21.12.2008 · Der künftige amerikanische Präsident Barack Obama hat seine bisherigen Ziele in Sachen Arbeitsmarktpolitik deutlich nach oben geschraubt: Mit seinem geplanten Mammut-Konjunkturpaket will er drei Millionen Jobs schaffen oder erhalten.
Von Roland Lindner, New York
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Noch vor einem Monat war die Zielgröße 2,5 Millionen Jobs. Nun sind es 3 Millionen
Der künftige amerikanische Präsident Barack Obama will möglichst schnell nach seinem Amtsantritt am 20. Januar ein Konjunkturpaket auf den Weg bringen, mit dem drei Millionen Arbeitsplätze geschaffen oder erhalten werden sollen. Das berichteten amerikanische Medien. Damit hat der designierte Präsident seine bisherige Zielgröße nach oben korrigiert: Vor fast genau einem Monat kündigte er ein Programm zur Schaffung von 2,5 Millionen Arbeitsplätzen an. Im Wahlkampf hatte er noch von einer Million Stellen gesprochen.
Mittlerweile hat sich die Wirtschaftslage aber weiter eingetrübt. Vor allem die Hiobsbotschaften aus dem amerikanischen Arbeitsmarkt versetzen die nächste Regierung in Alarmstimmung: Im November sind in Amerika 533.000 Arbeitsplätze verloren gegangen. Das war der schnellste Beschäftigungsrückgang seit 34 Jahren. Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 6,7 Prozent und damit so hoch wie seit 15 Jahren nicht mehr.
Den Berichten zufolge befürchten die Wirtschaftsberater von Obama, dass sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt ohne ein umfassendes Konjunkturpaket massiv verschlechtert: Christina Romer, die Vorsitzende des Wirtschaftsberaterkreises der nächsten Regierung, warnte Obama bei einem Treffen in der vergangenen Woche, dass im nächsten Jahr bis zu vier Millionen Arbeitsplätze wegfallen könnten, was die Arbeitslosequote auf 9 Prozent ansteigen lassen könnte.
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General Motors und Chrysler sollen Überbrückungskredite in Milliardenhöhe erhalten. Ford will zunächst auf Staatshilfen verzichten.
Umfang des Konjunkturprogramms noch unklar
Unklar bleibt zunächst noch, wie viel das neue Mammut-Konjunkturpaket kosten soll, mit dem Obama die neuen Jobs schaffen will. In Medienberichten war von einem Betrag zwischen 675 Milliarden und 775 Milliarden Dollar die Rede. Obama wollte sich bei einer Pressekonferenz am vergangenen Freitag nicht auf eine genaue Zahl festlegen. Sein künftiger Vize Joe Biden sagte in einem Interview: „Es wird eine Zahl sein, die vor einem Jahr niemand für möglich gehalten hätte“ (siehe dazu auch: Biden: Amerikanische Wirtschaft könnte völlig kollabieren). Zuletzt hatte es auch Spekulationen gegeben, wonach das Paket einen Umfang von einer Billion Dollar haben könnte.
Das Konjunkturprogramm von Obama würde auf ein von der noch amtierenden Regierung unter dem Präsidenten George W. Bush gebilligtes Hilfspaket von 700 Milliarden Dollar folgen. Dieses Programm hatte vor allem die Stützung der angeschlagenen Finanzindustrie zum Ziel. In der vergangenen Woche hat Bush sich aber auch aus diesem Paket bedient, um den insolvenzgefährdeten Autokonzernen General Motors und Chrysler mit einem Notkredit von 13,4 Milliarden Dollar zu helfen (siehe dazu auch: Milliardenschwerer Notkredit für Amerikas Autobauer).
Obama hat bereits angekündigt, die Mittel aus dem Konjunkturpaket zu einem großen Teil für Infrastrukturprojekte wie den Ausbau von Brücken und Straßen einsetzen zu wollen. Weitere Bausteine des geplanten Programms sind Modernisierungsvorhaben im Bildungs- und Gesundheitssystem und die Förderung umweltfreundlicher Energieprojekte. Daneben sind Steuererleichterungen für Amerikaner mit niedrigen und mittleren Einkommen geplant.
