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Wenige Anträge : Regierung kürzt Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge

  • Aktualisiert am

Ein Flüchtling aus Pakistan arbeitet in der Kantine seiner Unterkunft (Bild aus November 2015). Bild: dpa

100.000 Ein-Euro-Jobs sollten durch das Programm entstehen. Doch weil es schlecht läuft, wird das Budget nun merklich gekürzt. Für das Geld ist offenbar schon eine neue Verwendung gefunden.

          Die Bundesregierung hat das Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge einem Bericht zufolge deutlich gekürzt. Mit dem im August 2016 angelaufenen Programm sollten 100.000 Ein-Euro-Jobs für Asylbewerber zur Verfügung gestellt werden, die lange auf eine Asylentscheidung warten müssen. Der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge geht aus einem Schreiben des Bundesarbeitsministeriums an die zuständigen Ministerien der Bundesländer hervor, dass für das Programm von 2018 an statt 300 Millionen pro Jahr nur noch 60 Millionen Euro veranschlagt werden.

          Die übrigen 240 Millionen Euro sollen demnach von 2018 an „zur Verstärkung des Verwaltungskostenbudgets“ der Jobcenter eingesetzt werden, teilte der zuständige Staatssekretär Thorben Albrecht dem Bericht zufolge in dem Brief mit.

          Ursprünglich wollte die Bundesregierung 300 Millionen pro Jahr von 2017 bis 2019 ausgeben, inklusive 2016 insgesamt knapp eine Milliarde Euro. Bis Ende März 2017 sind nach Angaben des Arbeitsministeriums jedoch erst knapp 25.000 Plätze beantragt worden. Wie viele tatsächlich besetzt sind, ist nicht bekannt.

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