10.11.2011 · Nach rund 18 Jahren hat Russland die vorletzte Hürde für eine Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO genommen. Ein wichtiger Arbeitsausschuss gab grünes Licht für ein entsprechendes Abkommen.
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Der Rote Platz mit der Basilius-Kathedrale und dem Kreml in Moskau
Ein Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO) rückt immer näher. Bereits Anfang kommenden Jahres könnte Moskau nach 18 Jahre andauernden Verhandlungen als letzte der 20 größten Volkswirtschaften der Welt auch Teil der Organisation werden. Ein Gremium aus WTO-Vermittlern stimmte am Donnerstag einem Paket an Bedingungen für die russische Mitgliedschaft zu. Mitte Dezember dürften die Handelsminister der WTO den Beitritt absegnen. Nach einer anschließenden Ratifizierung aus Moskau und Ablauf einer Frist von 30 Tagen tritt die Mitgliedschaft in Kraft.
Teil der Vereinbarung zwischen Russland und der WTO ist eine Senkung des durchschnittlichen russischen Zolls von derzeit zehn auf 7,8 Prozent. Zölle für Landwirtschaftsprodukte sollen von 13,2 auf 10,8 Prozent fallen, die für Fertigwaren von 9,5 auf 7,3 Prozent.
WTO-Generaldirektor Pascal Lamy sprach von einem „großen Schritt“. „Mit dem Beitritt zur WTO nimmt Russland eine Reihe von Regeln und Verpflichtungen an, die Grundstock eines offenen, transparenten und nicht diskriminierenden weltweiten Handelssystems sind“, sagte Lamy. Gleichzeitig festige Russland aber auch seinen Platz in der Weltwirtschaft und werde ein attraktiverer Standort, um Geschäfte zu machen.
Erst am Mittwoch hatten Russland und Georgien im WTO-Sitz in Genf ein Zollabkommen unterzeichnet, das als letzte Hürde vor einem Beitritt Moskaus zur Welthandelsorganisation galt. Georgien, das selbst WTO-Mitglied ist, hatte im Streit um die abtrünnigen georgischen Republiken Südossetien und Abchasien lange Zeit seine Zustimmung zu einem russischen Beitritt verweigert. Nun soll der Handel in den Gebieten, die nach Unabhängigkeit streben und unter militärischer Kontrolle Russlands stehen, von einer unabhängigen Stelle kontrolliert und international überwacht werden.
Neben Weltbank und Internationalem Währungsfonds gilt die Welthandelsorganisation (WTO) als wichtigste Institution zur Lösung internationaler Wirtschaftsprobleme. Hauptziel der UN-Sonderorganisation mit Sitz in Genf ist, Zölle und andere Handelshemmnisse abzubauen, den freien Handel und damit den weltweiten Wohlstand zu fördern.
Dabei vertritt sie nicht die Interessen einzelner Staaten, sondern die der Produzenten von Waren, Gütern und Dienstleistungen. 1995 wurde die WTO als Nachfolgeorganisation des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) gegründet. Russland wäre der 154. Mitgliedsstaat.
Die WTO legt verbindliche Regeln für den weltweiten Handel fest. Mitgliedsstaaten, die den freien Handel behindern, müssen mit Strafen rechnen. Entscheidungen über neue Handelsabkommen oder Verfahren werden im Konsens getroffen. Ein Schiedsausschuss versucht, Interessenkonflikte zu schlichten.
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