Arbeitsmarkt Der Osten holt dank Hartz IV auf

Auf den ersten Blick bietet die Übersicht der regionalen Arbeitslosenzahlen im Dezember nicht viel Neues: Die Kluft zwischen Ost- und Westdeutschland ist nach wie vor groß. Die Zahl der registrierten Arbeitslosen stieg von November auf Dezember im Westen um 40.000 auf 3,1 Millionen; saisonbereinigt sank sie jedoch um 82.000. Im Osten nahm die Zahl der registrierten Arbeitslosen um 36.000 auf 1,5 Millionen zu; ohne die jahreszeitlich bedingten Einflüsse ergab sich ein Rückgang um 28.000.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat ging die Zahl der registrierten Arbeitslosen in den alten Bundesländern um 9 Prozent zurück und in den fünf neuen Ländern um 7 Prozent. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) führt dies vor allem auf den "Hartz-IV-Effekt" zurück: Im Westen gab es zuvor relativ mehr arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger, die am 1. Januar 2005 erstmals in der Arbeitslosenstatistik auftauchten. Zudem gehe das Arbeitskräfteangebot zwischen Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern zurück, während es im Westen zunehme.

Zahl der offenen Stellen rückläufig

Bundesweit rückläufig war im Dezember das Angebot an offenen Stellen. Wie BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise mitteilte, waren 560.000 Stellen registriert. Im September waren es noch knapp 650 000 gewesen. Im Vorjahresvergleich haben die gemeldeten Stellen zwar um fast 170.000 zugenommen. Der Großteil davon (100.000) geht jedoch auf staatliche Förderung zurück.

Warteschlangen gehörten der Vergangenheit an

Weise zog noch einmal Bilanz der "beiden großen Herausforderungen" des zurückliegenden Jahres: des Umbaus der 178 Arbeitsämter (Hartz III) und der Einführung des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV). Vor allem die Modernisierung der Amtsstuben wertete der Behördenleiter als Erfolg. Heute könnten vier von fünf Anliegen per Telefon oder Internet bearbeitet werden, Warteschlangen und überfüllte Flure gehörten damit der Vergangenheit an.

Insgesamt seien 80 Prozent der Arbeitsabläufe neu organisiert worden. Nach wie vor gebe es jedoch zahlreiche Mängel, etwa bei der Kindergeldkasse oder den technischen Abläufen, an denen man arbeite. Wie die BA am Dienstag bekannt gab, erhielten im Januar 19.000 Bedarfsgemeinschaften aufgrund eines technischen Problems kein Arbeitslosengeld II. Für das laufende Jahr habe man sich als Ziel gesetzt, die Beratungsleistung für Arbeitslose zu verbessern.

Erfolg bei der Haushaltskonsolidierung

Beim Arbeitslosengeld II für Langzeitarbeitslose, wo die BA mit den Kommunen zusammenarbeitet, komme es vor allem darauf an, wie sich deren Spitzenverbände positionierten, sagte Weise. Während der deutsche Städtetag die Kooperation begrüßt, fordert der deutsche Landkreistag, die Verantwortung für die Betreuung der Langzeitarbeitslosen allein den Kommunen zu überlassen.

Weise betonte ebenfalls die Erfolge bei der Konsolidierung des BA-Haushaltes. Die Behörde hatte kürzlich mitgeteilt, daß der benötigte Zuschuß vom Bund für 2005 statt der veranschlagten 4 Milliarden Euro weniger als 500 Millionen betragen werde. 2004 flossen sogar mehr als 5 Milliarden aus der Staatskasse. Für dieses Jahr hat die BA einen ausgeglichenen Haushalt vorgesehen.