Arbeitslosenzahl sinkt „Das ist eine kleine Großstadt in Deutschland“

Die Zahl der Arbeitslosen ist dank der guten Konjunkturlage und des milden Wetters erstmals seit fünf Jahren in einem November wieder unter vier Millionen gesunken. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte, waren im November 3,995 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet und damit 89.000 weniger als im Oktober. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ergibt sich sogar ein Minus um 536.000. Zuletzt lag die Zahl der Arbeitslosen 2004 unter der Vier-Millionen-Marke.

Die Arbeitslosenquote verringerte sich um 0,2 Punkte auf 9,6 Prozent. „Durch die stabile Konjunktur, aber auch das milde Wetter hat sich die Herbstbelebung bis in den November fortgesetzt“, erklärte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise.

Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigt

Daneben zahlten sich aber auch die Reformbemühungen immer mehr aus. So sei der Rückgang zwar auch im November in erster Linie im Bereich des Arbeitslosengeldes-I zu finden. Doch die Zahl der Arbeitslosengeld-II-Bezieher sei ebenfalls gesunken. Sie liege nun um 180.000 unter dem Vorjahr. Das zeige, daß durch die verstärkte Zuwendung und Betreuung der Jobsuchenden diese auch leichter in neue Stellen vermittelt werden könnten. Die Ein-Euro-Jobs hätten indes bei der jüngsten Erholung kaum eine Rolle gespielt, betonte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt.

Weiter gestiegen ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: Sie lag im September bei 26,88 Millionen, was einem Zuwachs um 317.000 gegenüber dem Vorjahr entspricht. „Seit Februar wächst die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung Monat für Monat“, erklärte Weise. Auch die Zahl der Stellenangebote verbesserte sich: Im November waren der BA 806.000 offene Jobs bekannt - 216.000 mehr als 2005.

Weise zuversichtlich trotz Mehrwertsteuererhöhung

Hauptwachstumsträger bei der Beschäftigung waren erneut die unternehmensnahen Dienstleistungen und hier in erster Linie Zeitarbeitsfirmen. Aber auch in der Baubranche, die üblicherweise zu dieser Jahreszeit Stellen abbaue, liege die Beschäftigung erstmals wieder über dem Vorjahr, sagte Weise. Für das kommende Jahr wünsche er sich von der Politik, daß an den Reformbemühungen festgehalten werde.

Von der bevorstehenden Mehrwertsteuererhöhung erwartet der BA-Vorstand keinen nennenswerten Einfluß auf den Arbeitsmarkt. Zwar sei mit einer kleinen Delle beim Wirtschaftswachstum zu rechnen. Der Arbeitsmarkt sollte aber stabil bleiben. So wird für den Jahresdurchschnitt 2007 eine durchschnittliche Arbeitslosenzahl von 4,3 Millionen erwartet und damit etwa 170.000 weniger als in diesem Jahr. Für 2006 rechnet die BA mit 4,5 Millionen Menschen ohne Job.

Höherer Überschuß erwartet

Zum Vorschlag von Teilen der Union, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere wieder zu verlängern, sagte Weise: „Wenn man das ändert, mit allen Konsequenzen, dann muß man sich überlegen, ob man nicht ein Vorruhestandsmodell für große Unternehmen schafft.“

Erfreulich entwickelte sich das Finanzergebnis der BA: Statt bislang knapp 10 Milliarden Euro Haushaltsüberschuß erwartet die Behörde nun zwischen 10,5 bis 11 Milliarden Euro. Die genaue Summe stehe noch nicht fest. Ende November belief sich das Plus auf 9,88 Milliarden Euro. Ursprünglich geplant waren lediglich 1,39 Milliarden Euro.

Müntefering freut sich...

Arbeitsminister Franz Müntefering sieht das Sinken der Arbeitslosenzahl unter vier Millionen auch als Erfolg der Politik der Bundesregierung. So sei die Bundesagentur für Arbeit Dank der Reformen zunehmend leistungsfähig, und die Arbeitsvermittlung vor Ort sei immer besser in der Lage, die Probleme zu lösen, sagte der SPD-Politiker.

Die Entwicklung im Oktober und November sei für die Jahreszeit völlig ungewöhnlich. „Wir freuen uns darüber“, sagte Müntefering. Heute seien 550.000 Menschen mehr in Arbeit als vor einem Jahr. „Das ist eine kleine Großstadt in Deutschland.“ Die „hoffnungsvollste Entwicklung“ sei dabei, daß bei der jüngsten Senkung der Arbeitslosenzahl um 90.000 im vergangenen Monat 60.000 Betroffene aus dem Arbeitslosengeld II - also aus der Langzeitarbeitslosigkeit - kämen.

...und die Kanzlerin mit ihm

Für kommendes Jahr versprach Müntefering eine weitere Senkung der Arbeitslosigkeit. Nach einem Wachstum von drei Prozent im letzten Quartal sei auch für 2007 ein „relativ hohes Wachstum“ zu erwarten, sagte der Minister.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die unter vier Millionen gesunkenen Arbeitslosenzahlen als „sehr erfreuliche Entwicklung“ bezeichnet. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte am Donnerstag in Berlin, die Bundeskanzlerin sehe vor allem im Aufbau neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze ein „gutes Signal“.

Maschinenbauer warnen

Die deutsche Maschinenbauindustrie hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, sich von der guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt nicht zu einem Nachlassen der Reformanstrengungen verleiten zu lassen. „So erfreulich der Rückgang der Arbeitslosigkeit auch ist, so geht er doch an den Problemgruppen des Arbeitsmarktes weitgehend vorbei“, erklärte der Präsident des Branchenverbandes VDMA, Dieter Brucklacher.

Gering Qualifizierte und Langzeitarbeitslose blieben die Verlierer. Ihnen könnte durch eine Lockerung des Kündigungsschutzes geholfen werden. „In Deutschland scheuen die Unternehmen wegen des strikten Kündigungsschutzgesetzes weitere Arbeitskräfte einzustellen trotz ausgezeichneter Wirtschaftsdaten“, erklärte Brucklacher. So habe der deutsche Maschinenbau zwar in diesem Jahr 10.000 neue Mitarbeiter eingestellt. Die Stammbelegschaft in den Unternehmen habe sich damit aber nur um ein Prozent erhöht, während das Produktionswachstum um fünf Prozent gestiegen sei.