02.02.2007 · Bei einem weiteren Kohlegipfel soll in der kommenden Woche eine Lösung im Streit über die Zukunft des Steinkohlebergbaus in Deutschland gefunden werden. Derzeit gilt als Termin für das abermalige Spitzentreffen der kommende Mittwoch.
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Kohle ohne Ende
Bei einem weiteren Kohlegipfel soll in der kommenden Woche eine Lösung im Streit über die Zukunft des Steinkohlebergbaus in Deutschland gefunden werden. Wie die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag aus mit den Gesprächen vertrauten Kreisen weiter erfuhr, wird als Termin für das neue Spitzentreffen der kommende Mittwoch angestrebt.
Sollten bis dahin aber die noch notwendigen Vorbereitungen nicht abgeschlossen sein, sei auch ein Treffen erst am Freitag kommender Woche in Berlin möglich. Die beteiligten Parteien seien aber an einer raschen Lösung zur Beendigung des Streits interessiert, von dessen Ausgang auch der Börsengang des Mischkonzerns RAG abhängt, unter dessen Dach der deutsche Steinkohlebergbau gebündelt ist. Der Vorstandsvorstandsvorsitzende der RAG, Werner Müller, lehnt den von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers geforderten früheren Steinkohle-Ausstieg 2014 kategorisch ab.
Scharfe Kritik an Rüttgers
Ein Spitzentreffen mit Vertretern von Bund, Ländern, der Gewerkschaft IG BCE und der RAG war in der Nacht zum Donnerstag ohne Ergebnis vertragt worden. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers drang in der Runde auf ein Auslaufen des Bergbaus bereits im Jahr 2014 und stellte den zuvor in der Koalitionsrunde unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgehandelten Kompromiss damit wieder in Frage. Dieser hatte ein Ende der Subventionen im Jahr 2018 vorgesehen.
Hintergrund des Streits ist ein Poker zwischen Bund und Land um die Kostenverteilung für Subventionen und Altlasten des Bergbaus. Rüttgers' Haltung hatte zu scharfer Kritik aus den Reihen der SPD und der IG BCE geführt. Am Donnerstag hatten Bergleute in einer Massendemonstration vor dem Düsseldorfer Landtag gegen die Kohle-Vorschläge der Landesregierung protestiert. Für den heutigen Freitag sind nach Angaben der IG BCE keine weiteren Arbeitsniederlegungen geplant.
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