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Kritik an Merkel : Dämmerung

Blumen für die Kanzlerin: Den Strauß erhielt Angela Merkel vorzeitig zum Valentinstag, nicht zum Abschied. Bild: Reuters

Der Verzicht aufs Finanzministerium bringt Angela Merkel in Bedrängnis. Von der eigenen Partei kommt harsche Kritik. Ist das schon das Ende ihrer Kanzlerschaft?

          Die Raute war einmal. In besseren Tagen schmiegte die Bundeskanzlerin, wenn sie unbeschäftigt dastand, die Fingerkuppen ihrer beiden Hände aneinander. Ihre Schwester, eine Physiotherapeutin, hatte ihr das angeblich empfohlen. Es solle Ruhe und Beständigkeit ausstrahlen, nach innen und nach außen, und das tat es auch. Mehr war nicht dahinter, auch wenn manche Skeptiker ein magisches Zeichen vermuteten.

          Ralph Bollmann

          Korrespondent für Wirtschaftspolitik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Mit der Ruhe ist es jetzt vorbei. Als Angela Merkel neulich eine Gedenkmünze für Helmut Schmidt vorstellte, dafür blieb mitten in den Koalitionsverhandlungen noch Zeit, war von einer Raute nichts zu sehen. Wie abwesend lauschte sie den Reden der anderen, und währenddessen knibbelte sie unentwegt an den Fingern herum, knetete mit Daumen und Mittelfinger der rechten den Zeigefinger der linken Hand oder umgekehrt. Als sie dann endlich an der Reihe war, lobte sie die „Vernunft geleitete Entschlossenheit“ Schmidts. „Keine Begeisterung sollte größer sein als die nüchterne Leidenschaft zur praktischen Vernunft“, zitierte sie den Krisenkanzler, dem sie sich näher fühlt als den übrigen Vorgängern.

          Die Seele der Partei verkauft

          Da wusste Merkel schon, dass sie das Amt des Finanzministers an die SPD würde abgeben müssen. Seit Mittwoch ist das offiziell, und dass die Empörung so groß ist in der CDU, hat viel mit der überbordenden Nüchternheit und der mangelnden Begeisterung der Parteichefin zu tun. Viele Christdemokraten sind entsetzt über einen Koalitionsvertrag, der für die eigene Partei nur vergleichsweise unbedeutende Ressorts übriglässt: ein Wirtschaftsministerium, das bei kaum einem Gesetz federführend ist, ein Verteidigungsministerium, in dem man sich mit Beschaffungsskandalen herumschlägt, daneben ein paar Ministerien, für die der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder das Wort „Gedöns“ erfunden hat.

          Regierungsbildung : Der bittere Beigeschmack der Einigung

          „Puuh! Wir haben wenigstens noch das Kanzleramt“, twitterte der Bruchsaler CDU-Abgeordnete Olav Gutting sarkastisch. Der Spruch traf die Stimmungslage ziemlich gut. Er machte den Finanzexperten, der schon seit anderthalb Jahrzehnten im Bundestag sitzt, mit einem Schlag berühmt. „Das Finanzministerium ist der Dreh- und Angelpunkt“, sagt er. In seiner Arbeit habe er die Gestaltungsmacht des Finanzressorts jeden Tag erlebt. Die CDU geben einen „Markenkern“ aus der Hand, mit Schäubles „schwarzer Null“ und haushaltspolitischer Solidität. „Diesen Verlust kreide ich auch unserer Führung an“, sagte er.

          Im Grunde ist es derselbe Vorwurf, den viele Sozialdemokraten gegen den scheidenden Vorsitzenden Martin Schulz erhoben haben: Um ihren eigenen Posten zu retten, hat Merkel die Seele der Partei verkauft. Es geht in der Debatte um die Chefin. Mit Merkels engem Vertrauten Peter Altmaier als Finanzminister, dem Europafreund und jovialen Saarländer, wären die meisten Kritiker kaum glücklicher geworden als mit dem nüchternen Hamburger Olaf Scholz, der sein Geld bislang ganz gut zusammenhielt. Aber das ist nicht das Thema. Es geht ums Ganze. Merkel weiß das. Deshalb hat sie sich für den heutigen Sonntagabend vorsorglich in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ angemeldet. So macht sie es immer. Wenn es eng wird, geht sie ins Fernsehen.

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