Arbeitsmarkt Die Kurzarbeit ist aus dem Ruder gelaufen

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Nach Alternativen umsehen: Die Autobranche wird künftig weniger Personal benötigen

Mancher ausländische Beobachter reibt sich die Augen: Was ist bei den Deutschen los? Trifft den ehemaligen Exportweltmeister nicht der Einbruch der Weltwirtschaft mit besonderer Härte? Muss das Land in diesem Jahr nicht neben Japan unter allen Industrieländern den stärksten Rückgang seiner Wirtschaftsleistung hinnehmen? In der Arbeitsmarktstatistik schlägt sich die Rezession jedoch bisher kaum nieder. 3,4 Millionen registrierte Arbeitslose bedeuteten im Juni nur einen vergleichsweise moderaten Anstieg gegenüber dem Vorjahr, während etwa die angelsächsischen Länder oder Spanien seit Herbst sprunghafte Zuwächse erleiden. Schon macht der Ausdruck vom „German Wunder“ die Runde.

Diese Entwicklung ist jedoch wenig mirakulös. Die Erklärung heißt Kurzarbeit. Mittlerweile hat schon jeder zwanzigste Beschäftigte in Deutschland einer solchen freiwilligen Arbeitszeitverkürzung mit teilweisem Lohnausgleich zugestimmt. Die Bundesregierung feiert diese Zahlen mit dem Hinweis, dass sie durch die Ausweitung und Vereinfachung des Instruments im vergangenen Jahr verhindert habe, dass der Exporteinbruch direkt auf die Beschäftigung und damit auch auf die Binnenkaufkraft durchschlage. In der Tat liegt hierin der größte Vorteil der Kurzarbeit.

Nachahmer in der Beschäftigungssicherung

Kurzarbeiter müssen zwar finanzielle Einbußen hinnehmen, ein für die Binnenkonjunktur gefährliches „Angstsparen“ lösen diese jedoch nicht aus. Während etwa viele Briten dieses Jahr auf den geliebten Urlaubsflug gen Süden verzichten und stattdessen zum Campen nach Irland aufbrechen oder zu Hause bleiben, ist die Reiselust der Deutschen nahezu ungebrochen. Kein Wunder also, dass neben der Abwrackprämie auch die Kurzarbeit zum Exportschlager mutiert ist

In Österreich und den Niederlanden hat die Beschäftigungssicherung „Made in Germany“ schon Nachahmer gefunden, und sichtlich stolz erzählt Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, dass sogar seine amerikanische Kollegin höchst interessiert an Details gewesen sei. Die Kurzarbeit als Blaupause für Konjunkturkrisen in aller Welt?

Die schnelle Erholung ist ausgeblieben

So einfach ist es leider nicht. Denn die Kurzarbeit ist hierzulande inzwischen aus dem Ruder gelaufen. Es gab angesichts der hohen Prognoseunsicherheit im vergangenen Herbst gute Gründe dafür, den Unternehmen mit staatlicher Hilfe eine Brücke zu bauen, um die plötzlich unterbeschäftigten Mitarbeiter nicht gleich in die Arbeitslosigkeit zu schicken, sondern in der Hoffnung auf eine absehbare Konjunkturerholung an Bord zu halten. Dann profitierten alle: Unternehmen sparten Such- und Einarbeitungskosten für neues Personal, die öffentliche Hand müsste weniger Arbeitslosigkeit finanzieren, und die Arbeitnehmer behielten ihre Stellen.

Doch die schnelle Erholung ist ausgeblieben. Zwar mehren sich mittlerweile die Anzeichen, dass zumindest die Talsohle erreicht ist. Die meisten Wissenschaftler halten aber nach wie vor eine eher langsame Erholung für plausibel. Derzeit ist nicht in Sicht, wann die deutsche Wirtschaft wieder das Niveau vor der Krise erreichen kann.

Milliardenlöcher in der Arbeitslosenversicherung

Doch die Regierung drückt sich um diese unangenehme Wahrheit herum. Stattdessen sponsert sie sogar verstärkt gegen die Krise an und liest scheinbare Erfolge aus einer Arbeitsmarktstatistik ab, die zunehmend an Aussagekraft verliert, weil sie Unterbeschäftigung in diesem Land immer lückenhafter abbildet. Denn neben den Kurzarbeitern werden auch mehr als eine Million Arbeitslose aus der Bilanz herausdefiniert, die sich in Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik befinden. Gerade erst wurde diese Gruppe durch eine Gesetzesänderung um 200.000 Personen im Jahr erweitert.

Die Folgen dieser Politik sind fatal. Zum einen steigt durch Fördermittel quasi zum Nulltarif die Missbrauchsgefahr. Wenn Eishockeyvereine und Kassenärzte für ihre Beschäftigten ernsthaft Kurzarbeitergeld fordern, dann sind Kosten und Nutzen aus der Balance geraten. Mehr als 5 Milliarden Euro fallen allein in diesem Jahr an. Die Konsequenz sind Milliardenlöcher in der Arbeitslosenversicherung, die mit Steuergeld oder höheren Beiträgen geschlossen werden müssen.

Ökonomische Notwendigkeiten

Zum anderen konserviert dauerhafte Kurzarbeit überholte Strukturen in Unternehmen und verhindert Anpassungsprozesse. Statt Beschäftigten in der Automobilindustrie den unpopulären, aber ehrlichen Rat zu geben, sich frühestmöglich nach Alternativen umzuschauen, weil die Branche künftig weniger Personal benötigen wird als heute, sendet die Koalition das Signal, man komme auch ohne größere Einschnitte durch die Rezession.

Es mag sein, dass diese Taktik bis zum Wahltag im September aufgeht. An den ökonomischen Notwendigkeiten führt sie indes nicht vorbei. Wenn die Weltkonjunktur nicht wider Erwarten doch noch schnell durchstartet und die deutsche Exportwirtschaft kräftig nach oben zieht, dann werden die hiesigen Unternehmen ihre Kalkulationen für das kommende Jahr auf einer deutlich niedrigeren Basis aufstellen und dafür weniger Personal benötigen. Treffen die Prognosen ein, dann werden die Arbeitslosenzahlen rasch die Vier-Millionen- und Ende 2010 womöglich auch wieder die Fünf-Millionen-Marke erreichen. Spätestens dann ist das deutsche Kurzarbeit-Wunder endgültig entzaubert.

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Die Kurzarbeit ist aus dem Ruder gelaufen

Von Sven Astheimer

Trifft uns Deutsche nicht der Einbruch der Weltwirtschaft mit besonderer Härte? In der Arbeitsmarktstatistik schlägt sich die Rezession bisher kaum nieder. Und schon macht der Ausdruck vom „German Wunder“ die Runde. Wie kommt das?

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