18.01.2006 · Im fünften Jahr der Gesundheitsministerin gehen die Ärzte auf die Barrikaden. Wohl keinem Minister der rot-grünen Regierung ist so oft das vorzeitige Ausscheiden vorhergesagt worden wie ihr. Doch Schmidt lächelt auch noch die gemeinsten Zwischenrufer auf dem Ärztetag nieder.
Von Andreas Mihm
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Als bereite ihr das Amt nichts als Vergnügen: Ulla Schmidt
Auf den Tag genau fünf Jahre ist es her, daß die SPD-Politikerin Ulla Schmidt erstmals als Gesundheitsministerin im Bundestag vereidigt wurde. Das war nicht der Grund, weshalb die Ärzte gerade den heutigen Mittwoch für ihre bundesweiten Proteste bestimmt haben. Doch das zufällige zeitliche Zusammentreffen gibt dem Protest der Mediziner einen hohen Symbolgehalt: Wirkt er doch wie ein Kommentar zu fünf Jahren Gesundheitspolitik unter Schmidts Führung.
Dabei hatte es Anfang 2001 so ausgesehen, als stünden Schmidt und die Ärzte am Beginn einer wunderbaren Freundschaft. Denn die Ministerin hob, kaum im Amt, die von der Ärzteschaft befehdeten Arzneimittelbudgets auf. Aber bald schon mußte sie dies als Fehler eingestehen, liefen ihr die Ausgaben für Arzneimittel und anderes aus dem Ruder. Das ist trotz vieler Kostendämpfungsgesetze geblieben. An diesem Mittwoch berät der Bundestag über neue Regeln, mit denen die Ärzte für ihre Verschreibungen wirtschaftlich haftbar gemacht werden sollen.
Sie sollte für Ruhe sorgen
Als Ulla Schmidt 2001 überraschend Ministerin wurde, sollte sie bis zur Wahl im Herbst 2002 vor allem für Ruhe in der Gesundheitspolitik sorgen, nachdem ihre Vorgängerin Andrea Fischer (Grüne) am Krisenmanagement des BSE-Skandals, vor allem aber am mangelnden Rückhalt in der rot-grünen Fraktionen gescheitert war. Schmidt dagegen war und ist zwar in der Fraktion bestens vernetzt, aber ein Neuling in der Gesundheitspolitik. Das hat ihr nicht geschadet. Im Gegenteil. Lange Zeit wurde sie unterschätzt.
Wohl keinem Minister der rot-grünen Regierung ist deshalb so oft das vorzeitige Ausscheiden vorhergesagt worden wie ihr. Das Gegenteil war der Fall: Im Herbst 2002 wurde sie "Superministerin" für Gesundheit und Rente. Zwei Themen, denen die Menschen einen hohen Stellenwert zubilligen; aber auch zwei Themenfelder, in denen es nichts zu verteilen gibt, sondern nur noch zu kürzen. Schmidt hat die Folgen gespürt. Die Medienkampagnen zu Beginn der Gesundheitsreform 2004 haben ihr zugesetzt, psychisch und physisch.
Morddrohungen
Nach Morddrohungen benötigte sie, die doch so nette, immer freundliche Frau von gegenüber, Polizeischutz. Auch in der schwarz-roten Koalition kann die SPD nicht auf ihr Fachwissen verzichten. Schmidt, deren detailreicher Vortrag im Kabinett zuweilen auf hämische Kommentare von Kanzler und Vizekanzler stieß, verantwortet auch unter Angela Merkel die Gesundheitspolitik. Sie gilt in der Union wie bei den Lobbyisten als beharrlich, willens- und durchsetzungsstark. Zur taktischen Raffinesse kommt eine Portion Mut. Kommt es zum Konflikt, geht sie dem nicht aus dem Weg. Schmidt lächelt auch noch die gemeinsten Zwischenrufer auf dem Ärztetag nieder.
Eine pragmatische Sozialpolitikerin
Die im Juni 1949 in Aachen geborene Sonderschulpädagogin, die stolz darauf ist, ihren Wahlkreis auch zuletzt wieder direkt geholt zu haben, hat das immer wieder unter Beweis gestellt. Gerhard Schröders Agenda 2010 war nicht das, was sie wollte. Aber sie hat dafür gesorgt, daß die Agenda gesundheitspolitisch so ausfiel, wie sie es wollte. Schröder und Merkel hatten vereinbart, daß der Zahnersatz künftig per Prämie bezahlt werden sollte. Schmidt kippte das - in einer wohlorchestrierten Kampagne Arm in Arm mit Vorvorgänger Horst Seehofer (CSU).
Schmidt ist nicht ideologisch, sie ist eine pragmatische Sozialpolitikerin, die am Sozialsystem hängt. Sie weiß Koalitionen zu schmieden, unnötige Festlegungen zu vermeiden. Für welche "Bürgerversicherung" sie steht, ist bis heute unklar geblieben. Bei Schmidt geht es vielen wie beim Zahnarzt: Man weiß, daß es schmerzt, aber es bleibt die Hoffnung, daß hinterher alles gut wird. Dabei hilft ihr Dauerlächeln, so als bereite ihr das Amt nichts als Vergnügen. Sie selbst kokettiert damit: "Wichtig ist, das Lachen nicht zu vergessen." Fünf Jahre lang haben sich wenige auf dem Schleuderstuhl des Gesundheitsministerns gehalten. Seehofer, Schmidts einzig verbliebener gesundheitspolitischer Sparringspartner von Gewicht, hat es auf sieben Jahre gebracht. Die zwei Jahre und eine Gesundheitsreform, das schafft Ulla Schmidt auch noch.
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