Der amerikanische Präsident Barack Obama hat sich gegen den Bau einer 2700 Kilometer langen Ölpipeline quer durch die Vereinigten Staaten entschieden. Grund dafür sei, dass die Republikaner im Kongress der Regierung nicht genügend Zeit für eine Prüfung möglicher Auswirkungen auf die Gesundheit der Anwohner und die Umwelt gelassen hätten, erklärte Obama am Mittwoch.
Daher sei ihm nichts anderes übrig geblieben, als das Projekt entsprechend einer Empfehlung des Außenministeriums abzulehnen. Das Ministerium ist für das Genehmigungsverfahren zuständig. Mit der Entscheidung ist aber lediglich der aktuelle Antrag gescheitert, nicht das gesamte Projekt. Das verantwortliche Unternehmen TransCanada will nach eigenen Angaben zügig einen neuen Antrag stellen, was die amerikanische Regierung auch erlaubt.
Scharfe Kritik an Obama von den Konservativen
Die Republikaner wollen, dass die Pipeline gebaut wird. Obama hatte im vergangenen November eine Entscheidung darüber auf 2013 verschoben, nachdem der amerikanische Staat Nebraska Umweltbedenken gegen die geplante Pipeline-Route vorgebracht hatte. Die Republikaner verbanden dann aber ein wichtiges Gesetz über Steuererleichterungen mit der Forderung nach einem Beschluss binnen 60 Tagen.
Damit wollten sie Druck auf Obama ausüben, dem Projekt zuzustimmen, das mehrere tausend Arbeitsplätze bringen könnte. Die hohe Arbeitslosigkeit in den Vereinigten Staaten ist das beherrschende Thema im laufenden Präsidentschaftswahlkampf.
Obamas Ablehnung stieß bei den Konservativen prompt auf scharfe Kritik. Der republikanische Präsident des Abgeordnetenhauses, John Boehner, warf dem Demokraten vor, gegen nationale Interessen zu handeln. Eine Verwirklichung des Projekts hätte nicht nur zahlreiche neue Arbeitsplätze gebracht, sondern auch dazu beigetragen, die Abhängigkeit von Ölimporten zu verringern, sagte Boehner.
Die sogenannte Keystone-XL-Pipeline sollte in Kanada gefördertes Öl von der Provinz Alberta aus quer durch Teile der Vereinigten Staaten zu Raffinerien und zum Golf von Mexiko transportieren. Über das von der kanadischen Firma TransCanada betriebene sieben Milliarden Dollar (rund 5,4 Milliarden Euro) schwere Projekt wurde in den Vereinigten Staaten seit dem Beginn des Genehmigungsprozesses vor mehr als drei Jahren stark gestritten.
Auf der einen Seite standen Umweltschützer und Anwohner entlang der geplanten Route, auf der anderen Unternehmensgruppen, Ölfirmen und Gewerkschaften, deren Mitglieder auf Jobs hofften.
Obamas Schmierenschauspielerei
Sönke Peters (soenkepeters)
- 19.01.2012, 16:32 Uhr
