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Armutseinwanderung : Dortmund rechnet mit Millionenkosten für Roma

Roma in der Dortmunder Nordstadt Bild: Röth, Frank

Unterbringung, Impfung, Schule: Die Armutszuwanderung belastet Kommunen mit Kosten in Millionenhöhe. Ab 2014 könnte sich die Situation weiter verschärfen.

          Dortmunds Sozialdezernentin Birgit Zoerner warnt vor Problemen durch eine Armutswanderung aus Rumänien und Bulgarien. Sie sieht hohe Kosten auf die Kommunen zukommen. „Das Thema gesundheitliche Vorsorge wirft in allen Städten große Probleme auf“, sagte Zoerner, die die Arbeitsgruppe des Städtetages „Zuwanderung von Menschen aus Rumänien und Bulgarien“ leitet. Neben Dortmund gelten als Schwerpunkte der Einwanderung von meist Roma aus Osteuropa Berlin, München und Hamburg sowie Frankfurt, Duisburg oder Mannheim. Für die Kommunen fallen etwa Kosten für Notunterkünfte an; Mannheim rechnet langfristig für die Unterbringung mit Mehrkosten von 7 Millionen Euro im Jahr.

          Jan Hauser

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Bulgarien und Rumänien gehören seit 2007 zur Europäischen Union. Im Jahr 2006 lebten in Dortmund 573 Bulgaren. Schon 2007 verdreifachte sich die Zahl auf 1600 gemeldete Personen. Seitdem ist die Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien nach Deutschland stark angestiegen; nur aus Polen kommen mehr. Im März 2011 lebten etwa 2500 Bulgaren in Dortmund. Im Jahr 2011 kam ein Sechstel der aus Bulgarien zugewanderten Menschen aus Plowdiw. Ein großer Teil dieser Zugewanderten stammten dort aus dem Stadtteil Stolipinowo, einer der größten Roma-Siedlungen der Region mit Zehntausenden Einwohnern.

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          Die Roma, die in ihren Herkunftsländern teils in prekärer Armut und diskriminiert leben, verfügen selten über ausreichend Mittel, um ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten, wie es vorgesehen ist. „Der sprunghaft angestiegene Zuzug aus Südosteuropa führte in einigen Quartieren zu sichtbaren Problemkonstellationen, die als solche in den Nachbarschaften wahrgenommen wurden und zu Unsicherheit und Unbehagen der lange dort wohnenden Bevölkerung führten“, heißt es in einem Papier der Stadt Dortmund. Dies wiege umso schwerer, als die Zuwanderer zum größten Teil in den Quartieren mit ohnehin hoher Arbeitslosen- und Sozialleistungsquote leben.

          Die Stadt Dortmund rechnet damit, dass die Kosten für die Armutswanderung deutlich steigen, wenn von 2014 an die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für Bulgaren und Rumänen gilt. Die Höhe der anfallenden Kosten ist schwer vorherzusehen, da sie stark vom tatsächlichen Bedarf abhängig ist. Sie dürfte jedoch in Millionenhöhe liegen. Das Sozialdezernat kalkuliert mit Kosten von mehr als 1 Million Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für je 100 Personen im Jahr. Hilfen zur Gesundheit würden 700 000 Euro je 100 Fälle im Jahr bedeuten. Kinder aus Südosteuropa seien erfahrungsgemäß schlecht vorgefördert, schreibt das Dezernat und rechnet mit 470 000 Euro für Frühförderung je 100 Fälle sowie 1,1 Millionen Euro Integrationshilfe je 100 Fälle.

          Im Jahr 2011 fielen Hilfen zur Gesundheit aus übergeordneten Gründen in zwei Einzelfällen mit 130 000 Euro und Impfkosten mit 50 000 Euro an. Eine Methadonsubstitution für fünf Personen kostete etwa 10 000 Euro. Am höchsten fielen Kosten von etwa 1 Million Euro für die Inobhutnahmen von 45 Kinder an. Die Wohnsituation sei oft so prekär, dass Kinder in Obhut genommen werden müssten, heißt es. Langfristig erwartet die Stadt für Inobhutnahmen Kosten von 2,2 Millionen Euro je 100 Fälle sowie zusätzliche Personalkosten von mindestens zwei Stellen. Für Sprachkurse für Mütter seien 4000 Euro vorgesehen.

          Durch mehr Zuwanderer steigen auch die Schülerzahlen, wie es Dortmund besonders in den Vorbereitungsklassen der Grund- und Hauptschulen beobachtet. Die Betreuung der Klassen könne noch in den vorhandenen Räumen stattfinden. Auch werde durch rückgängige Schülerzahlen genügend Schulraum erwartet. Durch zusätzliche Vorbereitungsklassen würden indes Kosten für Heizung und Lernmaterialien zulegen. Falls zusätzliche Lehrer, die im Jahr etwa 65 000 Euro erhalten, gebraucht werden, fällt dies in den Landeshaushalt.

          Quelle: F.A.Z.

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