19.08.2005 · Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen im VW-Korruptionsskandal ausgeweitet. Der frühere Betriebsratschef Volkert soll unter anderem eine „opulente Reise nach Indien mit sehr hohen Spesenkosten“ erhalten haben.
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Ex-Betriebsratschef mit Tropenerfahrung? Klaus Volkert
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat ihre Ermittlungen im Korruptionsskandal um den Automobilhersteller Volkswagen ausgeweitet. Ins Visier genommen haben die Strafverfolger nun einen weiteren früheren Funktionsträger des VW-Konzerns, den ehemaligen Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Klaus Volkert. Das bestätigte Oberstaatsanwalt Frank Koch am Freitag der F.A.Z.
Die Anklagebehörde hatte zunächst nur mitgeteilt, daß der Kreis der Verdächtigen größer geworden sei. Daraufhin wurde spekuliert, daß es sich um zwei weitere Personen handele. Nach Angaben von Koch gibt es neben Volkert aber derzeit keine weiteren neuen Verdächtigen. Schon bisher ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen Untreue und Bestechlichkeit gegen den früheren Skoda-Personalvorstand Helmuth Schuster und gegen den einstigen VW-Manager Klaus-Joachim Gebauer.
„Vertrauensspesen“ auf dem Prüfstand
Vor wenigen Wochen haben VW-Chef Bernd Pischetsrieder und der neue Gesamtbetriebsratsvorsitzende Bernd Osterloh zudem einen Strafantrag gestellt, um die „Vertrauensspesen“ der Betriebsräte überprüfen zu lassen. Damit war der Weg für weitere Ermittlungen im Fall Gebauer frei. Denn nach dem Betriebsverfassungsgesetz (Paragraph 119) droht leitenden Angestellten oder Unternehmern, die Betriebsräte begünstigen, eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr. Die Tat kann nur auf Antrag des Betriebsrats, des Unternehmens oder einer Gewerkschaft verfolgt werden.
Nach Informationen der „Wolfsburger Nachrichten“ besteht ein Anfangsverdacht, daß Volkert mit „Lustreisen“, die nicht dem Unternehmenszweck dienten, begünstigt wurde. Dabei soll es sich unter anderem um eine „opulente Reise Volkerts nach Indien mit sehr hohen Spesenkosten“ handeln, wie die Staatsanwaltschaft bestätigte. Ihm drohen bis zu fünf Jahre Haft. Keinen Verdacht soll es hingegen momentan gegen den zurückgetretenen VW-Personalvorstand Peter Hartz geben. Nach Angaben von Koch gibt es derzeit keine Belege dafür, daß Hartz in die Vorfälle verwickelt ist.
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