28.12.2006 · Die Koalition will nach SPD-Angaben ab dem Frühjahr 100.000 sozialversicherungspflichtige Stellen für Langzeitarbeitslose schaffen: in Kommunen, in Integrationsbetrieben und in der Privatwirtschaft.
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„Sinnvolle Beschäftigung” gesucht
Die große Koalition will nach SPD-Angaben 100.000 Stellen für Langzeitarbeitslose schaffen. „Für rund 100.000 Menschen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt keine reale Chance haben, soll möglichst ab dem Frühjahr sozialversicherungspflichtige Arbeit aufgebaut werden“, kündigte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, in der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse“ an.
Eine Arbeitsgruppe von SPD und CDU/CSU verhandele derzeit über eine Beschäftigung für Menschen mit schweren Vermittlungshemmnissen, sagte Brandner. Die Gespräche dazu mit dem nordrhein-westfälischen Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) für die Unionsseite seien auf „ganz ordentlichem Weg“.
„Nachteilsausgleich“ für Firmen
In drei Varianten könnten laut Brandner Stellen angeboten werden: als öffentlich geförderte Arbeit in Kommunen, in Integrationsbetrieben, aber auch in der Privatwirtschaft. Firmen würden bei Bereitstellung von Arbeitsplätzen für eigentlich unvermittelbare Langzeitarbeitslose einen „finanziellen Nachteilsausgleich“ erhalten. Als Einsatzmöglichkeiten kämen beispielsweise Einkaufsdienste für Senioren, die Unterstützung kultureller Dienstleistungen in Kommunen, aber auch die Teilefertigung für die Industrie in Frage. Es gehe um „sinnvolle Beschäftigung“, fügte der SPD-Politiker hinzu.
Die Zahl der Arbeitslosen, die keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben, werde auf 200.000 bis 400.000 geschätzt. Angepeilt würden zunächst bundesweit 100.000 Stellen, die anders als bei Ein-Euro-Jobs zeitlich unbegrenzt sein sollen. Für die Beschäftigten sollen Renten-, Krankenkassen- und Pflegebeiträge gezahlt werden, nicht aber Beiträge zur Arbeitslosenversicherung.
Die Kommunen sollen Brandner zufolge die Jobs bereitstellen und dafür sorgen, daß die neue öffentlich geförderte Beschäftigung keine regulären Arbeitsplätze verdränge. Zu den Kosten machte Brandner keine konkreten Angaben.
Sollen Kinderlose einen „Solidarzuschlag" zahlen?
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