Home
http://www.faz.net/-gqe-6vnvd
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Untersuchung aller 14 Ministerien OECD hält Griechenland für reformunfähig

Vernichtender kann ein Urteil nicht ausfallen: Die OECD bescheinigt dem griechischen Regierungsapparat, „weder die Kapazität noch die Fähigkeit zu großen Reformen“ zu haben. Und das ist längst nicht alles.

© dpa Vergrößern Wiederaufbau: Griechenland muss nicht nur seine Staatsfinanzen sanieren

Auch zwei Jahre nach Beginn der Griechenland-Krise ist der griechische Regierungsapparat nach Einschätzung der OECD nicht zu Reformen in der Lage. Im Rahmen einer Untersuchung aller 14 Ministerien seien Fachleute der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung überall auf gravierende Mängel gestoßen, berichtet „Die Welt“. Es fehle an Daten, Fachwissen, Organisation und Zusammenarbeit.

„Griechenlands zentraler Regierungsapparat hat bisher weder die Kapazität noch die Fähigkeit zu großen Reformen“, sagte Caroline Varley, die Leiterin der Abteilung für Regierungsbeurteilung der OECD, der Zeitung. Varley zufolge zeige die Untersuchung erstmals systematisch auf, was Griechenland daran hindere, mit seinen strukturellen Reformen voranzukommen

Mehr zum Thema

Überall fehlen Daten und Akten

Ein Grund dafür sei die mangelnde Kontrolle der Ministerien durch den Regierungschef, ein weiterer der mangelnde Austausch innerhalb und zwischen den Ressorts. Überall fehlten zentrale Datenbanken, Akten und „die Fähigkeit, Informationen aus Daten herauszulesen - wenn Daten überhaupt vorhanden sind“. Gesetze würden in der Regel in kleinem Kreis entworfen und verabschiedet, ohne zuvor die „Folgen für die reale Welt“ wie etwa die Kosten zu klären.

Die OECD kommt zu dem Schluss, der Verwaltung fehlten „die praktischen Werkzeuge, die Kultur und die Fähigkeit, aufeinander aufbauende Politik anzustoßen, umzusetzen und zu überwachen“. Um die in Jahrzehnten aufgebaute Dysfunktion des Staatsapparates aufzubrechen, reichten keine vereinzelten Reformschritte, bilanziert die OECD. Der einzige Ausweg sei eine „Big-Bang-Reform“ im gesamten Regierungsapparat. „Bis jetzt ist das Zentrum der Regierung sehr schwach“, sagte OECD-Expertin Varley. Griechenland habe „nur noch ein kleines Zeitfenster, um sich zu ändern und zu reformieren, aber es wird kleiner“.

Quelle: AFP/Reuters

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Ohne Ausbildung Spaniens verlorene Jugend

Fast ein Viertel der spanischen Jugendlichen machen nichts: weder studieren noch arbeiten. Ninis nennt sie der Volksmund. Ausgerechnet die deutsche Ausbildung soll ihnen aus ihrer schlimmen Lage helfen. Mehr Von Leo Wieland, Madrid

26.05.2015, 12:02 Uhr | Beruf-Chance
Merkel zu Tsipras Ökonomische Eckdaten in Griechenland müssen stimmen

Beim Antrittsbesuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag in Berlin für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ausgesprochen. Mehr

23.03.2015, 19:08 Uhr | Politik
Schuldenkrise Vereinigte Staaten signalisieren weitere Hilfen für Griechenland

Sollte Griechenland zu Reformen bereit sein, will Amerika einem Bericht zufolge weitere IWF-Hilfen für Griechenland unterstützen. Vielen Schwellenländern schmeckt die Sonderbehandlung des kleinen Griechenlands dagegen nicht. Mehr

23.05.2015, 05:23 Uhr | Wirtschaft
Nach Parlamentswahl EU will mit Griechen zusammenarbeiten

Nach dem Wahlsieg des linken Bündnisses Syriza in Griechenland hat der EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker erklärt, er sei zu einer Zusammenarbeit mit der neuen griechischen Regierung bereit. Der Vorsitzende der Euro-Gruppe Jeroen Dijsselbloem betonte, dass die Griechen sich dabei an Abmachungen halten müssen. Mehr

26.01.2015, 16:25 Uhr | Politik
OECD-Bericht Steuervorteile für Firmenwagen schaden Klima

Die OECD wettert gegen die Förderung von Dienstwagen in ihren Mitgliedstaaten. Die Länder subventionierten indirekt Luxusautos. Gerade die Kritik an Deutschland ist dabei ein wenig pikant. Mehr Von Andreas Mihm, Berlin

28.05.2015, 06:57 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 08.12.2011, 10:23 Uhr

Vorteil Tsipras

Von Werner Mussler

Es ist noch lange nicht klar, wie der Nervenkrieg zwischen Athen und den Euro-Staaten ausgeht. Doch der Konflikt ist jetzt dort, wo der griechische Ministerpräsident ihn immer haben wollte: auf der Chefebene. Mehr 55 63


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --
Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden

Grafik des Tages Komischer Gaspreis

Der Streit mit Russland hätte Erdgas in Europa insgesamt teurer machen müssen. Doch es zeigt sich ein sehr uneinheitliches Bild - je nachdem, ob man etwa nach Litauen oder Spanien schaut. Mehr 0