Home
http://www.faz.net/-gqe-6vnvd
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Untersuchung aller 14 Ministerien OECD hält Griechenland für reformunfähig

Vernichtender kann ein Urteil nicht ausfallen: Die OECD bescheinigt dem griechischen Regierungsapparat, „weder die Kapazität noch die Fähigkeit zu großen Reformen“ zu haben. Und das ist längst nicht alles.

© dpa Vergrößern Wiederaufbau: Griechenland muss nicht nur seine Staatsfinanzen sanieren

Auch zwei Jahre nach Beginn der Griechenland-Krise ist der griechische Regierungsapparat nach Einschätzung der OECD nicht zu Reformen in der Lage. Im Rahmen einer Untersuchung aller 14 Ministerien seien Fachleute der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung überall auf gravierende Mängel gestoßen, berichtet „Die Welt“. Es fehle an Daten, Fachwissen, Organisation und Zusammenarbeit.

„Griechenlands zentraler Regierungsapparat hat bisher weder die Kapazität noch die Fähigkeit zu großen Reformen“, sagte Caroline Varley, die Leiterin der Abteilung für Regierungsbeurteilung der OECD, der Zeitung. Varley zufolge zeige die Untersuchung erstmals systematisch auf, was Griechenland daran hindere, mit seinen strukturellen Reformen voranzukommen

Mehr zum Thema

Überall fehlen Daten und Akten

Ein Grund dafür sei die mangelnde Kontrolle der Ministerien durch den Regierungschef, ein weiterer der mangelnde Austausch innerhalb und zwischen den Ressorts. Überall fehlten zentrale Datenbanken, Akten und „die Fähigkeit, Informationen aus Daten herauszulesen - wenn Daten überhaupt vorhanden sind“. Gesetze würden in der Regel in kleinem Kreis entworfen und verabschiedet, ohne zuvor die „Folgen für die reale Welt“ wie etwa die Kosten zu klären.

Die OECD kommt zu dem Schluss, der Verwaltung fehlten „die praktischen Werkzeuge, die Kultur und die Fähigkeit, aufeinander aufbauende Politik anzustoßen, umzusetzen und zu überwachen“. Um die in Jahrzehnten aufgebaute Dysfunktion des Staatsapparates aufzubrechen, reichten keine vereinzelten Reformschritte, bilanziert die OECD. Der einzige Ausweg sei eine „Big-Bang-Reform“ im gesamten Regierungsapparat. „Bis jetzt ist das Zentrum der Regierung sehr schwach“, sagte OECD-Expertin Varley. Griechenland habe „nur noch ein kleines Zeitfenster, um sich zu ändern und zu reformieren, aber es wird kleiner“.

Quelle: AFP/Reuters

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Gipfeltreffen in Australien G20 starten Großangriff auf Steuerflüchtlinge

Die führenden Industrie- und Schwellenländer haben eine Offensive gegen die Steuertricks von Konzernen wie Amazon und Google auf den Weg gebracht. Es geht um zwei Billionen Dollar. Mehr

21.09.2014, 06:42 Uhr | Wirtschaft
Griechenland macht Weg für Teilprivatisierung von staatlichem Stromkonzern frei

Das Parlament stimmte am Mittwoch trotz Protesten griechischer Gewerkschaften dem entsprechenden Reformplan zu. Die Privatisierung ist ein wichtiger Teil der Sanierungspläne des Haushalts der Regierung. Mehr

10.07.2014, 14:53 Uhr | Politik
NSU-Terrorzelle Der dunkle Fleck in Baden-Württemberg

Eine Polizistin wurde ermordet. Bei den Ermittlungen kommt es zu Pannen und Versäumnissen. Einen Untersuchungsausschuss aber lehnt die Mehrheit im Landtag ab. Sollen Fehler der Polizei und das Versagen des Verfassungsschutz nicht aufgearbeitet werden? Mehr Von Rüdiger Soldt, Stuttgart

30.09.2014, 11:14 Uhr | Politik
Flüchtlinge vor Insel Samos ertrunken

Vor der Insel Samos sind zwei Boote mit Flüchtlingen gekentert. Mindestens 18 Menschen starben. Es ist das zweite Bootsunglück vor der Küste Griechenlands innerhalb von zwei Monaten. Mehr

05.05.2014, 20:30 Uhr | Politik
Wachstumsprogramm Finanzminister hoffen auf private Investoren

Die wichtigsten Finanzminister und Notenbankchefs der Welt wollen das Wirtschaftswachstum beschleunigen. Ihr wichtigster Plan: private Firmen sollen Geld ausgeben. Mehr

21.09.2014, 10:20 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 08.12.2011, 10:23 Uhr

Die EZB steht dumm da

Von Philip Plickert

Die EZB kauft angeschlagenen Ländern wie Italien und Frankreich Zeit. Doch die Regierungen liefern nicht und die Konjunktur lahmt. So wächst der Druck auf die Notenbank, noch mehr zu tun. Mehr 3


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Wo die Milliardäre wohnen

In den Vereinigten Staaten wohnen mit Abstand die meisten Superreichen der Welt. Deutschland ist unter ihnen aber auch beliebt - in Europa liegt nur ein Land vor der Bundesrepublik. Mehr 2

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden