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Bundeswehr : Bedingt einsatzbereit

Am schlimmsten ist es beim nagelneuen NH90: Nur fünf von 23 Helikoptern können fliegen. Bild: dpa

Die Bundeswehr zieht nach Syrien in den Krieg. Ist sie dafür bereit? Der aktuelle „Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme“ liest sich wie ein einziges Dokument des Versagens.

          Vergebens rückten die drei Generäle am Mittwoch im Bundestag an. Für den neuesten Mängelbericht der Bundeswehr sollten sich die Chefs der drei Waffengattungen Heer, Luftwaffe und Marine vor den Abgeordneten rechtfertigen: für Gerät, das nicht funktioniert, weil Ersatzteile und Techniker fehlen.

          Ralph Bollmann

          Korrespondent für Wirtschaftspolitik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Doch zu ihrem Auftritt kam es gar nicht mehr. Denn kurz vorher war der Ernstfall eingetreten: Die Armee soll Frankreich beispringen, in Syrien die Terrormiliz „Islamischer Staat“ zu bekämpfen. Angela Merkels erster eigener Krieg hatte nun Vorrang für den Verteidigungsausschuss. Wegen des Einsatzes muss die Frage, ob die Bundeswehr für Einsätze überhaupt bereit ist, bis Januar warten.

          Die vier bis sechs Tornados, die über Syrien fliegen sollen, seien allemal startklar, beruhigt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Das sind bescheidene Ansprüche. Denn ausgerechnet um dieses Flugzeug, das mit seinem „Reconnaissance Pod“ für Aufklärungsflüge so dringend benötigt wird, steht es besonders schlecht: Von den insgesamt 93 angeschafften Jagdbombern stehen – wegen Erprobung und Instandsetzung – ohnehin nur 66 Stück zur Verfügung. Davon sind wiederum nur 29 Flugzeuge einsatzbereit.

          Dokument des Versagens

          Und um den Tornado geht es nicht allein. Der aktuelle „Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“, den das Verteidigungsministerium diese Woche an die Abgeordneten verschickte, liest sich von vorne bis hinten wie ein einziges Dokument des Versagens – vor allem, was das Fluggerät betrifft. Um das Jagdflugzeug Eurofighter steht es nur wenig besser als um den Tornado, hier liegt die Einsatzbereitschaft bei 55 Prozent. Beim wichtigsten Transportflugzeug der Truppe, der Transall, beträgt die Quote 57 Prozent.

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          Unterboten wird das von der Hubschrauberflotte. Am schlimmsten ist es beim nagelneuen NH90 mit einer Einsatzbereitschaft von 22 Prozent: Nur fünf von 23 Helikoptern können fliegen. Während sich die Zuverlässigkeit anderer Waffengattungen seit dem vergangenen Jahr leicht erhöhte, ist sie beim Fluggerät gesunken – trotz aller Reformanstrengungen der Ministerin und ihrer umtriebigen Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder, die vorher bei der Unternehmensberatung McKinsey arbeitete.

          Maßgeblicher Grund für die Probleme, so heißt es in dem Bericht immer wieder, sei „die mangelnde Verfügbarkeit verschiedener Ersatzteile“. Wie kann es sein, dass die Bundeswehr in den Krieg ziehen will – und dabei an Ersatzteilen so schnöde scheitert wie die Deutsche Bahn am Betrieb von Kaffeemaschinen und Toiletten in ihrer ICE-Flotte?

          Liegt nicht am Alter

          Am schieren Alter der Flugzeuge liegt es nicht. Zwar wurde der Tornado von einer Airbus-Vorgängerfirma nur bis 1999 hergestellt. Aber selbst nach Jahrzehnten ist ein Flieger bei guter Wartung immer noch voll einsatzfähig, das gilt für militärische wie für zivile Jets. Auch die Ersatzteile gibt es noch. Doch anders als beim VW Golf werden sie nicht auf Halde produziert, sondern auf Bestellung – und zwar ganz überwiegend nicht von Airbus selbst, sondern von kleineren Zulieferern. „Dafür brauchen sie einen gewissen Vorlauf“, sagt ein Airbus-Sprecher. „Das können bis zu zweieinhalb Jahre sein.“

          Deshalb hielt die Armee bis vor einigen Jahren die Ersatzteile selbst auf Lager. Im Zuge der Bundeswehrreform kürzte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Budgets für Lagerhaltung und Ersatzteile jedoch drastisch, wie es bei Airbus heißt. Es gab damals andere Prioritäten. Von der Leyen, um Offenheit zu Lasten der Vorgänger nie verlegen, gibt das auch zu. „Was das Thema Ersatzteile betrifft, hat Airbus recht“, heißt es aus dem Ministerium.

          Die Bundeswehr schickt vier bis sechs Tonados nach Syrien.
          Die Bundeswehr schickt vier bis sechs Tonados nach Syrien. : Bild: dpa

          Anders ist es bei den Hubschraubern. Hier sind viele Maschinen tatsächlich so alt, dass die Herstellung von Ersatzteilen teurer käme als das Ausschlachten alten Fluggeräts. Die Bundeswehr kauft nur zu diesem Zweck alte Exemplare auf. Das zahlt sich aus, wenn auch auf niedrigem Niveau: War im vorigen Jahr noch kein einziger der 22 Marine-Hubschrauber vom Typ Sea Lynx einsatzfähig, sind es mittlerweile immerhin vier Stück.

          Hinzu kommt: Es gibt bei der Bundeswehr zu wenige Techniker, um Flugzeuge zu warten und Ersatzteile einzubauen. Auch hier ist Abhilfe kurzfristig kaum möglich, weil neues Personal erst angeworben und eingearbeitet sein will – sofern sich überhaupt Bewerber finden.

          Dienstleistungsvertrag könnte Abhilfe schaffen

          Airbus hält für die Bundeswehr einen guten Ratschlag bereit. Sie solle doch einfach einen Dienstleistungsvertrag abschließen und die komplette Wartung an die Industrie auslagern. In Großbritannien, erläutert ein Sprecher, funktioniere das prima: Obwohl die Royal Air Force weniger Tornados besitze als die Bundeswehr, könne sie damit mehr Flugstunden absolvieren. Die Bundeswehr praktiziert das System bei der Drohne Heron 1. „Dieses Betreibermodell hat sich bewährt“, heißt es dazu in dem Bericht.

          Das Verteidigungsministerium ist prinzipiell nicht abgeneigt. Allerdings komme es sehr auf die Verträge an, heißt es im Umfeld von der Leyens. Die Bundeswehr wirft den Rüstungsfirmen vor, nicht genügend Ressourcen in Entwicklung und Wartung des militärischen Geräts zu stecken – weil zivile Aufträge oft lukrativer sind. Klauseln, mit denen die Bundeswehr ihre Ansprüche durchsetzen könnte, fehlen häufig. Dahinter steckt, dass die Kosten für Wartung und Unterhaltung der Systeme oft künstlich heruntergerechnet wurden, um Rüstungsprojekte überhaupt durchzusetzen.

          Der Eurofighter ist ein besonders deutliches Beispiel, dass Outsourcing nicht zwangsläufig die Einsatzbereitschaft erhöht. „Durchschnittlich 40 Prozent dieser Flugzeuge befanden sich bei der Industrie zur Durchführung von planbaren Instandsetzungen, Hochrüstmaßnahmen oder Störbehebungen“, heißt es in dem Bericht. „Das ist im Vergleich zu anderen Waffensystemen ein hoher Anteil.“ Folglich stehen die Maschinen fast so häufig bei Airbus im bayerischen Manching wie in den Hangars der Bundeswehr. Airbus gibt die Schuld dafür auch einer schlechten Planung bei der Bundeswehr. Außerdem sei der Modernisierungsaufwand beim Eurofighter generell sehr hoch: Alle zwei bis drei Jahre werden die Maschinen mit modernster Technik nachgerüstet.

          Logistische Probleme

          Oft genug wusste die Bundeswehr in der Vergangenheit auch gar nicht, wo es an welcher Stelle aus welchem Grund hapert. Es handelte sich auch um ein logistisches Problem: Der Eine war für den Einkauf zuständig, der Nächste für die Verwaltung, der dritte für ein neues Rüstungsprojekt. Querverbindungen zwischen den einzelnen Dienststellen gab es kaum, erst recht keinen Überblick über die gesamte Logistikkette.

          Ein besonders krasses Bild der Zustände bei der Bundeswehr zeichnete vor kurzem der frühere Commerzbank-Chef Klaus-Peter Müller, der im Auftrag der Ministerin die Probleme mit dem Sturmgewehr G36 analysierte. Zu der Waffe habe bei der Bundeswehr gar keine zentral abrufbare elektronische Akte existiert, stellte Müller fest. Die Berichte und Vermerke habe seine Untersuchungskommission von Hand zusammensuchen müssen. Durch den häufigen Wechsel der Verantwortlichen seien Erkenntnisse verlorengegangen. Die Bundeswehr müsse umgehend eine bessere IT-Struktur bekommen, damit alle Informationen zu den einzelnen Waffensystemen zentral abrufbar seien.

          Dabei ist die Bundeswehr schon seit Jahren dabei, ein solches einheitliches IT-System einzuführen. Bis 2016 stehen insgesamt 2,1 Milliarden Euro für die „Standard-Anwendungs-Software-Produkt-Familien“ (SASPF) bereit. Bislang hat der Systemwechsel indes an vielen Stellen zu neuer Verwirrung geführt.

          Parallelen zur Flüchtlingskrise

          Logistische Probleme, unzureichende IT, das falsche Personal, dazu ständig wechselnde Anforderungen durch die Politik: Die Probleme bei der Bundeswehr erinnern stark an das Desaster bei der Registrierung der Flüchtlinge. Staatssekretärin Suder hat schon seit anderthalb Jahren im Verteidigungsministerium den Job, den Frank-Jürgen Weise nun beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge machen soll. Es geht auch um kulturellen Wandel, um eine neue Mentalität in der ganzen Behörde.

          Rüstungsbeschaffung war in der Vergangenheit vor allem Industriepolitik. Entscheidend war weniger, was die Bundeswehr brauchte, sondern, was die Firmen zu liefern bereit waren. Filz und Allianzen zwischen Verteidigungsministerium und Industrie waren die Folge. Konkurrenz gab es kaum. Im Ausland, so die Devise über Jahrzehnte, durfte nicht eingekauft werden. Aufträge wurden recht freihändig vergeben, ohne Gesamtkonzept. Die Verträge mit der Industrie waren zudem oft schlecht verhandelt. Vielfach wusste die Bundeswehr gar nicht mehr, welche Ansprüche sie geltend machen konnte.

          Das alles will Suder jetzt ändern. Sie hat viele Juristen eingestellt, um Verträge besser zu verhandeln und zu verwalten. Sie ist dabei, das Beschaffungsamt in Koblenz umzubauen. Sie bemüht sich um Transparenz, um mehr Distanz zu den Lieferanten und vor allem um Wettbewerb unter ihnen: Wenn die Bundeswehr Kriegsgerät bestellt und Wartungsaufträge bezahlt, dann will sie künftig auch mit den Ansprüchen eines Kunden auftreten.

          650 Einzelmaßnahmen für bessere Einsatzbereitschaft

          650 Einzelmaßnahmen hat das Ministerium für eine bessere Einsatzbereitschaft auf den Weg gebracht, 5,6 Milliarden Euro will es in den kommenden Jahren zusätzlich investieren. Und: Die Bundeswehr will künftig auch im Ausland, zum Beispiel in Frankreich, bestellen.

          Bei Flugzeugen und Hubschraubern ist Suder allerdings nicht weit gekommen. Für den Eurofighter gibt es langfristige Verträge. Und bei den Hubschraubern hat sie gerade einen neuen Rahmenvertrag ohne Ausschreibung abgeschlossen – weil es schon alte Abmachungen mit der Industrie gab, aus denen die Bundeswehr nicht ohne weiteres herauskam, und weil die Zeitnot inzwischen ziemlich groß ist. Ständig wechselnde Anforderungen trugen in der Vergangenheit dazu bei, dass sich die Beschaffung neuer Hubschrauber um Jahrzehnte verzögerte.

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          Das Ministerium kann allenfalls versuchen, die neuen Aufträge für Nachverhandlungen zu nutzen. Schnelle Abhilfe versprechen die Verantwortlichen indes nicht. Das vernichtende Urteil über die Einsatzfähigkeit habe im Ministerium niemanden überrascht, heißt es. Erst für das Jahr 2017 stellte Generalinspekteur Volker Wieker den Abgeordneten am Mittwoch spürbare Verbesserungen in Aussicht. Die Opposition war nicht zufrieden. „Frau Suder benennt die richtigen Stichworte“, sagte Grünen-Obfrau Agnieszka Brugger. „Aber ich sehe nicht, dass sich an den Problemen schon viel geändert hat.“

          Immerhin: Bei einem Bündnisfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrags könnte die Bundeswehr auch Flugzeuge einsetzen, die sie in Friedenszeiten wegen einer überfälligen Inspektion oder einer abgelaufenen Zulassung nicht benutzen darf, heißt es beruhigend in dem Bericht. Aber beim IS-Einsatz in Syrien beruft sich Frankreich auf die Beistandsklausel im EU-Vertrag. Das ist kein Fall, der es erlauben würde, auch schlecht gewartete Flugzeuge aufsteigen zu lassen.

          Quelle: F.A.S.

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