24.05.2008 · Der Schwung ist dahin in der Klimapolitik. Das spürt man seit längerem schon im Bundestag. Doch jetzt geht es überall um die Kosten und nicht mehr, wie im ökologisch erregten Vorjahr, bloß um hehre Ziele.
Von Konrad MrusekDer Schwung ist dahin in der Klimapolitik. Das spürt man seit längerem schon im Bundestag, in dem derzeit das erste Gesetzespaket beraten wird. Hier streiten Union und SPD darüber, welche Zusatzkosten man den Bürgern für erneuerbaren Strom und regenerative Wärme aufbürden kann.
Nun hakt es erstmals auch im Kabinett. Der zweite, etwas kleinere Teil des Klimapakets muss verschoben werden. Die Regierung tut so, als ob dies allein an der Umstellung der Kraftfahrzeugsteuer auf Kohlendioxid-Emissionen liegt. Das ist nicht die ganze Wahrheit. Umstritten sind auch die höhere Maut für „schmutzige“ Lastwagen und der Netzausbau für Windstrom.
Kosten statt Ziele im Fokus
Überall geht es jetzt um die Kosten und nicht mehr, wie im ökologisch erregten Vorjahr, bloß um hehre Ziele. Nun bekommt selbst die Klimapolitik Bodenkontakt, prallen die Interessen hart aufeinander. Und je näher die Bayern-Wahl rückt, umso härter wird die Debatte darüber werden, wie teuer der Klimaschutz denn bei steigenden Öl-Preisen noch werden darf.
Nicht ohne Grund wollte man beide Pakete möglichst vor der Sommerpause schnüren. Daraus wird nichts. Als Koalitionskitt taugt der Klimaschutz immer weniger.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.394,15 | +1,26% |
| Dow Jones | 12.580,70 | +1,01% |
| EUR/USD | 1,2481 | −0,06% |
| Rohöl Brent Crude | 106,36 $ | −0,46% |
| Gold | 1.579,50 $ | +0,31% |
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