http://www.faz.net/-gqe-6vnvd
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 08.12.2011, 10:23 Uhr

Untersuchung aller 14 Ministerien OECD hält Griechenland für reformunfähig

Vernichtender kann ein Urteil nicht ausfallen: Die OECD bescheinigt dem griechischen Regierungsapparat, „weder die Kapazität noch die Fähigkeit zu großen Reformen“ zu haben. Und das ist längst nicht alles.

© dpa Wiederaufbau: Griechenland muss nicht nur seine Staatsfinanzen sanieren

Auch zwei Jahre nach Beginn der Griechenland-Krise ist der griechische Regierungsapparat nach Einschätzung der OECD nicht zu Reformen in der Lage. Im Rahmen einer Untersuchung aller 14 Ministerien seien Fachleute der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung überall auf gravierende Mängel gestoßen, berichtet „Die Welt“. Es fehle an Daten, Fachwissen, Organisation und Zusammenarbeit.

„Griechenlands zentraler Regierungsapparat hat bisher weder die Kapazität noch die Fähigkeit zu großen Reformen“, sagte Caroline Varley, die Leiterin der Abteilung für Regierungsbeurteilung der OECD, der Zeitung. Varley zufolge zeige die Untersuchung erstmals systematisch auf, was Griechenland daran hindere, mit seinen strukturellen Reformen voranzukommen

Mehr zum Thema

Überall fehlen Daten und Akten

Ein Grund dafür sei die mangelnde Kontrolle der Ministerien durch den Regierungschef, ein weiterer der mangelnde Austausch innerhalb und zwischen den Ressorts. Überall fehlten zentrale Datenbanken, Akten und „die Fähigkeit, Informationen aus Daten herauszulesen - wenn Daten überhaupt vorhanden sind“. Gesetze würden in der Regel in kleinem Kreis entworfen und verabschiedet, ohne zuvor die „Folgen für die reale Welt“ wie etwa die Kosten zu klären.

Die OECD kommt zu dem Schluss, der Verwaltung fehlten „die praktischen Werkzeuge, die Kultur und die Fähigkeit, aufeinander aufbauende Politik anzustoßen, umzusetzen und zu überwachen“. Um die in Jahrzehnten aufgebaute Dysfunktion des Staatsapparates aufzubrechen, reichten keine vereinzelten Reformschritte, bilanziert die OECD. Der einzige Ausweg sei eine „Big-Bang-Reform“ im gesamten Regierungsapparat. „Bis jetzt ist das Zentrum der Regierung sehr schwach“, sagte OECD-Expertin Varley. Griechenland habe „nur noch ein kleines Zeitfenster, um sich zu ändern und zu reformieren, aber es wird kleiner“.

Quelle: AFP/Reuters

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Wegen Sparauflagen Griechenland fordert offenbar EU-Sondergipfel

Alexis Tsipras sieht Gesprächsbedarf: Der griechische Regierungschef will angeblich einen Sondergipfel der EU beantragen. Gebe es keine Einigung mit den Gläubigern, könne er Neuwahlen ausrufen. Mehr

27.04.2016, 05:37 Uhr | Wirtschaft
Video Flüchtlinge auf Chios in Angst vor Abschiebung

Der Hafen der griechischen Insel Chios gleicht einem Flüchtlingslager, zahlreiche Asylsuchende campieren hier unter freiem Himmel. Dass nun die ersten per Boot in die Türkei zurückgebracht werden, macht vielen Flüchtlingen Angst. Sie beantragen zunächst Asyl in Griechenland, um Zeit zu gewinnen. Mehr

06.04.2016, 17:06 Uhr | Politik
Reform-Check Die Zwischenbilanz von Tsipras fällt dürftig aus

In Amsterdam tagt die Eurogruppe. Erste Stimmen äußern sich optimistisch. Dabei sind in Griechenland noch einige Baustellen offen. FAZ.NET macht den Reform-Check. Mehr Von Tobias Piller, Rom

22.04.2016, 10:16 Uhr | Wirtschaft
Video Gabriel fordert rasche Einführung von Mindestrente

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat bei der Vorstellung der Konjunkturprognose eine umfassende Reform des Rentensystems gefordert: Eine Mindestrente müsse die kleine Schwester des Mindestlohns werden, so der SPD-Politiker. Mehr

20.04.2016, 17:15 Uhr | Wirtschaft
Euro-Finanzminister Am 9. Mai ist das Griechenland-Treffen

Griechenland diskutiert mit seinen Geldgebern ein vorsorgliches Sparpaket für den Notfall. Auch Amerikas Finanzminister schaltet sich ein. Mehr

29.04.2016, 08:01 Uhr | Wirtschaft

Geld für alle

Von Johannes Ritter

Ein bedingungsloses Grundeinkommen scheint vielen eine reizvolle Idee. Es soll dem Bürger seine Existenz sichern und „Spielraum verschaffen“. In der Schweiz wird bald tatsächlich darüber abgestimmt. Mehr 3 11


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Staatsfinanzen Was tun mit noch mehr Steuer-Milliarden?

Deutschland wird wegen der guten Wirtschaftslage wohl noch viel mehr Steuern einnehmen als gedacht. Schon beginnt der Streit, was damit geschehen soll. Mehr 17

Abonnieren Sie den Newsletter „Wirtschaft“

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden