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Verdacht Justiz ermittelt im Umfeld des Rhön-Klinikums

 ·  Die Staatsanwaltschaft München geht gegen den Krankenhauskonzern Rhön-Klinikum vor: Die Ermittlungen stehen offenbar im Zusammenhang mit der versuchten Übernahme im vergangenen Jahr.

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Die Staatsanwaltschaft München ermittelt wegen des Vorwurfs der Marktmanipulation beim Krankenhauskonzern Rhön-Klinikum. „Es geht um Verstöße gegen das Wertpapierhandelsgesetz und versuchte Nötigung“, sagte ein Sprecher der Münchener Staatsanwaltschaft.

Grund sei die versuchte Übernahme von Rhön-Klinikum im Jahr 2012, bei der neben dem fränkischen Klinikbetreiber auch der Gesundheitskonzern Fresenius und der Klinikrivale Asklepios eine Rolle spielten. „Es wird gegen mehrere Personen ermittelt“, sagte der Sprecher. Namen und nähere Einzelheiten könne er wegen der laufenden Untersuchungen nicht nennen. Eine Anzeige sei im Juli eingegangen.

Die Staatsanwaltschaft hat im Rahmen der Ermittlungen auch die Finanzaufsicht Bafin eingeschaltet, die den Fall überprüft hat. „Die Bafin hat dabei keine Anzeichen für Marktmanipulation gefunden“, sagte eine Sprecherin der Behörde. Rhön-Klinikum lägen zu dem Fall keine Informationen vor, sagte ein Unternehmenssprecher. „Wir gehen davon aus, dass die Rhön-Klinikum AG nicht im Fokus der Ermittlungen steht.“

Gescheiterte Übernahme

Sollte sich die ermittelnde Staatsanwaltschaft an Rhön-Klinikum wenden, werde das Unternehmen vollumfänglich kooperieren. Ein Sprecher des Rhön-Gründers und -Großaktionärs Eugen Münch sagte, die Ermittlungen richteten sich nicht gegen Münch. Fresenius lehnte eine Stellungnahme ab, von Asklepios war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Im vergangenen Jahr war der Gesundheitskonzern Fresenius mit seinem Versuch gescheitert, Rhön-Klinikum zu übernehmen. Fresenius wollte zusammen mit dem eigenen Klinikbetreiber Helios den mit Abstand größten deutschen Krankenhauskonzern schmieden.

Als entscheidendes Hindernis erwies sich die in der Satzung von Rhön festgeschriebene 90-Prozent-Hürde für alle wichtigen unternehmerischen Entscheidungen. Denn der Rhön-Rivale Asklepios und der Medizintechnikkonzern B. Braun brachten sich mit Aktienpaketen in Stellung. Beide wollen aus unterschiedlichen Gründen die Entstehung eines großen Krankenhauskonzerns verhindern. B. Braun lehnte ein Stellungnahme zu den Ermittlungen der Münchener Staatsanwaltschaft ab.

Eine neue Runde im Streit um die Kontrolle von Rhön wurde im Juni eingeleitet, als die Rhön-Aktionäre auf ihrer Hauptversammlung überraschend die 90-Prozent-Hürde kippten. Allerdings wurden die Stimmen von B. Braun bei der entscheidenden Abstimmung nicht berücksichtigt - nur so wurde die dafür notwendige Mehrheit erzielt. Ohne die Hürde wären die Erfolgsaussichten bei einem abermaligen Anlauf zur Übernahme von Rhön deutlich höher. Inzwischen sind vier Anfechtungsklagen gegen die umstrittene Satzungsänderung anhängig, auch B. Braun und Asklepios hatten geklagt. Über die Anfechtungsklagen muss das Landgericht Nürnberg-Fürth entscheiden.

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