Arbeitsmarkt Arbeitslosenzahl im Oktober gesunken

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Oktober um 94.000 auf 4,556 Millionen gesunken. Das waren 349.000 mehr als vor einem Jahr, berichtete die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg. Die Arbeitslosenquote ging um 0,2 Punkte auf 11,0 Prozent zurück.

Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, sagte, wie in den Vormonaten habe es im Oktober einige positive Tendenzen am Arbeitsmarkt gegeben. Damit setze sich die erfreuliche Entwicklung des Sommers fort, sagte Weise am Mittwoch in Nürnberg. „In den letzten fünf Monaten sank die Arbeitslosigkeit saisonbereinigt insgesamt um knapp 140.000.“

Zuschußbedarf der BA sinkt stärker als erwartet

Saisonbereinigt sei die Arbeitslosenzahl in Deutschland im Oktober um 36.000 auf 4,801 Millionen gesunken. Im Westen nahm die um jahreszeitliche Einflüsse bereinigte Erwerbslosenzahl um 21.000 ab. Im Osten ging sie um 15.000 zurück, berichtete die BA.

Die BA hat ihre Defizitprognose für 2005 erneut nach unten korrigiert. Im laufenden Jahr werde die Behörde einen Zuschuß des Bundes von 2,0 Milliarden bis 2,5 Milliarden Euro benötigen, erklärte Weise. Vor rund zwei Wochen war die Behörde noch von einem Zuschußbedarf von „unter drei Milliarden Euro“ ausgegangen. Finanzminister Hans Eichel hatte im Bundeshaushalt ursprünglich vier Milliarden Euro eingeplant.

BA will mit Sonderzuschuß ohne weiteren Zuschuß auskommen

BA-Finanzvorstand Raimund Becker erklärte, die BA halte an ihrem Ziel fest, im kommenden Jahr ohne einen Zuschuß des Bundes auszukommen. Zusätzlich sei aus Sicht der Behörde eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung von 0,5 Prozentpunkten möglich. Hier müßten aber BA-Verwaltungsrat und Politik entscheiden. Becker räumte allerdings auch ein, daß der vergleichsweise günstige Finanzausblick auch auf starke Sondereffekte zurückzuführen ist. So erhalte die BA 2006 eine Sonderzuweisung von 3,1 Milliarden Euro.

Auf den Haushalt der BA wirken 2006 im wesentlichen drei Sondereffekte positiv: So wird die Gründung der sogenannten Ich-AG's ab 2006 nicht mehr gefördert und das Arbeitslosengeld I künftig nur noch für 18 Monate statt bisher 36 Monate gezahlt. Drittens schließlich müssen die Arbeitgeber ihre Sozialbeiträge im kommenden Jahr schon zum Monatsanfang abführen. Mit Blick auf die Jahre 2007 und 2008 sagte Becker, nach der gegenwärtigen Lage sei auch in diesen Jahren kein Zuschußbedarf seitens des Bundes zum BA-Haushalt mehr nötig.

Clement hält abermaligen Anstieg auf fün Millionen Arbeitslose für möglich

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland kann nach Einschätzung des scheidenden Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement (SPD) im Winter auf fünf Millionen ansteigen.

Wenn die Entwicklung so laufe wie in den vergangenen Jahren, werde man die Marke von fünf Millionen erreichen, sagte Clement am Mittwoch in Berlin. Es gebe aber verschiedene Arbeitsmarktinstrumenten, mit denen man versuche, dies zu verhindern. „Ich hoffe, daß das geschieht.“