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Abgasskandal bei Volkswagen : Bundesregierung soll von Manipulationen gewusst haben

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Wie viel wusste er? Bundesverkehrsminister Dobrindt steht in der Kritik Bild: dpa

Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, schon lange von der möglichen Manipulation bei Spritverbrauch und Abgaswerten gewusst zu haben. Das soll ein Papier des Verkehrsministeriums belegen.

          Die Grünen haben der Bundesregierung vorgeworfen, schon länger über die Manipulationen der Autokonzerne bei Spritverbrauch und Abgaswerten Bescheid zu wissen. Bereits im Juli habe die Bundesregierung auf Anfrage der Grünen eingeräumt, dass die Messpraxis in Europa Defizite habe, sagte der Fraktionsvize im Bundestag, Oliver Krischer, am Dienstag in Berlin. „Dass Bundesverkehrsminister Dobrindt angesichts des VW-Abgas-Skandals nach Aufklärung schreit, ist bigott", kritisierte er in der Zeitung „Die Welt". Dobrindt hatte am Dienstag eine Untersuchungskommission angekündigt und von VW „vollumfängliche Aufklärung und Transparenz" verlangt.

          „Unsere Kommission wird untersuchen, ob die betreffenden Fahrzeuge innerhalb der bestehenden deutschen und europäischen Vorschriften gebaut und geprüft worden sind – und ob dies konform der Fahrzeugzulassungen geschehen ist“, erklärte der Verkehrsminister. Krischer zufolge kommt diese Forderung nach Aufklärung allerdings viel zu spät: „Dass Dobrindt sich jetzt als Heilsbringer der Autofahrer hinstellt, ist ein dreister Skandal", erklärte der Grünen-Politiker in der „Welt".

          Keine Erkenntnisse über Einsatz

          Der Antwort auf die Anfrage zufolge war der Bundesregierung bekannt, dass es sogenannte Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung mit Zykluserkennung gibt, deren Verwendung VW nun in den Vereinigten Staaten zur Last gelegt wird. Über den Einsatz von „Abschalteinrichtungen" in Neuwagen lägen der Bundesregierung aber keine Erkenntnisse vor, wie es in der Antwort von 28. Juli 2015 weiter heißt.

          Darin teilt die Bundesregierung „die Auffassung der Europäischen Kommission, dass das Konzept zur Verhinderung von Abschalteinrichtungen sich in der Praxis bislang nicht umfänglich bewährt hat". Daher würden die Arbeiten zur Fortentwicklung der EU-Regeln unterstützt, „die Realemissionen von Kraftfahrzeugen weiter zu senken". Für die Grünen bedeute dies, die Bundesregierung hätte mit ihrer Tatenlosigkeit den nun entstandenen Schaden für die deutsche Automobilindustrie billigend in Kauf genommen.

          Umweltverbände vermuten, dass Autohersteller auch in Europa Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung einsetzen. Dem Vernehmen nach gibt es dafür aber keine Beweise.

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