte. Dies gelte nicht zuletzt für die Bestrebungen der Ukraine oder Georgiens, sich der EU weiter anzunähern.
Nach dem Muster der Opec
In Moskau wurde die Darstellung zurückgewiesen, daß Rußland, auf das derzeit rund ein Viertel der Gaslieferungen in die EU entfällt, ein Gaskartell nach dem Muster der Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) plane. Die Vorwürfe entbehrten jeglicher Grundlage. „Ich denke, die Verfasser dieser Studie verstehen einfach unsere Idee von Energiesicherheit nicht“, sagte Regierungssprecher Dimitri Peskow.
Der Vorsitzende des Energieausschusses im russischen Parlament und Präsident einer russischen Gasgesellschaft, Valerij Jasew, hatte sich kürzlich für ein Gaskartell ausgesprochen, dem neben mehreren ehemaligen Republiken der Sowjetunion auch Iran angehören könnte. Jasew hatte die EU als „ausgeprägtes Kartell der Verbraucher von russischem Gas“ bezeichnet, das von Moskau die Ratifizierung der von rund 50 Ländern unterzeichneten Europäischen Energiecharta verlange; dabei entspreche sie nicht den Interessen Rußlands, da sie Ausländern den Zugang zu seinem Leitungsnetz eröffne, hatte Jasew bemängelt.
Auch das Treffen von Präsident Wladimir Putin mit den Staats- und Regierungschefs der EU Ende Oktober im finnischen Lahti war durch die energiepolitischen Spannungen geprägt. Erst am Montag hatte Polen gedroht, ein in Kürze vorgesehenes Gipfeltreffen zwischen der EU und Rußland durch einen Einspruch gegen ein Kooperationsabkommen zu belasten. Warschau fordert von den EU-Partnern, gegenüber Moskau auf klaren russischen Bekenntnissen zur Energieversorgungssicherheit zu bestehen.
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