01.04.2010 · Wegen möglicher Verstöße gegen Geldwäschevorschriften hat die Bankenaufsicht Bafin ein Ermittlungsverfahren gegen die deutsche Tochter des Schweizer Finanzkonzerns UBS eingeleitet. Ein Kunde wirft der Bank Betrug, Untreue und Steuerhinterziehung vor.
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„UBS kooperiert selbstverständlich mit der Bafin”, teilte UBS Deutschland mit.
Die Deutschland-Tochter der UBS ist wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Geldwäsche-Vorschriften ins Visier der deutschen Finanzaufsicht geraten. Ein Sprecher der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und eine Sprecherin von UBS Deutschland bestätigten am Donnerstag, dass gegen die Bank seit mehr als zwei Wochen eine Sonderprüfung laufe. Diese steht im Zusammenhang mit Vorwürfen eines Kunden gegen die Schweizer Bank, der eigenen Angaben zufolge viel Geld mit Anlagen bei der Bank verloren hat. „UBS kooperiert selbstverständlich mit der Bafin“, teilte UBS Deutschland mit.
Ein als „Peter S.“ bezeichneter Kunde hatte die UBS im Februar angezeigt, nachdem er vergeblich versucht hatte, sie für seine Investment-Verluste haftbar zu machen. Laut der Zeitschrift „Spiegel“ geht es um Millionenbeträge. Der Kunde wirft der Bank in der Anzeige nach Angaben der Staatsanwaltschaft Frankfurt unter anderem Betrug, Untreue und Steuerhinterziehung vor. Die UBS habe ihm einen Scheinwohnsitz in Zürich verschafft, um der Besteuerung in Deutschland zu entgehen.
Die Zeitschrift berichtete vorab, das Geldwäschereferat der BaFin wolle klären, ob UBS Deutschland systematisch Beihilfe zur Steuerflucht geleistet hat. Ein Bafin-Sprecher erklärte: „Bei Steuerhinterziehung schwingt oft der Verdacht der Geldwäsche mit. Das kann Hand in Hand gehen.“ Banken seien verpflichtet, der Geldwäsche vorzubeugen und Verdachtsmomente anzuzeigen. Wenn sich der Verdacht erhärte, werde die BaFin die Erkenntnisse an die Staatsanwaltschaft weitergeben, die für die strafrechtlichen Ermittlungen zuständig ist.
Die UBS hat in der Angelegenheit nach eigenen Angaben auch eine interne Untersuchung eingeleitet. Der Fall reicht bis ins Jahr 2008 zurück.
Auch der UBS-Konkurrent Credit Suisse sieht sich in Deutschland mit Ermittlungen wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Ermittlungsverfahren gegen 1100 Kunden und gegen Mitarbeiter der Schweizer Großbank eingeleitet.
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