Home
http://www.faz.net/-gqi-7au08
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Schokoküsse vor Gericht Dickmann’s „Dicke Eier“ sind kein Plagiat

Die eiförmigen Schokoküsse der Marke „Dickmann’s“ sind kein Plagiat und dürfen weiter verkauft werden. Das hat das Düsseldorfer Landgericht am Donnerstag entschieden.

© dpa Vergrößern Ei des Anstoßes

Die Krux von Schokoküssen ist, dass sich die Gestaltungsmöglichkeit in diesem Bereich in Grenzen hält. Mal fallen sie schlank aus, fast schon schlicht. Dann wieder etwas gedrungener. Aber eierförmige Schokoküsse bleiben eierförmige Schokoküsse, und wirklich unterscheiden kann sie ohnehin nur ein Profi. Die Erfahrung kann man auf jeden Kindergeburtstag machen - oder auch am Landgericht Düsseldorf. Dort hatten sich die Richter am Donnerstag mit den eiförmigen Schokoküssen der Marke „Dickmann’s“ zu beschäftigen, eine der wenigen bekannten Marken, deren Name noch wirklich Programm ist. Sie gehört zum Süßigkeitenhersteller Storck, der durch die eierförmige Gestaltung seines Verkaufsschlagers in rechtliche Schwierigkeiten geraten war.

Corinna Budras Folgen:    

Die Urheberschaft dieser Idee soll nämlich angeblich von einer Münsteraner Werbeagentur gekommen sein. Sie hatte die Ei-Form als Design entwickelt, schützen lassen und Storck dann vorgestellt. Mit der Werbeagentur kam man in dieser Angelegenheit wohl nicht ins Geschäft, gleichwohl kamen die eiförmigen Schokoküsse einige Zeit später auf den Markt. Das, so fand zumindest die Werbeagentur, roch nach einem Plagiat, muss aber gerichtsfest bewiesen werden.

Diesen Beweis anzutreten ist jedoch keineswegs trivial. Zu diesem Zweck muss das Geschmacksmuster des Eis umfassend in Augenschein genommen werden. Anders als der Begriff suggeriert, geht es dabei jedoch in erster Linie um die Gestaltung und weniger um geschmackliche Komponenten. Von Gerichts wegen wurde nun festgestellt, dass neben den traditionellen zylinderförmigen Schokoküssen auch „maulwurfshügelige und pilzförmige“ Schokoküsse auf dem Markt kursieren, wie Richterin Ulrike Pastohr nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa betonte. Das Ei kann deshalb inzwischen wohl als weniger originelle Spielart gelten.

Nach einer eingehenden Analyse und einem umfassenden Vergleich mit den von der Werbeagentur angefertigten Skizzen stellten die Richter dann am Donnerstag klar: Die von der Werbeagentur entwickelte Eiform sei zwar durchaus schützenswert. Das ist beileibe keine Selbstverständlichkeit, hatten sich die Storck-Anwälte doch auf den Standpunkt gestellt, das Design sei als natürliche Form für jedermann frei verfügbar. Allerdings sei das Storck-Ei augenscheinlich etwas gedrungener als das von der Werbeagentur geschützte Design, befand das Gericht. Und unterschied sich überdies noch durch eine über der Waffelplatte liegende Kerbe und eine rundumlaufende Rinne, wie eine Gerichtssprecherin betonte.

Das reichte den Richtern schon, um eine hinreichende Unterscheidbarkeit zwischen Plan und Wirklichkeit anzunehmen. Werbeagentur-Inhaber Rudi Linke will nun prüfen, ob er gegen das Urteil in Berufung geht.

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Umstrittener Taxi-Konkurrent Französisches Gericht verurteilt Uber zu 100.000 Euro Strafe

Zum ersten Mal wird der Fahrdienst-Vermittler Uber mit einer Geldstrafe belegt. Ein Gericht in Frankreich wirft dem Anbieter betrügerische Aktivitäten vor. Mehr

16.10.2014, 22:23 Uhr | Wirtschaft
Freispruch für Gustl Mollath

Gustl Mollath hat am Donnerstag Vormittag das Landgericht Regensburg als freier Mann verlassen. Zufrieden war er trotzdem nicht. Mehr

14.08.2014, 15:53 Uhr | Politik
Bundesverfassungsgericht Karlsruhe gibt ehemaligem DDR-Heimkind Recht

Das Bundesverfassungsgericht hat den Rechtsschutz ehemaliger DDR-Heimkinder gestärkt. Der Kläger, der einst neun Jahre in Kinderheimen untergebracht war, hatte seine Rehabilitierung beantragt und war damit vor Gericht abgewiesen worden. Mehr

23.10.2014, 10:32 Uhr | Politik
Pistorius soll auf geistige Gesundheit untersucht werden

Der wegen Mordes an seiner Freundin angeklagte Paralympics-Star soll auf seine geistige Gesundheit hin untersucht werden. Die Richterin reagierte damit auf Aussagen einer Psychiaterin vor Gericht, die Oscar Pistorius eine Angststörung bescheinigte. Mehr

14.05.2014, 16:58 Uhr | Gesellschaft
Europäischer Gerichtshof Versorger müssen höheren Strompreis begründen

Energieversorger informieren oft unzureichend darüber, warum sie die Strompreise erhöhen. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs ändert dies nun. Kunden haben Anspruch auf eine Begründung - und können sogar Geld zurückfordern. Mehr

23.10.2014, 12:38 Uhr | Finanzen
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 27.06.2013, 16:50 Uhr

Amazon gegen Microsoft

Von Thiemo Heeg

Beide Konzerne legten ihre Quartalszahlen mit unterschiedlichen Auswirkungen vor. Die Amazon-Aktie brach um 10 Prozent ein, das Microsoft-Papier stieg um 5 Prozent. Wer ist nun das bessere Unternehmen? Mehr 3


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Die Probleme von Yahoo

Einst war Yahoo ein Internet-Gigant, dann kam Google: Heute ist der Konzern nur noch ein Schatten seiner selbst. Wo genau liegen die Probleme? Mehr

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden