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Vor den Oster-Erhöhungen Benzinmarkt im Fokus des Kartellamts

13.03.2008 ·  Kurz vor den Osterferien bewegen sich die Spritpreise in der Nähe neuer Rekordstände. Immer wieder gibt es Spekulationen, wonach die Ölkonzerne ihre Preise absprechen. Hinweise darauf hat das zuständige Bundeskartellamt nicht. Allerdings schaut die Behörde künftig bei den Konzernen genauer hin.

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Die Nachricht passt zu Benzinpreisen, die sich in Richtung neuer Höchststände bewegen: Die großen Mineralölkonzerne unterliegen in Deutschland künftig einer intensiveren Missbrauchsaufsicht durch das Bundeskartellamt. In einer umfassenden Marktuntersuchung sind die Wettbewerbshüter zu dem Schluss gekommen, dass der Benzinmarkt von fünf Anbietern beherrscht wird.

Dieses Oligopol besteht aus Shell, BP/Aral, Esso, Total und Jet (Conoco), wie eine Sprecherin erläuterte. Das Kartellamt könne nun leichter eingreifen, wenn eines der dominierenden Unternehmen versuche, Wettbewerber zu verdrängen oder Preise in unzulässiger Weise anzuheben.

Keine Hinweise auf Preisabsprachen

Gleichzeitig betonte die Sprecherin, dass es keine Hinweise auf Preisabsprachen am Benzinmarkt gebe. Die Einleitung von Verfahren sei deshalb nicht geplant. Der immer wieder kritisierte Gleichklang von Preiserhöhungen an den Tankstellen sei für sich genommen kein Indiz für verbotene Praktiken. Der Markt sei so transparent, dass die Anbieter schnell auf die Konkurrenz reagieren könnten. Auch saisonale Preissteigerungen wie jetzt zu Ostern seien keine Besonderheit des Benzinmarktes, sondern - ähnlich wie steigende Hotelpreise - durch die höhere Nachfrage zu erklären.

Direkte Konsequenzen hat die Marktuntersuchung für die Fusionskontrolle: Unternehmenszukäufe oder Fusionen sind den fünf Unternehmen grundsätzlich verboten, weil sie schon jetzt ein "marktbeherrschendes Oligopol" bilden. Dennoch hat das Kartellamt Shell noch erlaubt, sich die sechs ostdeutschen Go-Tankstellen der Berliner Hanseatic Petrol Vertriebs GmbH (HVP) einzuverleiben.

Die Sprecherin begründete die Freigabe mit der vernachlässigbaren Größe des Zukaufs. Das Kartellamt hatte diese Fusionsprüfung zum Anlass genommen, um den gesamten Markt genauer zu durchleuchten (F.A.Z. vom 14. Januar). Im Vordergrund standen dabei die Marktstrukturen, nicht die Preisgestaltung. Der Markt sei durch einen intensiven Wettbewerb mit geringen Margen der Anbieter geprägt.

Rechtzeitig zu Ostern wird Sprit erheblich teurer

Rechtzeitig zu Beginn der Osterferien werden Benzin und Diesel erheblich teurer. Ein Liter Diesel kostet derzeit 1,34 Euro und liegt damit nur noch ganz knapp unter dem Allzeithoch vom vergangenen November, wie der ADAC in München mitteilte. Für einen Liter Superbenzin muss an den Tankstellen derzeit 1,43 Euro bezahlt werden. Zu Beginn der Osterferien in sieben Bundesländern am Wochenende könnten die Preise weiter steigen, sagte ein Clubsprecher. Grund sei der Rekordstand beim Ölpreis. Die Internationale Energieagentur (IEA) rief Vertreter der Branche wegen der Ölpreisexplosion zu einer Krisensitzung auf.

Der Preis für ein Barrel (159 Liter) der Sorte Light Sweet Crude erreichte am Mittwoch in New York die historische Höchstmarke von 109,85 Dollar. Zwar macht der günstige Dollar den Kauf von Öl durch Firmen aus dem Euro-Raum derzeit billiger, weil der Rohstoff in der amerikanischen Währung bezahlt wird. Angesichts der explodierenden Preise kann aber auch der günstige Kurs die Verteuerung der Spritpreise nicht verhindern. Die europäische Gemeinschaftswährung stieg am Mittwoch erstmals auf über 1,55 Dollar.

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Von Heike Göbel

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