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Wegen des Arbeitsplatzabbaus in Bochum Nordrhein-Westfalen fordert Subventionen von Nokia zurück

11.03.2008 ·  Es war lange angedroht: Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert vom Handyhersteller Nokia Subventionen plus Zinsen in Höhe von fast 60 Millionen Euro zurück. Die Finnen hätten sich nicht an die Abmachungen gehalten.

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Wenige Monate vor der geplanten Schließung des Nokia-Werks in Bochum fordert Nordrhein-Westfalen von dem Unternehmen knapp 60 Millionen Euro. Die Landesregierung verweist dabei auf ihre Einschätzung, wonach der finnische Handyhersteller gegen Subventionsauflagen verstoßen und in dem Werk nicht die vereinbarte Zahl von Arbeitsplätzen geschaffen hat. Nokia solle Beihilfen in einer Höhe von 41 Millionen Euro zurückzahlen plus Zinsen von etwa 18 Millionen Euro.

Die Landesregierung hatte empört auf die Schließungspläne von Nokia in Bochum reagiert. Sie hatte bereits vor Wochen angekündigt, Subventionen in Höhe von 41 Millionen Euro zurückzufordern, weil zugesagte Dauerarbeitsplätze nicht geschaffen worden seien (NRW fordert 41 Millionen Euro von Nokia zurück). Aus schriftlichen Unterlagen, die Nokia unterschrieben habe, gehe hervor, dass 2800 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze hätten geschaffen werden müssen, hatte Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) erklärt. Nokia vertrete jedoch die Position, dass Leiharbeiter und ausgelagerte Arbeitskräfte in diese Zahl hineingerechnet werden müssten.

Nokia will sein Bochumer Werk mit 2300 Festangestellten und 1000 Leiharbeitern aus Kostengründen zur Jahresmitte aus der Ruhrgebietsstadt
abziehen. Der größte Teil der Produktion soll in ein neues Werk nach Rumänien verlagert werden.

Video: Nokia und NRW streitet um Millionen-Beihilfen

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Von Heike Göbel

Der Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld ist ein Ausweis unbelehrbaren Glaubens an die unbegrenzte Leistungsfähigkeit des Sozialstaates. Dass Eltern ihre Kinder, wie seit Menschengedenken, unbezahlt hüten, ist in Deutschland offenbar nicht mehr denkbar. Mehr 12 19

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