Home
http://www.faz.net/-gqi-z4hd
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Streit um Internet-Expansion Verlage wollen gegen ARD und ZDF klagen

Die Zeitungsverlage Nordrhein-Westfalens greifen die Internet-Expansion von ARD und ZDF an. Sie planen Klagen gegen den Dreistufentest. Die EU-Kommission soll das Verfahren prüfen.

© picture alliance / dpa Vergrößern Christian Nienhaus ist Vorsitzender des Zeitungsverlegerverbandes Nordrhein-Westfalen und Geschäftsführer der WAZ Mediengruppe

Die Zeitungsverleger wollen sich auch vor Gericht gegen die Konkurrenz von ARD und ZDF im Internet wehren. Christian Nienhaus, der Vorsitzende des Zeitungsverlegerverbands Nordrhein-Westfalens, kündigte am Donnerstag Klagen gegen den Dreistufentest an. Mit dem Test sollen die die gebührenfinanzierten Online-Auftritte der öffentlich-rechtlichen Sender wettbewerbsrechtlich überprüft werden (siehe „Dreistufentests“: Rundfunkräte der ARD genehmigen Onlineauftritte). Die Verfahren sind umstritten und haben bislang selten dazu geführt, dass sich die öffentlich-rechtlichen Anstalten im Internet einschränken.

Das Verfahren sei nach Auffassung der Verleger „nicht rechtskonform“, sagte Nienhaus auf der ZVNRW-Jahreshauptversammlung in Meerbusch bei Düsseldorf. Die Klagen gegen den Dreitstufentest sind voraussichtlich nicht auf Nordrhein-Westfalen beschränkt.

Mehr zum Thema

EU soll Dreistufentest prüfen

Die EU-Kommission in Brüssel soll zudem prüfen, ob die Zusagen der Bundesrepublik an die europäische Wettbewerbsbehörde korrekt umgesetzt worden seien, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Zeitungsverleger (BDZV), Dietmar Wolff, am Freitag in Berlin. „Hierzu gehört auch ein kritischer Blick auf den Dreistufentest der öffentlich-rechtlichen Internetangebote.“

Unabhängig davon sei damit zu rechnen, dass einzelne Verlage vor deutschen Gerichten gegen bestimmte Online-Angebote von ARD und ZDF klagten. „Wir sind fest davon überzeugt, dass ein Teil dieses Angebots presseähnlich und damit rechtswidrig ist“, sagte Wolff. Während die Online-Angebote von ARD und ZDF aus Gebühren finanziert werden, müssten die Verlage ihre Kosten durch den Verkaufserlös der Zeitungen und durch Anzeigen einspielen.

„Schrankenlose Expansion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ins Internet“

„Was uns Sorge macht ist, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seinen Internetaktivitäten sehr konvergent zu uns entwickelt“, sagte Nienhaus, der Geschäftsführer der WAZ-Mediengruppe ist. Die Verlage werfen ARD und ZDF vor, mit ihren Online-Artikeln „presseähnliche“ Angebote zu machen, die aus Gebühren finanziert werden. Die Zeitungen müssen ihre Kosten durch den Verkaufserlös und Werbung einspielen. In einer Pressemitteilung verlangt der Verband, dass die „schrankenlose Expansion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ins Internet“ von den Gremien gestoppt werde.

NRW-Medienministerin Angelica Schwall-Düren (SPD) sagte, die Landesregierung wolle die Zeitungsvielfalt in Nordrhein-Westfalen erhalten. „Das ist uns ein ganz wichtiges Anliegen.“ Schwall-Düren bot den Verlegern einen Dialog über Rundfunkfrequenzen, Innovation auf dem Medienmarkt und andere Themen an. „Wir wollen die Rahmenbedingungen verbessern.“ Zusagen an die Verleger in Sachen Internetaktivitäten von ARD und ZDF machte sie aber nicht.

Angesichts der aktuellen bundesweiten Tarifverhandlungen in der Zeitungsbranche warf Nienhaus den Gewerkschaften eine „Verweigerungshaltung“ vor. Die Auflagen gingen zurück und das Wachstum der Werbemärkte gehe an den Tageszeitungen weitestgehend vorbei, stellte Nienhaus, Geschäftsführer der WAZ Mediengruppe, fest. Er appellierte an die Gewerkschaften, sich „der Debatte über ein zweites Tarifwerk für Berufseinsteiger konstruktiv zu stellen (siehe Streit mit Verlagen: Schwierige Tarifrunde für Zeitungsredakteure).

Quelle: jch. / FAZ.NET / dpa

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Spielcasinos Weniger Einsatz am Roulettetisch

Die Spielbanken ziehen weniger Gäste an. Zu groß ist die Konkurrenz durch illegale Online-Anbieter und Spielhallen. Mit einem spektakulären Kunstverkauf will sich die Spielbank Aachen nun Geld verschaffen. Mehr

13.09.2014, 19:37 Uhr | Wirtschaft
Das Internet der Dinge

Die Zukunft ist smart. Gegenstände vernetzen sich eigenständig mit dem Internet: Die Datenbrille, die Smartwatch oder das Fitnessarmband. Immer mehr technische Geräte mit Online-Zugang sollen Menschen das Leben erleichtern. Mehr

16.04.2014, 11:41 Uhr | Technik-Motor
Zwanzig Jahre Zeitung im Internet Schafft den Online-Journalismus ab

Im Herbst 1994 gingen die ersten Medien online. Die Leser haben seitdem alles bekommen, was sie sich nie vorgestellt hatten. Jetzt müssen sie lernen, mit dieser Informationsvielfalt richtig umzugehen. Mehr

11.09.2014, 16:51 Uhr | Feuilleton
Tote und Verkehrschaos in Nordrhein-Westfalen

Bei schweren Unwettern in Nordrhein-Westfalen sind mehrere Menschen getötet worden. Zudem richteten Stürme und Regenfälle umfangreiche Schäden an. Mehr

10.06.2014, 12:35 Uhr | Gesellschaft
Sportwetten Hoffnung auf ein Ende der Hängepartie

Das Verfahren zur Vergabe von Sportwettenlizenzen steht vor dem Abschluss. Unter anderem die von Lotto Hessen mitgegründete ODS GmbH soll eine der geplanten 20 Lizenzen erhalten. Mehr

09.09.2014, 19:30 Uhr | Rhein-Main
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 06.05.2011, 11:47 Uhr

Der Apple-Hype ist zurück

Von Carsten Knop

Egal ob Europa, Amerika oder Australien: Überall stehen Kunden vor den Apple-Stores in langen Warteschlangen, um die neuen iPhones zu kaufen. Die Erben des Steve Jobs führen die Marke perfekt weiter. Mehr 19 12


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Auf dem Weg in eine neue Internetblase?

In den Vereinigten Staaten mehren sich die Stimmen, die vor einer neuen Technologie-Blase warnen. Denn die Risikobereitschaft der Investoren ist so hoch wie lange nicht mehr. Mehr 1

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden