Währungsunion: Schäuble will Eurogruppen-Vorsitz übernehmen

Wolfgang Schäuble

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich grundsätzlich bereit erklärt, den Vorsitz der Eurogruppe zu übernehmen. „Als deutscher Finanzminister muss ich mich so oder so stark engagieren“, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Deswegen sage ich auch nicht, dass ich unter keinen Umständen den Vorsitz übernehmen kann, wie es andere getan haben.“ Und er nehme auch nicht wahr, dass ihn die anderen Finanzminister ablehnten. „Das ist ja auch nicht schlecht“, sagte Schäuble. Er habe ein großes Interesse daran, dass die Eurogruppe ihre Aufgabe weiterhin so gut erfülle, wie sie es unter dem Vorsitz des luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker bisher getan habe. Den Zeitpunkt des Wechsels wolle Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem neuen französischen Staatspräsidenten Hollande abschließend besprechen, der an diesem Dienstag zum ersten Besuch nach Berlin kommt.

Die Entscheidung über die Besetzung des Spitzenpostens war mehrfach verschoben worden. Schäuble ist zwar seit längerem als einziger ernstzunehmender Kandidat im Gespräch, doch spricht gegen ihn, dass der Chef der Eurogruppe traditionell die Funktion eines Moderators zwischen den Euroländern übernehmen und nicht als Interessenvertreter seines Landes auftreten soll. Auch würde eine Entscheidung für Schäuble wohl bedeuten, dass Klaus Regling seinen Posten als Chef des Euro-Krisenfonds EFSF (bald ESM) abgeben müsste, um den nationalen Proporz in der EU zu wahren.

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Falls Schäuble den Eurogruppen-Vorsitz übernehme, müsse er als Bundesfinanzminister zurücktreten, verlangte die SPD am Sonntag. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Carsten Schneider forderte: „Sollte Herr Schäuble den Vorsitz der Finanzminister der Eurogruppe übernehmen, wäre das mit den Herausforderungen des Amtes des Bundesfinanzministers nicht vereinbar. Er müsste dann von diesem Amt zurücktreten.“ Schäuble habe im Umgang mit der eigenen Schuldenregel „getrickst“. Zudem habe er an nationalen „Reformbaustellen“ in seiner Zuständigkeit kein Interesse.

Quelle: F.A.Z.
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