18.09.2007 · Neue Entwicklungen in der Siemens-Skandalserie: Nach den Münchner Staatsanwälten ermitteln nun auch die Nürnberger gegen den früheren Finanzchef Heinz-Joachim Neubürger. In München geht es um den Schmiergeldskandal, in Nürnberg um die AUB-Affäre.
© AFP
Schon wieder im Fokus der Justiz: Heinz-Joachim Neubürger
In der Siemens-Skandalserie gerät der frühere Finanzchef Heinz-Joachim Neubürger immer stärker unter Druck. Nach der Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt nun auch die Nürnberger Staatsanwaltschaft gegen Neubürger.
Justizsprecher Andreas Quentin bestätigte am Dienstag entsprechende Zeitungsberichte. Während es in München um den Schmiergeldskandal geht, ermitteln die Nürnberger im Zusammenhang mit Zahlungen von Siemens an die Arbeitnehmerorganisation AUB.
Privaträume durchsucht
Weitere Einzelheiten wollte Quentin unter Hinweis auf das Steuergeheimnis nicht nennen. Als ehemaliger Finanzvorstand ist Neubürger eine der prominentesten Personen in der Siemens-Affäre. Er galt als enger Vertrauter des langjährigen Aufsichtsratschefs Heinrich von Pierer, der im Zuge der Affäre zurückgetreten ist.
Neubürger hatte den Siemens-Konzern bereits im vergangenen Jahr überraschend verlassen. Den Berichten zufolge haben die Behörden in der vergangenen Woche im Zuge der Ermittlungen Neubürgers Privaträume untersucht. Haftbefehl wurde nach Angaben der Justiz nicht beantragt.
Ermittlungen schon seit Monaten
Der Gründer der Arbeitnehmerorganisation AUB, Wilhelm Schelsky, soll zum Aufbau seiner Gegenorganisation zur IG Metall von Siemens zweistellige Millionen-Beträge erhalten haben. Schelsky wurde bereits im Februar wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung und der Beihilfe zur Untreue festgenommen. Er sitze nach wie vor in Untersuchungshaft, bestätigte Quentin. Bislang richtete sich der Verdacht der Untreue der Nürnberger Staatsanwaltschaft vornehmlich gegen den früheren Siemens-Zentralvorstand Johannes Feldmayer.
Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt im Zuge der Schmiergeldaffäre schon seit Monaten gegen Neubürger. Das erste Ermittlungsverfahren in dem Siemens-Korruptionsskandal wird voraussichtlich im Laufe des Jahres abgeschlossen, sagte Oberstaatsanwalt Anton Winkler in München. Derzeit seien die Ermittler noch mit der Auswertung von Unterlagen und Zeugenvernehmungen beschäftigt.
Die genauen Dimensionen der Siemens-Korruptionsaffäre sind immer noch unklar. Siemens selbst hatte von rund 420 Millionen Euro an dubiosen Zahlungen gesprochen, im jüngsten Quartalsbericht aber bereits darauf hingewiesen, dass die Summe noch deutlich über dem bisher bekannten Ausmaß liegen könnte.
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