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Bundesbankpräsident Weidmann : „Abwertungswettläufe kennen keine Gewinner“

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Bundsbankpräsident Weidmann warnt vor Angriffen auf die Notenbankunabhängigkeit Bild: dpa

Auch in Zukunft soll nicht mit Währungsmanipulation auf die in manchen Ländern schwierige Lage reagiert werden, sagt Bundesbankpräsident Jens Weidmann im Interview mit der F.A.Z. Außerdem sei auf Preisstabilität ausgerichtete Geldpolitik ein Beitrag zu stabilen Wechselkursen.

          Die G20 schwören Abwertungswettläufen ab und erklären, die Geldpolitik an der Preisniveaustabilität und am Wachstum auszurichten. Ist das mehr als ein Formelkompromiss?

          Es ist zunächst einmal eine erfreulich klare Ansage und Selbstverpflichtung. Die G20 sind sich einig, dass Abwertungswettläufe keine Gewinner kennen. Auch in Zukunft soll nicht mit Protektionismus und Währungsmanipulation auf die in manchen Ländern schwierige wirtschaftliche Lage reagiert werden. Das ist ein wichtiges Signal.

          Die Debatte über Wechselkurse und Währungskriege lenkt davon ab, dass im Kern die geldpolitischen Vorstellungen stark differieren. Sind die G20-Staaten sich in Moskau da näher gekommen?

          Klar ist: Wenn die Notenbanken in den einzelnen Ländern oder
          Währungsräumen ihre Politik -- trotz Unterschieden in den Mandaten -- auf Geldwertstabilität ausrichten, ist das auch ein wesentlicher Beitrag zur Wechselkursstabilität. Mir macht allerdings Sorge, dass die Geldpolitik zunehmend als einziger handlungsfähiger Akteur gesehen wird und von ihr
          immer mehr erwartet wird. Geldpolitik ist aber kein Allheilmittel.

          Ihre Kritik an Japan richtete sich eher gegen die Politisierung der Geldpolitik und der Bank von Japan als auf den Wechselkurs des Yen. Wo sehen Sie neben Japan die Unabhängigkeit von Zentralbanken gefährdet?

          Mir geht es um einen allgemeineren Punkt. Es geht mir um die
          generelle Tendenz, die Notenbankunabhängigkeit in Frage zu stellen. Im Übrigen nicht nur in der Politik, sondern teilweise auch in der akademischen Diskussion. Das halte ich für gefährlich. Es ist aber auch eine Folge der Verwischung der Grenzen zwischen Geld- und Fiskalpolitik im Zuge der Finanz- und Staatsschuldenkrise. In dem Maße, in dem Notenbanken quasi-fiskalische Aufgaben übernehmen, die sonst einer parlamentarischen Kontrolle unterliegen, wird ihre Unabhängigkeit hinterfragt werden.

          Rutschen wir global in eine Zeit hinein, in der Zentralbanken und die Geldpolitik nur noch als Anhängsel der Finanzpolitik verstanden werden und zum Teil dagegen auch nicht mehr aufbegehren?

          Das kann ich mir nicht vorstellen. Die historischen Erfahrungen,
          insbesondere in den 1970ern, haben doch deutlich gezeigt, dass
          Unabhängigkeit der Notenbanken zentral ist, für anhaltende Preisstabilität und Wachstum. Eine abhängige Notenbank, die auch noch auf viele andere Aufgaben verpflichtet wird, verliert das Ziel der Geldwertstabilität leicht aus dem Blick. Die Verlockung, Notenbanken zur politischen Konjunkturstimulierung oder zur Finanzierung von Staatsausgaben einzusetzen, ist eben sehr groß.

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