13.01.2010 · „Es ist total spannend“, sagt Dirk Niebel nach einer Woche in Afrika über sein neues Amt. In Ruanda, Kongo und Moçambique hat er in sechs Tagen vor Augen geführt bekommen, wo Deutschland überall hilft.
Von Manfred Schäfers
© picture alliance / dpa
Niebel im Kongo
„Es ist total spannend“, sagt Dirk Niebel nach nicht einmal einer Woche in Afrika über sein neues Amt. Seit dem 28. Oktober ist der FDP-Politiker Entwicklungsminister. In Ruanda, Kongo und Moçambique hat er in sechs Tagen vor Augen geführt bekommen, wo Deutschland überall hilft. In Ruanda ging es unter anderem um die Budgethilfe. In einem solchen Fall fließt deutsches Geld in den Haushalt des Partnerlandes, wie es politisch korrekt heißt. Nach seinen Gesprächen in Kigali habe er ein deutlich besseres Gefühl, was dieses Instrument angehe, berichtet der Minister am Ende der Reise. Damit hat er seine frühere kritische Aussage zur Budgethilfe relativiert. Als positiv wertet er die Dynamik, die es im Land trotz aller Armut gibt.
Die Bilanz seines Abstechers in den Osten des Kongos fällt zwiespältig aus. Skeptisch beurteilt Niebel die Lage, was Menschenwürde, Menschenrechte und Bildung betrifft. Überzeugend findet er dagegen die Fortschritte im Umweltschutz. In Moçambique besichtigte er die Bäckerei des Kleinkreditnehmers Francisco Guambes mit dem netten Beinamen „madjermane“. Da dieser sein Handwerk in der ehemaligen DDR erlernt hat, gilt er wie die anderen zurückgekehrten Gastarbeiter in der Heimat als „mad german“ – eben ein verrückter Deutscher. Hier gibt es wieder einmal schöne Bilder für den Politiker.
Sensibilität ist nicht immer seine Sache
Vor und nach dem Rundgang durch die Backstube, wo der Teig nur so hin und her flog, ging es weniger entspannt zu. In Maputo drehten sich die politischen Gespräche auch um die Budgethilfe. Deutschland hat zusammen mit 18 weiteren Geldgebern gedroht, sie einzuschränken oder sogar einzustellen. Bisher gibt es dafür 15 Millionen Euro im Jahr. Doch vor der Wahl im vergangenen Herbst kam es zu Unregelmäßigkeiten. Hinzu kamen noch die Vereinnahmung der Wirtschaft durch die Regierungspartei Frelimo und die verbreitete Korruption. Niebel traf auf einen sichtlich verärgerten Außenminister. So sagte Oldemiro Baloi nach ihrem Gespräch, das Schreiben der 19 Geberländer habe in der Regierung zu einer gewissen „Erhitzung der Gefühle“ geführt. Doch nun sehe es so aus, als wenn wieder Normalität in den Beziehungen einkehren könne. Niebel wies freundlich darauf hin, die Budgethilfe sei unter gewissen Voraussetzungen zugesagt worden, und lobte die Absicht der Regierung in Maputo, offen über alle Fragen zu sprechen.
Wie der Liberale nicht müde wird zu beteuern, muss sichergestellt werden, dass die deutschen Gelder im Interesse der deutschen Steuerzahler richtig eingesetzt werden. Da unterscheidet er sich von seiner Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul. Die SPD-Politikerin sprach gern von Entwicklungspolitik als Instrument der Friedenssicherung. Der FDP-Politiker läuft dagegen mit seiner geliebten Bundeswehrmütze aus dem Einzelkämpferlehrgang durch ein Flüchtlingslager. Sensibilität ist nicht immer seine Sache. Die zuweilen markigen Worte des früheren Fallschirmjägers sind aber das eine, sein Handeln das andere. Das zeigte sich, als der Minister das Hilfswerk „Heal Afrika“ im ostkongolesischen Goma besuchte. Es steht vergewaltigten und schwer traumatisierten Frauen bei, neues Selbstbewusstsein und neue Kraft zu finden – und hat kurzerhand die Mittel dafür um 850 000 Euro aufgestockt.
Niebel spricht nicht nur schnell, sondern nimmt auch Neues rasch auf. Das Gehörte verarbeitet er in null Komma nichts, oft mit markigen Worten – dass er sich später möglicherweise korrigieren muss, nimmt er in Kauf. Wo er geht und steht, verbreitet er Selbstbewusstsein. So rühmt er seine neue Aufgabe als bestes Amt, das zu gewinnen war. Zwei Umstände sprechen nach seinen Worten dafür: Erstens braucht er für keine Entscheidung den Bundesrat. Und zweitens kann er mit einem kräftig wachsenden Etat rechnen, da die Koalition sich verpflichtet hat, bis zum Jahr 2015 den Anteil der Entwicklungsausgaben auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufzustocken. Als er Minister wurde, lag die Quote bei 0,38 Prozent. Der Unterschied macht Milliarden aus. Da wundert es nicht, dass er den Vorteil seines neues Amtes auf die kurze Formel bringt: „Man kann gestalten.“
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.394,15 | +1,26% |
| Dow Jones | 12.580,70 | +1,01% |
| EUR/USD | 1,2465 | −0,19% |
| Rohöl Brent Crude | 106,30 $ | −0,51% |
| Gold | 1.579,50 $ | +0,31% |
Anonym bewerben? Ist das gut?
