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Wettbewerb Microsoft wieder im Visier Brüssels

17.01.2009 ·  Die Europäische Kommission wirft Microsoft vor, mit seinem Internet Explorer gegen EU-Wettbewerbsrecht zu verstoßen. Microsoft drohen wieder Strafen und Auflagen. Der Konzern hat acht Wochen Zeit, um Stellung zu nehmen.

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Die EU-Wettbewerbshüter lassen nicht locker: Sie drohen dem weltgrößten Softwarekonzern Microsoft abermals mit einem hohen Bußgeld. Das Unternehmen soll seinen Webbrowser Internet Explorer in unzulässiger Weise mit dem PC-Betriebssystem Windows verbunden haben. Wie die EU-Kommission am Freitagabend in Brüssel mitteilte, erhielt Microsoft bereits einen Beschwerdebrief mit den Vorwürfen.

Die Kommission vermutet, dass der Konzern aus Redmond im Bundesstaat Washington mit der Koppelung seine marktbeherrschende Stellung zum Schaden von Verbrauchern und Konkurrenten ausnutzt. Brüssel hatte Microsoft in anderen Fällen bereits mit hohen Strafen belegt, die sich bisher auf knapp 1,7 Milliarden Euro summieren. Der norwegische Konkurrent Opera hatte sich wegen des Internet Explorers in Brüssel beschwert.

Microsoft bestätigte auf seiner Internetseite, die sogenannten Beschwerdepunkte aus Brüssel am Donnerstag erhalten zu haben. „Wir wollen unser Geschäft so führen, dass es europäisches Recht einhält“, teilte der Konzern mit. Die Vorwürfe der Kommission sollten nun genau geprüft werden.

Der Internet Explorer ist seit 1996 bei Windows integriert. Der Browser ist die Schaltzentrale fürs Internet. Das Programm ermöglicht Nutzern, Inhalte im Netz anzusehen und durch das World Wide Web zu navigieren.

Bußgeld bis zu zehn Prozent des Umsatzes

Microsoft hat nun acht Wochen Zeit, um auf die Vorwürfe zu reagieren. Das Unternehmen habe das Recht auf eine mündliche Anhörung in Brüssel, teilte die Behörde mit. Die Amerikaner schließen nicht aus, eine offizielle Anhörung in Brüssel zu fordern. Falls die Kommission ihre Vorwürfe beweisen kann, droht in dem neuen Missbrauchsverfahren ein Bußgeld von bis zu zehn Prozent eines Jahresumsatzes. Üblicherweise wird dieser Rahmen jedoch nicht ausgeschöpft. Im Geschäftsjahr 2007/2008 (30. Juni) hatte der Konzern einen Umsatz von 60,4 Milliarden Dollar erzielt. Die Kommission kritisiert, dass die Bündelung bei Microsoft den Wettbewerb zwischen verschiedenen Webbrowsern behindert, Produktinnovation erschwert und letztlich die Auswahl der Kunden vermindert. In einem früheren Fall hatte die Kommission die Kombination vom Windows Media Player mit dem Windows-System angegriffen.

Die Wettbewerbshüter in Brüssel hatten erst im Februar vergangenen Jahres ein Rekordbußgeld von 899 Millionen Euro gegen den Konzern verhängt, da er seine Konkurrenten behinderte. Das Unternehmen verlangte jahrelang zu hohe Lizenzgebühren für technische Informationen (Kommentar: 899 Millionen Strafe).

Die Strafzahlungen an die EU erreichen nach früheren Angaben bisher 1,677 Milliarden Euro. Eine erste Buße war 2004 mit fast 500 Millionen Euro fällig geworden. Microsoft musste zudem technische Einzelheiten an andere Hersteller offenlegen, damit deren Software mit dem Microsoft-Betriebssystem Windows vereinbar wird. Nach Ansicht der Kommission kam Microsoft dieser zwingenden Verpflichtung bis Oktober 2007 nicht nach.

Die seit mehr als zehn Jahren andauernde Auseinandersetzung mit Microsoft ist in Brüssel der mit Abstand spektakulärste und wichtigste Wettbewerbsfall. Kein Unternehmen wurde bisher so hart an die Kandare genommen und musste soviel in die EU-Kasse zahlen wie Microsoft.

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Von Heike Göbel

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