Arbeitsmarkt Weise will vorsichtig wirtschaften

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die Erwartungen gedämpft, daß der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung im kommenden Jahr angesichts des hohen Überschusses im laufenden Jahr stärker sinken könnte als geplant.

Durch den erwarteten Überschuß von 8,8 bis 9,6 Milliarden Euro habe sich der Spielraum erhöht, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise am Donnerstag in Nürnberg bei der Vorlage der Arbeitslosenzahlen für August. „Aber die Frage ist, bleibt das so“, warnte er. „Die Stimmen, die sagen, man muß genau rechnen, sind berechtigt.“ Die BA wolle im kommenden Jahr nicht ins Defizit geraten.

Arbeitslosenzahl sank im August weiter

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im August um 14.000 auf 4.372.000 gesunken. Im Vergleich zum Vorjahresmonat bedeute dies einen Rückgang um 426.000, berichtete die BA. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 10,5 Prozent. Vor einem Jahr hatte sie noch bei 11,6 Prozent gelegen.

Weise, sagte, die konjunkturelle Entwicklung sorge dafür, daß sich die drei wichtigsten Indikatoren für den Arbeitsmarkt weiterhin günstig darstellten. „Die Arbeitslosigkeit geht zurück, Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigen, und die Zahl der offenen Stellen ist hoch“, sagte der BA-Chef zu den August-Zahlen.

Vielfältige Ideen zur Nutzung des Überschusses

Nicht zuletzt aufgrund der beruhigten Lage auf dem Arbeitsmarkt erwartet die Bundesagentur für das Jahr 2006 einen überraschend hohen Überschuß. Es gab bereits vielfältige Ideen zur Verwendung des Geldes - von der Verbesserung der Lage auf dem Ausbildungsmarkt bis hin zur Sanierung der gesetzlichen Krankenversicherung.

Weise verwies auf die noch nicht absehbare Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im nächsten Jahr. Zudem gebe es in der Politik Überlegungen, in bestimmte Maßnahmen wie den Kombilohn für Ältere zu investieren. „Wenn das geklärt ist, dann können wir die Frage beantworten, ob dieser höhere Spielraum stabil benutzbar ist oder wir dann wieder in ein Defizit gehen würden“, sagte der BA-Chef.

Weise stärkt Müntefering den Rücken

Weise stützte damit die Position von Arbeitsminister Franz Müntefering, der sich skeptisch gezeigt hatte, daß eine Beitragssenkung über die für 2007 hinaus geplante Absenkung um zwei Punkte auf 4,5 Prozent möglich sei.

Die Union und vor allem CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hatte in den zurückliegenden Wochen wiederholt gefordert, den Beitragssatz um weitere 0,5 Punkte auf 4,0 Prozent zu senken.

Saisonbereinigt ein leichter Anstieg

Im Zuge der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktdaten gab die BA bekannt, daß die Zahl der offenen Stellen im August 619.000 betrug, das waren 154.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lag im Juni mit 26,31 Millionen um 129.000 über dem Vorjahresniveau.

In Westdeutschland gab es im August 2.941.000 Arbeitslose. Das waren 19.000 weniger als im Juli und 297.000 weniger als im Vorjahresmonat. In Ostdeutschland stieg die Zahl der Erwerbslosen im August um 5000 auf 1.431.000. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Rückgang von 129.000. Die Arbeitslosenquote liegt im Westen bei 8,6 Prozent, im Osten bei 16,7 Prozent.

Saisonbereinigt ist die Arbeitslosenzahl in Deutschland dagegen um 5000 auf 4,447 Millionen gestiegen. Im Westen nahm die um jahreszeitliche Einflüsse bereinigte Erwerbslosenzahl um 22.000 ab, im Osten nahm sie um 27.000 zu.