09.08.2010 · Sowohl in einigen Bundesländern als auch in der Fraktion regt sich immer mehr Widerstand gegen die Pläne von Umweltminister Röttgen, die Atommeiler nur wenige Jahre länger laufen zu lassen, als es der Ausstiegsbeschluss von Rot-Grün vorsieht.
Von Henrike Roßbach und Werner Sturbeck, Berlin/Düsseldorf
© ddp
Ein Gutachten soll bald neue Erkenntnisse über die Verlängerungsszenarien der Kernkraftwerke liefern
Das Energiekonzept der Bundesregierung soll zwar erst im Herbst beschlossen werden. Der Streit in der Union über die geplante Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke nimmt aber schon Fahrt auf. Zulauf haben die Gegner von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU). Sowohl in den südlichen Bundesländern als auch in der Fraktion regt sich immer mehr Widerstand gegen dessen Pläne, die Atommeiler nur wenige Jahre länger laufen zu lassen als es der Ausstiegsbeschluss von Rot-Grün vorsieht.
Das Magazin „Der Spiegel“ berichtete, das atomkraftfreundliche Lager der Röttgen-Gegner fordere eine Laufzeitverlängerung von 14 Jahren. Dem stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion, Michael Fuchs (CDU), ist das zu wenig. Seine Formel sei vielmehr „20 Jahre minus x, aber mehr als 15 Jahre“, sagte er der F.A.Z. Aus Unionskreisen hieß es, dass auch die Führung der Fraktion mehr als 14 Jahre anstrebe. Ursprünglich schwebte Röttgen eine Verlängerung der Laufzeiten um vier bis acht Jahre vor. Mit solchen Vorstellungen, hieß es in Kreisen seiner Partei, stehe er ziemlich alleine da. Im Gegensatz dazu sprach sich Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) für eine kurze Laufzeitverlängerung aus. Insgesamt richten sich die Blicke auf den 27. August. An diesem Tag soll ein Gutachten zu verschiedenen Verlängerungsszenarien und den daraus folgenden Implikationen veröffentlicht werden.
Versorger suchen Alternative zur Brennelementesteuer
Konflikte entzünden sich auch an der geplanten Brennelementesteuer. Sie gehört zum Sparpaket der Regierung und soll von 2011 an jährlich 2,3 Milliarden Euro bringen. Die Stromversorger fürchten jedoch, dass eine solche Steuer dauerhaft bestehen bleiben und jederzeit erhöht werden könnte. Sprecher von Kernkraftwerksbetreibern bestätigten am Wochenende, dass es Verhandlungen mit dem Bundesfinanzministerium über Alternativen gebe. Nach Ansicht von Beobachtern geht es den vier Versorgungskonzernen mit eigenen Kernkraftwerken, RWE, Eon, Vattenfall und EnBW, um eine Lösung, die auch für Aktionäre und Ratingagenturen zu transparenten, dauerhaft kalkulierbaren Belastungen führen würde.
Ende Juli hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) der F.A.Z. gesagt: „Ich verstehe, dass die Energieversorger lieber mit einem Vertrag regeln wollen, was sie zusätzlich an den Staat zahlen sollen. Wenn wir eine andere sinnvolle Form finden, die Einnahmen zu sichern, soll es an mir nicht scheitern.“ Eine Sprecherin seines Hauses sagte am Sonntag, derzeit werde der Referentenentwurf zum Haushaltsbegleitgesetz, zu dem die Brennelementesteuer gehört, zwischen den einzelnen Ressorts abgestimmt.
Die Welt ist dem Deutschen Beispiel nicht gefolgt
Hans-Ulrich Pietz (Ulrich2310)
- 08.08.2010, 20:48 Uhr
Diskussion? Nein: Wer will mehr?
Philippe Jaeck (Chintamon)
- 08.08.2010, 22:44 Uhr
eine derzeit völlig überflüssige Diskussion,
Johannes Rettig (JR-Baden)
- 09.08.2010, 10:25 Uhr
Volksverdummungssteuer
Kay Schmelzer (weitererfazleser)
- 09.08.2010, 12:00 Uhr
@Hans-Ulrich Pietz: Wie sieht es denn mit einer sicheren Endlagerung aus?
Michael Adam (MACHE174)
- 09.08.2010, 12:32 Uhr
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.368,84 | −1,82% |
| Dow Jones | 12.442,20 | −1,10% |
| EUR/USD | 1,2406 | −0,66% |
| Rohöl Brent Crude | 103,44 $ | −3,19% |
| Gold | 1.579,50 $ | 0,00% |
Anonym bewerben? Ist das gut?
