01.05.2011 · Unter dem Motto „Das ist das Mindeste - faire Löhne, gute Arbeit, soziale Sicherheit“ haben an diesem 1. Mai hunderttausende Menschen an den traditionellen Gewerkschaftskundgebungen teilgenommen. Die Gewerkschaften beklagen eine „Verrohung am Arbeitsmarkt“ und sorgen sich wegen der Arbeitsmarktöffnung.
Von Henrike Roßbach, Berlin
© dapd
„Das ist das Mindeste”, so lautete an diesem 1. Mai das Motto
Hunderttausende Menschen haben am Sonntag an den traditionellen Gewerkschaftskundgebungen zum 1. Mai teilgenommen. In mehreren deutschen Städten gingen sie auf die Straße, um am „Tag der Arbeit“ für einen allgemeinen Mindestlohn von 8,50 Euro, die gleiche Bezahlung von Zeitarbeitern und Stammbeschäftigten und gegen unsichere Beschäftigungsverhältnisse zu demonstrieren. Die Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) standen in diesem Jahr unter dem Motto „Das ist das Mindeste – faire Löhne, gute Arbeit, soziale Sicherheit“. Nach Angaben des DGB beteiligten sich 423.000 Menschen an den Protesten.
„Der 1. Mai ist der Tag, an dem wir für unsere Rechte und unsere Würde als arbeitende Menschen demonstrieren“, sagte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer auf der Hauptkundgebung in Kassel. Ihr Kampf werde jedes Jahr härter, denn „Gier und Geiz, nicht Arbeit und Würde“ bestimmten Politik und Wirtschaft. Die Gewerkschaften aber würden sich nie damit abfinden, „dass Arbeit arm macht“. Es sei ein Skandal, dass der Staat „Ausbeuterlöhne“ mit Hartz-IV subventioniere. Ein Mindestlohn würde diesem System ein Ende bereiten, sagte Sommer. Dann müssten die Arbeitgeber, nicht der Staat die Löhne bezahlen. Nicht ruhen würden sie auch, bis der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ für die Zeitarbeitsbranche Gesetz werde.
Huber kritisiert „Verrohung am Arbeitsmarkt“
Berthold Huber, der Erste Vorsitzende der IG Metall, kritisierte ebenfalls eine „Verrohung am Arbeitsmarkt“. Leiharbeit, Minijobs und andere Formen prekärer Beschäftigung verstießen gegen das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes, sagte er in Nürnberg. Erst die Beschäftigten hätten mit ihren Opfern in der Krise den Aufschwung möglich gemacht. Viele Arbeitgeber aber würden ihnen das „mit Lohndumping, Arbeitshetze und Erpressungsdruck“ danken. „Dreist, frech und unverschämt“, sei das, sagte Huber.
Der Vorsitzende der Chemiegewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, forderte von der Bundesregierung einen Neustart in der Energiepolitik. Alle maßgeblichen Akteure in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft müssten in die Verantwortung genommen werden, sagte Vassiliadis, der auch Mitglied in der Atom-Ethikkommission der Bundeskanzlerin ist. Völlig unrealistisch nannte er es, gleichzeitig aus der Kernenergie und aus den fossilen Energieträgern auszusteigen.
Gewerkschaften sorgen sich wegen Arbeitsmarktöffnung
Ein weiteres Thema auf den Kundgebungen war die Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für Arbeiter aus Osteuropa, die seit Sonntag ohne weitere Auflagen hierzulande arbeiten dürfen. „Sie sind uns willkommen“, sagte DGB-Chef Sommer. Nicht willkommen seien ihnen aber Arbeitgeber, „die in diesen Menschen ein neues Reservoir für Ausbeutung sehen“.
Sommer forderte deshalb neben einem allgemeinen Mindestlohn auch schärfere Kontrollen, ob die in zahlreichen Branchen geltenden Mindestlöhne – von der Zeitarbeit bis zur Bauwirtschaft – auch eingehalten werden. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte schärfere Kontrollen an, vor allem auf dem Bau, in der Gebäudereinigung, Pflege und Gastronomie. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verwies auf zusätzliche Stellen, die bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit geschaffen würden. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung schätzt, dass jährlich 100.000 bis 140.000 Arbeitnehmer zuwandern könnten.
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| Gold | 1.752,00 $ | +0,23% |
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