28.11.2008 · Im November ist die Arbeitslosenzahl noch einmal gesunken. Doch die Wirtschaftskrise wirft ihre Schatten voraus. Es drohen schwere Zeiten.
Von Sven Astheimer und Kerstin Schwenn
© F.A.Z.
Der Aufschwung am deutschen Arbeitsmarkt hat seinen Höhepunkt erreicht. Im November sank die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen noch einmal leicht um 8000 auf 2,988 Millionen, den niedrigsten Wert seit mehr als eineinhalb Jahrzehnten; gleichzeitig erreichte die Zahl der Erwerbstätigen mit knapp 41 Millionen einen neuen Höchststand. Nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit wird sich der Trend in den kommenden Monaten jedoch umkehren. Die übliche Winterarbeitslosigkeit spielt dabei nur eine Nebenrolle. „Es mehren sich die Anzeichen, dass der wirtschaftliche Abschwung den Arbeitsmarkt bald erfassen wird“, sagte Frank-Jürgen Weise, der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur, am Donnerstag in Nürnberg. Er rechnete damit, dass die Arbeitslosenzahl in den kommenden zwölf Monaten um 300.000 steigen werde.
Laut Weise verlor die Erholung am Arbeitsmarkt zuletzt erheblich an Dynamik. Der um jahreszeitliche Einflüsse bereinigte Abbau der Arbeitslosigkeit fiel mit 10 000 deutlich geringer aus als in den Vormonaten. Die Zahl der bekannten offenen Stellen befinde sich zwar noch auf hohem Niveau, aber auch die Nachfrage nach Arbeitskräften lasse spürbar nach.
Zahl der Kurzarbeiter steigt
Gleichzeitig planen die Unternehmen mehr Entlassungen, wie eine Umfrage aus dem November in den knapp 180 deutschen Arbeitsagenturen ergab. Demnach übertrafen die angekündigten Entlassungen in drei von vier Fällen den Vorjahreswert. Stark betroffen waren insbesondere westdeutsche Ballungsgebiete, die einen großen Teil zum jüngsten Beschäftigungsaufbau beigetragen haben. Um Kündigungen von einer gewissen Größenordnung an vollziehen zu können, müssen diese 30 Tage vorher der Arbeitsagentur vor Ort gemeldet werden. Allerdings bedeutet die Anzeige von Entlassungen nicht automatisch deren Vollzug.
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Auch Kurzarbeit wurde zuletzt deutlich häufiger in Anspruch genommen. Im Oktober verringerten die Unternehmen auf diesem Weg für 57 000 Beschäftigte die Arbeitszeit. Das waren 30.000 mehr als im Vormonat und 42.000 mehr als im Oktober 2007. Die Bundesagentur geht davon aus, „dass sich die Zahl der Kurzarbeiter in den nächsten Monaten infolge der konjukturellen Abkühlung deutlich erhöhen wird“. Weise wertete diese Entwicklung als gutes Zeichen: „Viele Unternehmen versuchen, ihre Kernbelegschaften zu halten.“ Bislang haben vor allem viele Automobilhersteller und deren Zulieferer mit ihren Belegschaften eine befristete Verkürzung der Wochenarbeitszeit vereinbart. Einen Teil des Lohnausfalls gleichen die Arbeitsagenturen aus. Auf Betreiben von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) wurde zudem die Obergrenze für die Bezugsdauer um 6 auf 18 Monate angehoben. Im Haushalt der Bundesagentur für das kommende Jahr wurden deshalb die Ausgaben für Kurzarbeitergeld auf 300 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Außerdem soll das Instrument auch Zeitarbeitern zugänglich gemacht werden.
Müntefering hat Einspruch gegen die Veränderung der Statistik eingelegt
Politisch umstritten ist eine weitere Änderung der großen Koalition: Sie will mit Hilfe des Gesetzentwurfs zur Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente erreichen, dass künftig alle Arbeitslosen, die durch private Vermittler betreut werden, nicht mehr als arbeitssuchend registriert werden. Im Oktober dieses Jahres ließen sich knapp 150 000 Arbeitslose von privaten Trägern helfen, qualifizieren und vermitteln. In schlechteren Arbeitsmarktzeiten lag die Zahl auch schon bei 300 000. Schon jetzt führt die offizielle Statistik nicht alle gemeldeten Arbeitslosen. Die Stiftung Marktwirtschaft schätzt deren Zahl aktuell auf mehr als 1,3 Millionen. Nicht gezählt werden zum Beispiel Arbeitslose, die an einer Weiterbildung teilnehmen und daher vorübergehend nicht zur Verfügung stehen.
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat Einspruch gegen die Veränderung der Statistik eingelegt und betont, man dürfe niemanden „herausrechnen“. Mit Hartz IV sei Transparenz in die Statistik eingekehrt, weil eine halbe Million arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger seither als Arbeitslose zählten. Auch der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Joachim Möller, warnte, man dürfe die international vergleichsweise hohe Transparenz in Deutschland nicht schmälern. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, forderte Arbeitsminister Scholz auf, seinen „Frisiersalon“ zu schließen. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel kritisierte die „Vernebelungstaktik“.
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Sven Astheimer Jahrgang 1972, Redakteur in der Wirtschaft, zuständig für „Beruf und Chance“.
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