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Plattenbau in Hoyerswerda
Der wirtschaftliche Aufholprozess im Osten ist zum Stillstand gekommen. Im Vergleich zu den alten Ländern sind die neuen im vergangenen Jahr sogar zurückgefallen. Das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner habe in Ostdeutschland bei 71 Prozent des westdeutschen Niveaus gelegen, heißt es im Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit, mit dem sich das Kabinett am Mittwoch befassen wird. Im Vorjahr waren dies etwa 73 Prozent.
„Betrachtet man die Produktivität, so erreicht die ostdeutsche Wirtschaft im Durchschnitt rund 79 Prozent des Niveaus der westdeutschen Wirtschaft“, zitiert die „Schweriner Zeitung“ aus dem Bericht. Preisbereinigt sei die Wirtschaft im Osten um 2,5 Prozent gewachsen - um einen halben Prozentpunkt weniger als im Bundesdurchschnitt von 3 Prozent.
Eine Verlängerung der Ost-Förderung über 2019 hinaus lehnt die Bundesregierung darin jedoch ab: „Perspektivisch gehen die Mittel für den Aufbau Ost bis zum Auslaufen des Solidarpakts II 2019 stetig zurück. Die neuen Länder werden von da an ohne spezielle Förderung auskommen müssen.“ Auch in den neuen Ländern ging hingegen die Arbeitslosenquote auf 11,3 Prozent zurück - auf den Tiefstand seit 1990.
Ministerpräsidenten fordern weitere Hilfen für den Osten
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) rief die Bundesregierung zu größerem Engagement für den Osten auf. Seit dem Wechsel des Ostbeauftragten Thomas de Maizière in das Amt des Verteidigungsministers werde „dieses Feld sträflich vernachlässigt“, sagte Sellering der „Welt“. Die Bundesregierung dürfe vor allem die Rentenangleichung nicht länger vor sich herschieben.
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) erklärte in der „Welt“ die neuen Wirtschaftsdaten mit dem Rückgang der staatlichen Förderung. „Unsere Wirtschaft wird von mittelständischen Unternehmen getragen, die nach wie vor Investitionshilfen brauchen.“ Der Einheits-Bericht zeige, „dass es derzeit keinen Grund gibt, Fördermittel aus dem Osten in den Westen umzuleiten“.
Umverteilungswirtschaft
udo fischer (udo44)
- 26.09.2012, 15:28 Uhr
Schon die Idee flächenmäßig den Lebensstandart
angleichen zu wollen ..
Sabine Mersmann (Sabine2772)
- 23.09.2012, 21:34 Uhr
Überfordert
Karl-Heinz Drux (khd54)
- 23.09.2012, 19:10 Uhr
