Arbeitsmarkt Clement: „Nie mehr fünf Millionen“

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist erstmals in diesem Jahr wieder unter die Grenze von fünf Millionen gefallen.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) führt dies auch auf die Reformen zurück. „Nach dem 'Kaltstart' und den Startschwierigkeiten im ersten Quartal beginnen die Reformen am Arbeitsmarkt ihre Wirkung zu entfalten“, sagte Clement am Donnerstag in Berlin. „Der Arbeitsmarkt ist auf dem Weg der Besserung.“

Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte, der jüngste Rückgang bei den Arbeitslosenzahlen sei zwar zu begrüßen, aber es müsse auch klar sein, „daß das längst nicht genug ist“. Im weiteren Jahresverlauf müßten daher die getroffenen Strukturentscheidungen weiter umgesetzt und die Vermittlungsbemühungen für Arbeitslose verstärkt werden.

525.000 mehr Arbeitslose als ein Jahr zuvor

Die Zahl der Arbeitslosen sank im April dank der starken Frühjahrsbelebung auf 4,968 Millionen, wie die BA am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Das bedeutet einen Rückgang von etwa 208.000 Personen gegenüber März, aber einen Anstieg von rund 525.000 gegenüber dem April 2004. Saisonbereinigt lag der Rückgang bei 80.000 als arbeitslos gemeldeten Personen. Die Arbeitslosenquote sank von 12,5 Prozent auf 12 Prozent.

Arbeitsmarktexperten hatten zuvor mit einer geringeren Belebung auf dem Arbeitsmarkt gerechnet. Ein Grund für das positive Ergebnis könnte das im April vergleichsweise gute Wetter und die damit einhergehende Belebung im Baugewerbe sein. Im März hatte der Rückgang unter umgekehrten Vorzeichen nur bei 41.000 gelegen. Insgesamt gehen die Experten davon aus, daß sich die übliche Frühjahrsbelebung wegen des langen Winters lediglich um einen Monat verschoben hat.

Entlassungsdruck läßt nach

Clement verwies auf positive Tendenzen. So sei die Zahl der Langzeitarbeitslosen erstmals leicht zurückgegangen. Zudem machten sich die neuen Vermittlungsbemühungen bei jungen Menschen unter 25 Jahren bemerkbar. Insgesamt lasse der Entlassungsdruck in Betrieben „langsam aber erkennbar“ nach. In einigen Regionen Westdeutschlands sei der Wendepunkt wieder zu Beschäftigungsaufbau erreicht. Zugleich sei die Zahl offener Stellen gestiegen.

Am Mittwoch abend hatte sich Clement bei einer Diskussion mit Arbeitnehmern in Potsdam weit aus dem Fenster gelehnt: „Wir werden ab jetzt nie mehr die fünf Millionen überschreiten. Da können Sie Gift drauf nehmen“, rief er aus.

Kritik von der Union

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel dagegen hat die neuen Arbeitslosenzahlen als „vollkommen inakzeptabel“ und „niederschmetternd“ bezeichnet. Der Rückgang beruhe nicht auf einem tragfähigen Aufschwung. Alles stehe nach wie vor auf schwankendem Grund, sagte Merkel beim „Innovationskongreß“ ihrer Partei am Donnerstag in Gelsenkirchen.

Auch der nordrhein-westfälische CDU-Chef Jürgen Rüttgers sieht keine Trendwende am Arbeitsmarkt. Er sprach von einer „erschreckenden Zahl“ für Nordrhein-Westfalen. „Heute wird deutlich, daß die Arbeitslosigkeit nicht erheblich sinkt, wie von anderer Seite verkündet wird“, sagte Rüttgers. Nicht einmal der übliche Frühjahrsaufschwung sei in Nordrhein-Westfalen spürbar, sondern gehe an dem Land vorbei.