08.10.2009 · Noch gibt es keine offiziellen Zahlen, doch haben die Vereinigten Staaten im Haushaltsjahr 2009 wohl ein Rekorddefizit von 1,4 Billionen Dollar eingefahren - fast 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Gesundheitsreform könnte angeblich Abhilfe schaffen.
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Obama muss sich um Ausgleich bemühen
Die Wirtschafts- und Finanzkrise wird den Vereinigten Staaten aller Voraussicht nach ein Rekordhaushaltsloch von 1,4 Billionen Dollar bescheren. Grund für den starken Anstieg seien Bankenpleiten, Konjunkturprogramme und einbrechende Steuereinnahmen, teilte die zuständige Kongressabteilung am Mittwoch (Orstzeit) mit. Das Defizit betrage damit voraussichtlich 9,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
Die offiziellen Haushaltszahlen für das Jahr per 30. September sollen noch in diesem Monat vorgelegt werden. Im Fiskaljahr 2008 haben die Vereinigten Staaten lediglich 459 Milliarden Dollar mehr ausgegeben als eingenommen.
Diese letzte Schätzung für 2009 sieht trotz der Rekordhöhe etwas weniger vor als noch im August mit 1,58 Billionen Dollar befürchtet. Die Differenz beruht den Angaben nach auf unterschiedlichen Berechnungen der Kosten für die Pleite der Immobilienfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac, nicht etwa auf wirtschaftlichen Veränderungen. Die Einnahmen sanken den Angaben nach um fast 17 Prozent auf 2,1 Billionen Dollar.
Die von Präsident Barack Obama geplante Gesundheitsreform könnte nach Ansicht von Experten dazu beitragen, das erdrückende Haushaltsdefizit zu verringern. Die Reform werde dazu beitragen, das Budgetdefizit über einen Zeitraum von zehn Jahren um 81 Milliarden Dollar (rund 55 Milliarden Euro) zu senken, heißt es in einem vom Büro für Haushaltsfragen des Kongresses (CBO) veröffentlichten Text. Obama hatte mehrfach versichert, dass die auf 829 Milliarden Dollar Kosten veranschlagte Reform den Haushalt um „keine zehn Cent“ mehr belasten werde.
Die Gesundheitsreform soll rund 47 Millionen bislang nicht abgesicherten amerikanischen Bürgern Zugang zu einer Krankenversicherung verschaffen. Vor allem die Republikaner laufen Sturm gegen das wichtigste innenpolitische Projekt des Präsidenten. Derzeit beschäftigt sich das Finanzkomitee des Senats mit dem Vorhaben (Amerikanische Gesundheitsreform: Senat gegen staatliche Krankenversicherung). Obama möchte, dass der Kongress bis zum Jahresende seine Reformpläne absegnet. Die Vereinigten Staaten sind unter den großen Industriestaaten das einzige Land, in dem es kein Krankenversicherungssystem für die gesamte Bevölkerung gibt.
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