23.06.2005 · 700 Millionen Euro hatte die Arbeitsagentur in diesem Jahr für die „Ich-AGs“ vorgesehen, 1,45 Milliarden muß sie zahlen. Auch Überbrückungsgeld und Arbeitslosengeld II werden deutlich teurer als geplant.
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Die „Ich-AG” am Rosenmontag in Mainz
Die Hartz-IV-Reform hat nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu einem vorübergehenden Boom bei den Ich-AGs geführt.
Statt der ursprünglich vorgesehenen 700 Millionen Euro müssen deshalb die Mittel für Existenzgründer in Ich-AGs für dieses Jahr auf 1,45 Milliarden Euro aufgestockt werden, bestätigte ein BA-Sprecher am Donnerstag Angaben von BA-Verwaltungsratsmitglied Jürgen Heike (CSU). Die Bundesagentur werde aber versuchen, diese Mehrkosten wie im Vorjahr innerhalb ihres Haushalts auszugleichen.
Auch Überbrückungsgeld wird teurer
Im Zuge der Reform hätten die Empfänger des neuen Arbeitslosengeld II keinen Rechtsanspruch mehr auf die Förderung einer Ich AG. Deshalb hätten viele frühere Arbeitslosenhilfe-Empfänger zum Jahreswechsel Ich-AGs gegründet, sagte der Sprecher.
Dadurch seien die Fallzahlen von durchschnittlich 15.000 pro Monat im Dezember und Januar vorübergehend auf 20.000 beziehungsweise 25.000 gestiegen. Mittlerweile hätten sich die Förderanträge bei 5.000 bis 6.000 pro Monat eingependelt. Derselbe Effekt führe beim Überbrückungsgeld für Existenzgründer dazu, daß die dafür veranschlagten 1,65 Milliarden Euro um 400 Millionen Euro aufgestockt werden müßten. In beiden Fällen handelt es sich um Pflichtleistungen. Die BA habe somit keinen Einfluß auf die Zahl der Genehmigungen und damit auf die Höhe der Ausgaben.
Acht Milliarden zusätzlich für das Arbeitslosengeld II
In Regierungs- und Koalitionskreisen hatte die Nachrichtenagentur Reuters zuvor erfahren, daß die Kosten für das Arbeitslosengeld II noch einmal deutlich höher sind als bislang von der Regierung eingeräumt.
Bundesfinanzminister Hans Eichel und Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (beide SPD) hätten sich in einem Spitzengespräch geeinigt, im laufenden Jahr acht Milliarden Euro zusätzlich zu den eingeplanten 14,6 Milliarden Euro bereitzustellen. Das sind etwa zwei Milliarden Euro mehr als zuvor von Eichel als Finanzierungslücke angegeben.
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| Rohöl Brent Crude | 103,63 $ | −3,01% |
| Gold | 1.579,50 $ | 0,00% |
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