Verkehr China läßt Transrapid-Konsortium warten

China hat doch noch kein grünes Licht für den Bau einer neuen Transrapid-Strecke gegeben. Nach einem mehr als halbstündigen Gespräch mit Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao zitierte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag in Peking den chinesischen Präsidenten mit den Worten, es sei „noch keine endgültige Entscheidung gefallen“. Das Vorhaben werde im Staatsrat allerdings „sehr positiv gesehen“.

Am Vortag hatten in Berlin das Transrapid-Konsortium und Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) berichtet, der chinesische Staatsrat habe die lange erwartete Grundsatzentscheidung getroffen und den Projektantrag gebilligt. Es war aber Verwirrung entstanden, weil weder Ministerpräsident Wen Jiabao noch Außenminister Li Zhaoxing den Bundesaußenminister bei seinenGesprächen in Peking davon unterrichtet hatte.

Tiefensee und das deutsche Magnetschwebebahn-Konsortium Transrapid International nannten am Mittwoch die vermeintliche Entscheidung ein „wichtiges Signal für die Fortsetzung der Verhandlungen zwischen der deutschen Systemindustrieund den Verantwortlichen vor Ort“. Das Transrapid-Konsortium aus Thyssen-Krupp und Siemens sprach jedoch auch davon, die eigentliche Bauentscheidung mit allen Einzelheiten bis zur Auftragsvergabe stehe noch aus. Vor knapp einer Woche hatte die Pekinger Wirtschaftsbehörde betont, zunächst müsse der Volkskongreß im März dem Projekt nach Hangzhou zustimmen.

Dennoch war am Mittwoch von einer „wichtigen Weichenstellung“ für die Realisierung der 160 Kilometer langen Strecke die Rede. „Im nächsten Schritt werden unter anderem die technischen Details und der Kostenrahmen definiert“, so der Sprecher des Konsortiums. „Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung.“ Die Basis dafür sei der erfolgreiche Betrieb der 30 Kilometer langen Verbindung in Shanghai zwischen dem Flughafen Pudong International und der Bahn-Station Long Yang Road. Bisher seien dort knapp 6 Millionen Passagiere befördert worden.

Pierer nimmt Chinesen in Schutz

Tiefensee betonte, ungeachtet des Streits um angebliche Urheberrechtsverletzungen auf chinesischer Seite gehe er davon aus, daß die Kerntechnologie auch in Zukunft aus Deutschland kommen wird. Seit den Ankündigungen aus China, künftig im Alleingang einen Transrapid entwickeln zu wollen, ist bei deutschen Firmen, aber auch in der CDU/CSU eine heftige Diskussion über angebliche Urheberrechtsverletzungen der chinesischen Seite entbrannt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der sich zur Zeit in Peking aufhält, forderte dort, diesen Streit so bald wie möglich aus der Welt zu schaffen.

Siemens-Aufsichtsratschef Heinrich von Pierer sieht derzeit keine Erkenntnisse, daß China die deutsche Transrapid-Technik widerrechtlich kopiert haben könnte. „Wir wissen, daß die Chinesen seit zwei bis drei Jahren eine eigene Magnetschwebebahn entwickeln. Es gibt keine Hinweise, daß sie deutsche Technologien abgekupfert haben“, sagte von Pierer am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk. Die Grundprinzipien, wie eine solche Bahn funktioniere, seien allgemein bekannt und könnten von jedem weiterentwickelt werden. „Wenn man die eigene Technologie nicht nutzt, braucht man sich nicht zu wundern, wenn andere sie vorantreiben“,sagte der ehemalige Siemens-Chef.