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Carola Reimann Die Nur-zur-Not-Gesundheitsministerin

04.08.2009 ·  Natürlich haben einige doch geschrieben, Carola Reimann stünde in Frank-Walter Steinmeiers „Kompetenzteam“ für Gesundheitspolitik. Lag nahe, ist aber falsch. Carola Reimann ist zuständig für Forschungspolitik. Zur Not kennt sie sich im Bereich Gesundheit trotzdem gut aus. Ein Porträt.

Von Andreas Mihm
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Natürlich haben einige doch geschrieben, Carola Reimann stünde in Frank-Walter Steinmeiers „Kompetenzteam“ für Gesundheitspolitik. Lag ja auch nahe, nachdem Gesundheitsministerin Ulla Schmidt dienstwagenhalber bis auf weiteres keine Aufnahme in das Wahlkampfteam des Merkel-Herausforderers fand. War trotzdem falsch. Denn Carola Reimann ist im „Team Steinmeier“ zuständig für Forschungs- und Hochschulpolitik. Darauf legt die Diplom-Biologin Wert. Was natürlich nicht bedeutet, dass sie „nicht auch was zur Schweinegrippe sagen kann“. Oder im Falle eines Falles auch über Gesundheitspolitik sprechen und SPD-Positionen dazu vertreten könnte. Immerhin ist sie seit 2005 gesundheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion. Aber als solche hat Steinmeier sie nicht in sein Schattenkabinett berufen.

Reimann, die in drei Wochen ihren zweiundvierzigsten Geburtstag feiern kann, hat den Schritt aus dem Schatten der parlamentarischen Fachpolitikerin auf den Laufsteg derer getan, die um höchste politische Ämter kämpfen. Ihre Auswahl ist ein Signal nach außen und innen: zeigt ihre Berufung doch, dass die Partei von der 1,60 Meter kleinen früheren Leistungsschwimmerin noch Großes erwartet. Wenn die 19 in Steinmeiers Truppe kein Schattenkabinett sein dürfen, so sind sie doch eine Leistungsschau sozialdemokratischer Hoffnungsträger.

Keine Linke, keine Rechte - eine Parteisoldatin

Mit Reimann mittendrin. Gesundheitspolitik ist ihr nachgewiesenermaßen vertraut; die Bildungs- und Forschungspolitik hat die promovierte Biotechnologin nie aus den Augen verloren. Das gilt für ihre Netzwerke, die von der Bundestagsfraktion über den Landesvorstand in Niedersachsen und den Wahlkreis bis hin zu den „Schwusos“, den Schwulen und Lesben in der SPD, reichen. Die Netze, wohl dicht gewebt, halten manche Spannung aus. Das hat sich schon gezeigt. Zweimal wurde Reimann mit „sehr deutlichem Ergebnis“ von der Fraktion in den Vorstand und zur Sprecherin für Gesundheitspolitik gewählt: Ihre - überwiegend linken - Kollegen in der Arbeitsgruppe hätten andere bevorzugt.

Wenn Reimann Bedenken gegen die Gesundheitsreform der Koalition hatte, dann hat sie diese intern geäußert und ist nicht wie andere in der Öffentlichkeit dagegen zu Felde gezogen. Für sie hat sich das gelohnt; die Zahl ihrer Freunde in der AG Gesundheit wird dadurch kaum größer geworden sein. Reimann, ganz Parteisoldatin, lobt gleichwohl das „kollegiale Verhältnis“. Sie schätzt sich nicht als „linke“ oder „rechte“ SPD-Frau ein. Seit sie im Februar 2000 als Nachrückerin in den Bundestag gekommen ist, gehört sie den Netzwerkern an.

Eingezwängt von den Vorgaben

Dass die Funktionsbeschreibung „Sprecherin“ den Gestaltungsspielraum größer erscheinen lässt, als er in Wirklichkeit ist, hat die Diplom-Biologin - wie andere - erfahren. Eingezwängt von den Vorgaben der Fraktions- und Parteiführung und dem Gestaltungswillen Ulla Schmidts, blieb meist nicht viel Raum für eigene Entwürfe. Reimann nennt das „Fluch und Segen gleichermaßen“.

Über die Reihen der Koalition hinaus hat sie sich Achtung als informierte und fleißige Fachfrau verschafft. Allerdings wurde bemerkt, dass sie es zuletzt oft anderen SPD-Politikern überließ, auf Podien für die Bürgerversicherung zu werben. Reimann will weder darin noch in ihrer Berufung als Forschungs- und Hochschulfrau in das „Team Steinmeier“ einen Grund dafür sehen, sich künftig nicht mehr um Gesundheitsfonds und Ärztehonorare, Pflegestellen oder die Kostenerstattung von Medikamenten zu kümmern.

In der Hochschulpolitik benennt sie klare Ziele: Verbesserung des „Bologna-Prozesses“, Abschaffung der (von den Ländern verantworteten) Studiengebühren, bessere Vereinbarung von Familie und Beruf beim wissenschaftlichen Nachwuchs. Vor allem dürfe die Forschungs- und Hochschulförderung nicht unter der Wirtschaftskrise leiden. Dies sei die „Lebensversicherung unserer Gesellschaft“.

Reimann, geboren in Goch am Niederrhein, lebt an ihrem Studienort Braunschweig. Nach der Doktorarbeit hat sie zwei Jahre in der Pharmabranche gearbeitet, bevor sie 2000 in den Bundestag nachrückte. Den Wahlkreis 050 Braunschweig hat sie 2002 und 2005 mit mehr als 50 Prozent der Stimmen direkt geholt.

In die SPD eingetreten ist Reimann mit 19 Jahren. Damals, 1986, ging es in Goch um die Gründung eines „autonomen“ Jugendzentrums, und allein die Jusos setzten sich dafür ein. So kam sie zu den Jusos. Aus dem Jugendzentrum wurde zwar nichts, doch Reimann blieb der SPD treu.

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Jahrgang 1960, Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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