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Tarifstreit Tausende Klinikärzte im Streik

09.05.2006 ·  Die Tarifverhandlungen für 22.000 Klinikärzte gehen heute in die entscheidende Runde. Wie die F.A.Z. aus Verhandlungskreisen erfuhr, gibt es Entgegenkommen bei Weihnachtsgeld, Arbeitszeit - und Gehaltsforderungen.

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Begleitet von massiven Streiks an Unikliniken suchen Ärzte- und Ländervertreter an diesem Dienstag abermals nach einer Lösung im Tarifkonflikt. Am Tag zuvor zeigten sich die Länderarbeitgeber zuversichtlich, in der entscheidenden Runde in Köln zu einer Einigung zu kommen. „Ich bin durchaus verhalten optimistisch, daß wir ein Ergebnis erzielen", sagte der niedersächsische Finanzminister und Verhandlungsführer der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), Hartmut Möllring, dem Sender N 24.

Am Wochenende hatten die TdL und die Ärztegewerkschaft Marburger Bund in 26 Stunden dauernden Verhandlungen in allen strittigen Punkten weitreichende Übereinstimmung erzielt. Vor einer endgültigen Zustimmung zu dem Vertragswerk hatte sich die TdL aber Bedenkzeit erbeten, um sich bei den Finanzministern rückversichern zu können.

Einschnitte rückgängig machen

Eine Prognose für die Verhandlungen an diesem Dienstag wollte der Marburger Bund nicht abgeben. Die TdL sei absolut konzeptionslos und unberechenbar, sagte Verbandssprecher Athanasios Drougias dieser Zeitung. Er warnte die TdL davor, den Kompromiß wieder in Frage zu stellen. Der Marburger Bund jedenfalls sei "erheblich auf die Arbeitgeber zugegangen."

Wie die F.A.Z. aus Verhandlungskreisen erfuhr, ist offenbar geplant, die Einschnitte beim Weihnachtsgeld und die Verlängerung der Wochenarbeitszeit wieder rückgängig zu machen. Die tatsächlich geleistete Arbeitszeit soll objektiv dokumentiert und das Weihnachtsgeld in eine Arztzulage umgewandelt werden. Im Gegenzug rückt der Marburger Bund von seiner Forderung nach 30 Prozent höheren Gehältern ab und gibt sich mit geringen mehrstufigen Erhöhungen zufrieden.

Länder mit Verantwortung für das Interesse der Patienten

Möllring verteidigte das Zögern mit dem Hinweis, es sei "vielleicht ganz gut, wenn man das, was auf dem Tisch lag, sich in Ruhe betrachtet. Das würde jeder Privatmensch auch machen, der einen so umfangreichen Vertrag unterschreiben muß, daß er da mal ein, zwei Nächte drüber schläft und sich beraten läßt, ob das alles richtig und finanzierbar ist."

Dem Vernehmen nach wächst in den Ländern die Einsicht, daß neben der Verantwortung für die Finanzen der Länder (die den Unikliniken einen Zuschuß für Forschung und Lehre zahlen sowie deren Defizite ausgleichen müssen) zunehmend auch das Interesse der Patienten berücksichtigt werden müsse, die wegen der Notdienste auf Operationen warten müssen.

"Wir hätten die Streiks schnell zu einem Ende bringen können. Jetzt geht es mit voller Intensität weiter", sagte Drougias. An den Kliniken in Heidelberg, Freiburg und Tübingen begannen die Mediziner am Montag einen zweiwöchigen Ausstand. Insgesamt befanden sich am Montag rund 4500 Hochschulmediziner im Ausstand. An diesem Dienstag werden mehrere tausend Ärzte zu einer Großdemonstration in Würzburg erwartet.

Quelle: nf., Frankfurter Allgemeinen Zeitung, 9.5.2006
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Von Heike Göbel

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