Tarifstreit Metaller stellen Zeichen auf Streik

Im Tarifkonflikt der Metallindustrie nimmt die IG Metall erste Weichenstellungen für einen unbefristeten Streik vor. Die Metallarbeitgeber hoffen aber, mit einer Einigung bei Gesprächen in Nordrhein-Westfalen am Freitag einen Arbeitskampf doch noch abwenden zu können. Die IG Metall erwartet vor dem Treffen aber ein Signal des Einigungswillens der Gegenseite.

Auch in Bayern mit seinen 710.000 Metallern gab es am Mittwoch keinen Durchbruch. Zwar rückte die IG Metall von ihrer Fünf-Prozent-Forderung ab, die Arbeitgeber legten aber kein neues Angebot vor. Die Tarifparteien sprachen sich gegenseitig ab, an einer Einigung tatsächlich interessiert zu sein. Die bayerische IG Metall beantragte beim Frankfurter Vorstand der Gewerkschaft das Scheitern der Gespräche beantragen. Die Arbeitgeber hätten sich nicht bewegt, begründete Verhandlungsführer Richard Polzmacher den Schritt. Der Verhandlungsführer der bayerischen Metall-Arbeitgeber, Helmut Keese, sagte: „Wir stellen enttäuscht fest, daß die IG Metall mit uns keine neuen und innovativen Wege in der Tarifpolitik beschreiten will.“ Die Gespräche wurden nach nur einer halben Stunde abgebrochen.

Letzte Frist bis Montag abend

An diesem Donnerstag tagen die Tarifkommissionen in allen maßgeblichen Bezirken. Die Gremien werden voraussichtlich jeweils das am Mittwoch in Bayern beschlossene sowie in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg ausgesprochene Ultimatum an die Arbeitgeber beschließen. Demnach wird ein Streik eingeleitet, sollte es bis Montag, 24 Uhr, kein Verhandlungsergebnis geben. Polzmacher sagte, der Streik sei ab Anfang Mai möglich. Voraussichtlich werde in Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen gestreikt. Am Montag wird auch in Baden-Württemberg noch einmal verhandelt.

Der IG-Metall-Verhandlungsführer bekräftigte, die Erwartungen der Beschäftigten lägen bei über drei Prozent mehr Geld. Auch der baden-württembergische Bezirksleiter Jörg Hofmann sprach am Mittwoch von Vorstellungen „deutlich über drei Prozent“. Bisher hatte die IG Metall fünf Prozent mehr Lohn gefordert, war am Dienstag aber von dieser Maximalforderung abgerückt ohne ein neues Ziel zu nennen. Die Unternehmer hatten zwei Erhöhungen um jeweils 1,2 Prozent bei einer Laufzeit von 24 Monaten angeboten. Zusätzlich haben sie Einmalzahlungen von 0,6 Prozent in diesem und 0,4 Prozent im nächsten Jahr offeriert, die aber an die Leistungsfähigkeit der Firmen gekoppelt sein sollen.

Die IG Metall im möglichen Pilotbezirk Nordrhein-Westfalen hatte den Arbeitgebern ebenfalls eine Frist bis spätestens Dienstag gesetzt. Ein letzter Einigungsversuch sollte am Freitag unternommen werden. Doch stellte die IG Metall in NRW am Mittwoch diese siebte Tarifrunde wieder in Frage. Die Tarifkommission werde am Donnerstag über das Scheitern der Verhandlungen beraten, teilte ein Gewerkschaftssprecher mit.

Metallarbeitgeber skeptisch

Auch die Metallarbeitgeber sind skeptisch, ob sich ein Arbeitskampf in der Branche noch vermeiden läßt. „Wir hoffen natürlich, daß wir den Knoten am Freitag durchschlagen können. Aber das ist absolut nicht sicher“, sagte Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser am Mittwoch in der ARD. Er sei skeptisch, ob es gelingen werde, eine Brücke zwischen den „kalkulatorischen Notwendigkeiten“ der Betriebe und den Forderungen der IG Metall zu schlagen.

Kannegiesser sagte weiter, ein Arbeitskampf wäre außerordentlich schädlich und schwer zu kontrollieren. Niemand wolle einen Arbeitskampf, aber die Arbeitgeber könnten nicht um jeden Preis eine Einigung anstreben. Er forderte abermals, ein neuer Tarifvertrag müsse auch eine konjunkturelle Komponente enthalten, die die betriebliche Entwicklung widerspiegele.

Zu der Frage, warum die NRW-Arbeitgeber entgegen ihrer Ankündigung am Dienstag kein Lohnangebot gemacht hätten, sagte Kannegiesser, es sei nicht einfach, ein Ergebnis zu erzielen, wenn beide Seiten klare Vorstellungen über Laufzeiten und die verschiedenen anderen Tarifkomponenten hätten. Man habe sich aufeinander zu bewegt, es habe aber nicht gereicht.

Zehntausende im Warnstreik

Nach den knapp siebenstündigen Gesprächen in Düsseldorf lagen beide Seiten nach Angaben des Verhandlungsleiters der nordrhein-westfälischen IG Metall, Detlef Wetzel, beim Thema Löhne und Gehälter noch meilenweit auseinander. Auch Wetzel hatte sich skeptisch gezeigt, ob am Freitag eine Einigung gelingen werde.

Am Mittwochnachmittag wurden auch die Tarifverhandlungen im Pilotbezirk des Jahres 2004, Baden-Württemberg, sowie in Niedersachsen fortgesetzt. Auch in der Mittelgruppe, zu der Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland gehören, sollte weiterverhandelt werden. Die IG Metall setzte am Mittwoch auch ihre Warnstreiks fort, in fast allen Bezirken waren zehntausende Beschäftigte zu Protestaktionen aufgerufen.