Ursula von der Leyen Die Mutter der Nation

Die Arbeitsministerin gibt so schnell nicht auf. Wenn das Volk sich nicht beglücken lässt durch neue Gutscheine für gesundes Essen, Sport oder Kultur: Dann ist nicht die Regierung daran schuld und ihr fehlgeleitetes Gesetz, sondern eben dieses Volk. Bis Ende Juni will Ursula von der Leyen die Eltern unter den Hartz-IV-Empfängern nun bearbeiten, damit sie die von ihr ersonnenen Segnungen in Anspruch nehmen.

Die Frage, ob die angesprochene Klientel zu Recht bockig reagiert auf den versuchten Eingriff in die Lebensführung, legt sich die Ministerin nicht vor. Dabei war der Versuch, eine Sozialleistung für Erziehungszwecke zu missbrauchen, von Anfang an fragwürdig. Zur Erinnerung: Das Verfassungsgericht hatte lediglich beanstandet, dass der Hartz-Regelsatz die Bildungsausgaben für Kinder nicht ausreichend berücksichtigt.

Statt einfach neu zu rechnen, erkannte von der Leyen eine Chance für ihre Profilierung als Mutter der Nation. Die Entscheidung, was wertvoll ist an Bildung und Kultur, wollte sie nicht den Betroffenen überlassen und auch nicht einem besseren Schulsystem. In schlechter deutscher Tradition schuf sie ein bürokratisches Monster mit Antragsformular und staatlichem Gütesiegel. Im Gegenzug strich sie Alkohol und Tabak aus dem einschlägigen Warenkorb, ganz so, als stünden Biertrinker hierzulande am Rande der Gesellschaft.

Weg von der Eigenverantwortung

Mitfühlender Konservatismus nennt sich das Prinzip, auf das die CDU keineswegs das Monopol besitzt. Als die Grünen noch die Ministerien für Umwelt und Verbraucherschutz besetzten, erhoben sie Pfand auf Bierbüchsen, nicht aber auf Weinflaschen. Auch darin steckte ein Urteil über kulturelle Wertigkeit. In dem Versuch, angeblich disziplinlose Unterschichten auf die Lebensführung des gebildeten Mittelstandes zu verpflichten, sind sich die Parteien mittlerweile ziemlich einig. Da macht von der Leyen mit ihren Gutscheinen für Klavierunterricht keine Ausnahme.

Mehr noch: Als Arbeits- wie einst als Familienministerin betreibt von der Leyen die Rückabwicklung der Prinzipien, die den vorausgegangenen Sozialreformen zugrunde lagen. Eigenverantwortung, so lautete die Parole bei Hartz IV. Die Hilfsbedürftigen sollten nicht mehr jede Anschaffung beim Amt beantragen, sondern das Geld selbst zusammensparen. Jetzt traut der Staat seinen Bürgern nicht einmal mehr zu, 1,30 Euro je Schultag für das warme Essen zu verwalten.

Immer neue Wohltaten

Schluss mit den Subventionen für die Mittelschicht, die sie gar nicht nötig hat und mit ihren Steuern selbst bezahlt: Das war die zweite Leitidee der Agendapolitik, vom Wegfall der Eigenheimzulage bis zur Abschaffung der lebenslangen Arbeitslosenhilfe für einst Besserverdienende. Kaum waren diese Kürzungen Gesetz, konterkarierte sie die Ministerin mit einer neuen Wohltat für die mittleren Einkommensgruppen: Gesellschaftspolitisch hat das Elterngeld die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt, verteilungspolitisch lässt es sich kaum rechtfertigen.

Im Herbst 2009 wäre von der Leyen lieber Gesundheitsministerin geworden, statt von einem zurückgetretenen Politiker aus Hessen das Arbeitsressort zu übernehmen. Kaum auszudenken, mit welchen Kampagnen gegen Übergewicht, Alkoholismus oder Bewegungsmangel sie das Land überzogen hätte. Auch hier haben sich die Maßstäbe merkwürdig verkehrt. Einerseits sind Schritte politisch schwer durchsetzbar, die Verbraucher in ihrer Autonomie stärken sollen - etwa der Nichtraucherschutz oder eine brauchbare Kennzeichnung von Lebensmitteln. Andererseits erfreuen sich Eingriffe in ebendiese Autonomie einer zunehmenden Popularität, das grundgesetzlich verbriefte Recht zur Selbstschädigung wird kaum noch akzeptiert. Da sind Gutscheine, die man auch ignorieren kann, vergleichsweise harmlos.