http://www.faz.net/-gqe-95sjx

Streit vor Oberlandesgericht : Wilkinson unterliegt Gillette

  • Aktualisiert am

Das Patent für die „Mach3“-Klingen läuft im nächsten Monat ab. Bild: dpa

Das Urteil im Klingenstreit wird in zweiter Instanz bestätigt: Wilkinsons Nachahmerklingen verletzen ein Patent von Gillette. Dieses läuft allerdings im nächsten Monat ab.

          Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat dem Rasiererhersteller Wilkinson im Eilverfahren untersagt, weiterhin preisgünstige Ersatzklingen für den Nassrasierer „Mach3“ des Konkurrenten Gillette zu verkaufen. Durch die Nachahmerklingen werde ein Patent von Gillette über die für den Rasierer typische Verbindung von Griff und Klingeneinheit verletzt, urteilte das Gericht am Donnerstag.

          Der Hintergrund: Die Deutschlandtochter von Wilkinson in Solingen hatte im Frühjahr 2017 preiswerte Ersatzklingen für das weitverbreitete Nassrasierer-Modell des Konkurrenten Gillette auf den Markt gebracht. Mehrere Drogerieketten verkauften das um 30 Prozent günstigere Produkt als Eigenmarken. Gillette sah dadurch seine Patente verletzt und zog vor Gericht.

          Das Landgericht Düsseldorf hatte Gillette bereits im Juli vergangenen Jahres im Eilverfahren recht gegeben und Wilkinson die weitere Herstellung der Ersatzklingen untersagt. Auch in zweiter Instanz wurde die einstweilige Verfügung nun bestätigt.

          „Mach3“-Besitzer können dennoch hoffen, schon in absehbarer Zeit wieder günstigere Klingen zu bekommen. Denn das umstrittene Patent läuft im nächsten Monat ab.

          Quelle: wolf./dpa

          Weitere Themen

          Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben.

          Topmeldungen

          Ferndiagnosen über Trump : „Eine sehr bedenkliche Entwicklung“

          Ein Jahr Präsident Trump bedeutet auch: Ein Jahr Spekulationen über seine geistige Gesundheit. Psychiater Jan Kalbitzer über den dabei angerichteten Schaden, wichtigere politische Themen für Ärzte – und Martin Schulz.
          Per Hammelsprung ließ die AfD nachzählen, ob genug Abgeordnete gegen waren. Die Sitzung wurde abgebrochen.

          Union und AfD : In der Klemme

          Besonders die Union tut sich schwer im Umgang mit der AfD. Gemeinsame Sache will man zwar nicht machen, eine Ausgrenzung aber nutzt den Rechten.

          Regierungsbildung : Lindner schließt Jamaika-Neustart aus

          Der FDP-Chef rechnet im Fall eines SPD-Neins zur großen Koalition mit schnellen Neuwahlen. Angela Merkel scheue eine Minderheitsregierung. Er selbst will nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.