Welthandel: Als China den Turbo einschaltete

Traffic runs through Shanghai's thoroughfares

Straßengewirr in Schanghai

China feiert den Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO vor zehn Jahren. Beflügelt von erleichterten Handels- und Investitionsbedingungen, hat sich keine andere Nation in so kurzer Zeit so weit nach vorne gearbeitet. China ist heute die zweitmächtigste Volkswirtschaft der Welt, der wichtigste Exporteur, der Besitzer der höchsten Devisenreserven, der reichste Gläubiger der Vereinigten Staaten. Nirgendwo gibt es mehr Börsengänge als in Shenzhen und in Hongkong. Für viele Branchen ist das Riesenreich in Fernost zum entscheidenden Markt geworden, etwa für den Autobau. "Die Welt und China haben vom Beitritt enorm profitiert", sagt Zhang Hanlin, Direktor des Instituts für WTO-Studien in Peking. "Unser Wohlstand ist schneller gewachsen, und nur dadurch hatten wir die Nachfragemacht, den Westen in der Wirtschaftskrise vor dem Schlimmsten zu bewahren."

Das mag stimmen, auf der Negativseite jedoch hat sich die Volksrepublik in derselben Zeit zum gierigsten Energieverbraucher der Welt entwickelt und zum größten Emittenten des Treibhausgases Kohlendioxid. Anders als vom Westen erhofft, führt die wachsende ökonomische Macht nicht dazu, dass China in der Welt mehr Verantwortung übernimmt, etwa beim Klimaschutz oder im Umgang mit Despoten. Im Innern wird der Staat nach wie vor von einem autoritären Einparteienregime gelenkt, das Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte missachtet und seine Gegner verfolgt.

In China herrscht, selbst in der Wirtschaft, immer nur so viel Freiheit, wie die Partei zulässt. Insofern kann Staats- und Parteichef Hu Jintao nur die ökonomische Liberalisierung meinen, wenn er, wie jetzt auf einer Feierstunde in Peking, verspricht: "China wird eine aktivere Strategie der Öffnung verfolgen." Sein Land habe alle WTO-Auflagen erfüllt. Die Zölle seien im Durchschnitt von 15,3 auf 9,8 Prozent gefallen, 100 Dienstleistungsbranchen stünden heute offen.

China im Aufwind.

Die internationalen Institutionen sind ähnlich voll des Lobes. China sei ein "Schlüsselmitglied" der WTO und "lebenswichtig für unsere gemeinsamen Anstrengungen, in der Öffnung und in der Regulierung des Handels Fortschritte zu erzielen", sagt WTO-Generaldirektor Pascal Lamy auf derselben Veranstaltung. Naoyuki Shinohara, ein Vizedirektor des Weltwährungsfonds IWF, ist "zuversichtlich, dass die kommenden zehn Jahre glänzend werden und dass die Welt von Chinas fortschreitender Integration zunehmend profitieren wird". Der Generalsekretär der Konferenz für Handel und Entwicklung der Vereinten Nationen (Unctad), Supachai Panitchpakdi, sieht in Chinas Aufstieg "nicht weniger als eine Inspiration für Entwicklungsländer, die ihre Mängel angehen und ihrer Bevölkerung eine hellere Zukunft bringen wollen".

Doch wo viel Licht ist, da ist auch viel Schatten. Außerhalb der Feierstunden gibt es Beschwerden darüber, dass China vom freien Welthandel zwar gern profitiere, sich aber über die Prinzipien des fairen Wettbewerbs selbst zunehmend hinwegsetze. "Peking ist mittlerweile so stark, dass es viele Regeln, von denen es selbst profitiert hat, heute einfach ignoriert", sagt ein europäischer Konzernvertreter. Die Liste der Vorhaltungen ist lang. In der EU richtet sich mittlerweile jede zweite Untersuchung zu Preisdumping gegen China. Die WTO hält Chinas Exportbeschränkung für neun wichtige Bodenschätze für unzulässig, Amerika und die EU gehen gegen ähnliche Grenzen bei der Ausfuhr seltener Erden vor. Westliche Unternehmen in China klagen über den fortgesetzten Diebstahl geistigen Eigentums und den Zwang zum Technologietransfer.

Produktion für den Heimatmarkt: Geely-Fabrik in Chengdu

Die bürokratische Gängelung nehme zu, klagen sie, ebenso der Zwang zu Gemeinschaftsunternehmen und die Diskriminierung im Vergleich zu chinesischen Wettbewerbern. Im öffentlichen Beschaffungswesen gingen deshalb Aufträge von 1 Billion Dollar im Jahr an den Ausländern vorbei, moniert die EU-Handelskammer in Peking. In einer Kammerumfrage gaben 43 Prozent der Unternehmen an, sie würden benachteiligt, 10 Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. "Es gibt in China eine besorgniserregende Entwicklung zu mehr Staatseinfluss in der Wirtschaft", sagt ein hoher EU-Beamter. Viele Handelsstreitigkeiten gingen darauf zurück, dass die Regierung ihrer Industrie unerlaubte Vorteile verschaffe, vor allem den Staatsunternehmen.

Die Chinesen weisen das von sich. "Es ist doch der Westen, der immer mehr auf Diskriminierung und Protektionismus setzt", kontert WTO-Fachmann Zhang. Die EU in der Schuldenkrise und Amerika mit seinen neuen Pazifik-Ambitionen versuchten, auf Kosten der Volksrepublik zu punkten. "Das aber führt zu nichts, wir sind alle aufeinander angewiesen."

Quelle: F.A.Z.
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