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Vorwurf an Barclays : Hat eine britische Bank den deutschen Fiskus um Millionen geprellt?

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Hat die britische Barclays-Bank den deutschen Fiskus geprellt? Bild: AP

Die Großbank Barclays soll den deutschen Fiskus um bis zu 280 Millionen Euro betrogen haben - jährlich. Das geht aus einem nicht veröffentlichten Schreiben des Bundesfinanzministeriums hervor.

          Die britische Großbank Barclays könnte den deutschen Fiskus offenbar um mehrere Hundert Millionen Euro geprellt haben. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ und verweist dabei auf ein bislang nicht öffentlich bekanntes Schreiben des Bundesfinanzministeriums an die Obersten Finanzbehörden der Bundesländer. In dem Schreiben vom 8. Mai 2012 heißt es demnach, die Länder sollten prüfen, ob ein „hinreichender Anfangsverdacht für eine Steuerhinterziehung“ bestehe. Konkret beliefen sich die Summen, um die betrogen worden sein könne, demnach auf bis zu 280 Millionen Euro jährlich.

          In internen Strategiepapieren der Bank, die aus den Jahren 2007 bis 2010 stammten, sei beschrieben worden, wie der deutsche Fiskus mit Aktiendeals systematisch ausgenommen werden könnte, heißt es weiter. Dabei geht es um Aktienhandel kurz vor und nachdem die entsprechenden Unternehmen Dividenden ausgeschüttete haben („Cum-Ex-Deals“). Barclays ist in dieser Hinsicht mutmaßlich kein Einzelfall, zumindest untersuchten allein die hessischen Behörden rund 40 solcher Deals.

          Das Bundesfinanzministerium stütze seinen Verdacht gegen die britische Barclays-Bank auf Daten, die es von der britischen Steuerbehörde bekommen habe. Bisher soll es allerdings keine staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Bank-Mitarbeiter geben, sondern lediglich ein Prüfverfahren der Finanzbehörden. Dabei wird untersucht, ob das Kreditinstitut mögliche Schäden erstatten müsse.

          Barclays erklärte dem Bericht zufolge, zur Geschäftspolitik gehöre uneingeschränkte Transparenz und Offenheit den Steuerbehörden auf der ganzen Welt gegenüber. Das Geldhaus habe in Einklang mit den Gesetzen gehandelt und weise alle Andeutungen von Fehlverhalten entschieden zurück.

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