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Bundesbankpräsident Weidmann Der freundliche Bremser

Trotz neuer Verbündeter bleibt Bundesbankpräsident Jens Weidmann am Ende des ersten Amtsjahres in der Opposition. Seine Leistung liegt vor allem darin, was die EZB in den vergangenen zwölf Monaten nicht beschlossen hat.

© DPA Vergrößern Jens Weidmann: „Ich werbe dafür, die Grundpfeiler der Währungsunion zu erhalten.“

Bloß nicht noch ein Rücktritt. Wenn man von dem stets freundlichen Bundesbankpräsidenten Jens Weidmann eine harsche Reaktion sehen will, lohnt die Frage nach dem Ausscheiden seines Vorgängers Axel Weber und des ehemaligen EZB-Direktors Jürgen Stark. Beide haben unter anderem wegen des aus ihrer Sicht aussichtslosen Widerstands gegen die lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank vorzeitig das Handtuch geworfen.

Nach Ablauf seines ersten Amtsjahrs sieht sich Weidmann immer wieder in einen ähnlichen Kontext gestellt. Er habe jedenfalls vor, seine Amtszeit zu erfüllen, sagt Weidmann dann. Was solle es auch bringen, wenn noch einer gehe, fragt er zurück. Dann werde ein Nachfolger kommen, der entweder die gleichen Grundsätze der Stabilitätspolitik vertrete und deshalb im Rat der Europäischen Zentralbank den gleichen Konflikten ausgesetzt wäre. Oder es käme einer mit weicheren Positionen, was schlecht für Deutschland und die Währungsunion sei.

Doch wie geht Weidmann damit um, dass er mit seinen Vorstellungen von Geldpolitik im 23 Köpfe zählenden EZB-Rat nur eine Stimme hat und allzu häufig überstimmt wird? „Ich werbe dafür, die Grundpfeiler der Währungsunion zu erhalten“, sagt Weidmann. Bei diesem Werben profitiert der mit 44 Jahren ungewöhnlich junge und jugendlich wirkende Bundesbankpräsident von seinem gewinnenden und unkomplizierten Auftreten.

Auch die Gegner zollen Respekt

Wie unterschiedlich Weidmann im Vergleich zu seinem Vorgänger Weber agiert, der manchen Notenbankkollegen mit seiner Dominanz gegen sich aufbrachte, zeigt eine kleine Begebenheit aus der amerikanischen Wildnis. Statt auch noch den letzten Vortrag beim jährlichen Treffen der Notenbanker in Jackson Hole abzureißen, verschaffte sich Weidmann lieber einen Kleinwagen, lud auf Zuruf vier Kollegen ein und kurvte mit ihnen für ein paar Stunden durch die malerische Landschaft.

Bundesbank - Jens Weidmann © dpa Vergrößern Jens Weidmann: Bloß nicht noch ein Rücktritt

Einige der Teilnehmer an der kleinen Landpartie gehörten wenig später auch zu einer Gruppe von EZB-Ratsmitgliedern, die Weidmann zu Wein und gutem Essen ins nahe Frankfurt gelegene Eltville lud, um über die Schattenseiten der lockeren Geldpolitik zu diskutieren. Was wie eine Selbstverständlichkeit klingt, war während der Amtszeit des im vergangenen November ausgeschiedenen EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet nahe an der Palastrevolte.

Trichet reagierte denn auch erbost und versuchte einige Ratsmitglieder von der Teilnahme abzuhalten. Ohne Erfolg, denn anders, als es in manchen Medien gelegentlich dargestellt wird, ist Weidmann im EZB-Rat trotz seiner für viele unbequemen Positionen nicht isoliert. Das gilt viel eher für den portugiesischen EZB-Vizepräsidenten Vitor Constancio, der aus allen Richtungen attackiert wird. Weidmann dagegen genießt den Respekt seiner Gegner und in einigen wichtigen Fragen durchaus auch die Unterstützung zahlreicher Ratsmitglieder.

Hoffnung noch nicht verloren

Dummerweise hat er nur selten genügend Verbündete, um die Beschlüsse der EZB zu bestimmen. Es stellt sich also die Frage, wie man den Erfolg von Weidmanns Politik im ersten Amtsjahr beurteilen soll. Viele Beschlüsse, gegen die er argumentiert oder gar gestimmt hat, sind gegen seinen Willen umgesetzt worden. Umgekehrt hat die EZB nur wenige kleine Verschärfungen der geldpolitischen Standards beschlossen. Dazu zählt zum Beispiel die Tatsache, dass jede Notenbank selbst entscheiden kann, ob sie von maroden Euroländern garantierte Bankenanleihen noch beleihen will. Die Bundesbank tut das nicht mehr, aber solche Anleihen fallen mit weniger als einer halben Milliarde Euro in ihrer Bilanz kaum ins Gewicht. Dem kleinen Erfolg stehen eine umfangreiche Lockerung des Sicherheitenrahmens, die Ausleihung von 1000 Milliarden Euro für die ungewöhnlich lange Zeit von drei Jahren und ein starker Anstieg der Bilanzsumme des Eurosystems gegenüber.

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In Berlin würde man einen Oppositionellen daran messen, ob seine Positionen sachlich richtig und konsistent begründet sind und ob die Wähler ihn mögen. Wahlen und Umfragen gibt es in der Geldpolitik nicht. Es steht aber außer Frage, dass Weidmann die in der Tradition der Bundesbank stehende Stabilitätspolitik überzeugend vertritt. Seine Leistung liegt vor allem darin, was die EZB in den vergangenen zwölf Monaten nicht beschlossen hat. Denn einige einflussreiche Notenbanker in der EZB wären gern noch viel weiter gegangen.

Weidmann kann sich auf die Fahnen schreiben, dass vieles gefordert, aber dank seiner und der Opposition anderer vom EZB-Rat nicht umgesetzt wurde. Man könne doch ein kleines bisschen Staatsfinanzierung betreiben, sollen zum Beispiel einige Notenbanker argumentiert haben, denen die Bundesbanklinie als übertrieben scharf gilt. Vielleicht 100 Milliarden Euro, und dann könne man ja wieder stoppen. Allein der Gedanke an die Aufgabe solcher Grundprinzipien versetzt Weidmann sichtlich ins Grausen. Er setzt derweil auf die Überzeugungskraft seiner Argumente. Die Hoffnung, dass dies zumindest langfristig mehrheitsfähig sein wird, hat Weidmann noch nicht verloren.

Quelle: F.A.Z.

 
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