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Veröffentlicht: 27.06.2013, 16:50 Uhr

Schokoküsse vor Gericht Dickmann’s „Dicke Eier“ sind kein Plagiat

Die eiförmigen Schokoküsse der Marke „Dickmann’s“ sind kein Plagiat und dürfen weiter verkauft werden. Das hat das Düsseldorfer Landgericht am Donnerstag entschieden.

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© dpa Ei des Anstoßes

Die Krux von Schokoküssen ist, dass sich die Gestaltungsmöglichkeit in diesem Bereich in Grenzen hält. Mal fallen sie schlank aus, fast schon schlicht. Dann wieder etwas gedrungener. Aber eierförmige Schokoküsse bleiben eierförmige Schokoküsse, und wirklich unterscheiden kann sie ohnehin nur ein Profi. Die Erfahrung kann man auf jeden Kindergeburtstag machen - oder auch am Landgericht Düsseldorf. Dort hatten sich die Richter am Donnerstag mit den eiförmigen Schokoküssen der Marke „Dickmann’s“ zu beschäftigen, eine der wenigen bekannten Marken, deren Name noch wirklich Programm ist. Sie gehört zum Süßigkeitenhersteller Storck, der durch die eierförmige Gestaltung seines Verkaufsschlagers in rechtliche Schwierigkeiten geraten war.

Corinna Budras Folgen:

Die Urheberschaft dieser Idee soll nämlich angeblich von einer Münsteraner Werbeagentur gekommen sein. Sie hatte die Ei-Form als Design entwickelt, schützen lassen und Storck dann vorgestellt. Mit der Werbeagentur kam man in dieser Angelegenheit wohl nicht ins Geschäft, gleichwohl kamen die eiförmigen Schokoküsse einige Zeit später auf den Markt. Das, so fand zumindest die Werbeagentur, roch nach einem Plagiat, muss aber gerichtsfest bewiesen werden.

Diesen Beweis anzutreten ist jedoch keineswegs trivial. Zu diesem Zweck muss das Geschmacksmuster des Eis umfassend in Augenschein genommen werden. Anders als der Begriff suggeriert, geht es dabei jedoch in erster Linie um die Gestaltung und weniger um geschmackliche Komponenten. Von Gerichts wegen wurde nun festgestellt, dass neben den traditionellen zylinderförmigen Schokoküssen auch „maulwurfshügelige und pilzförmige“ Schokoküsse auf dem Markt kursieren, wie Richterin Ulrike Pastohr nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa betonte. Das Ei kann deshalb inzwischen wohl als weniger originelle Spielart gelten.

Nach einer eingehenden Analyse und einem umfassenden Vergleich mit den von der Werbeagentur angefertigten Skizzen stellten die Richter dann am Donnerstag klar: Die von der Werbeagentur entwickelte Eiform sei zwar durchaus schützenswert. Das ist beileibe keine Selbstverständlichkeit, hatten sich die Storck-Anwälte doch auf den Standpunkt gestellt, das Design sei als natürliche Form für jedermann frei verfügbar. Allerdings sei das Storck-Ei augenscheinlich etwas gedrungener als das von der Werbeagentur geschützte Design, befand das Gericht. Und unterschied sich überdies noch durch eine über der Waffelplatte liegende Kerbe und eine rundumlaufende Rinne, wie eine Gerichtssprecherin betonte.

Das reichte den Richtern schon, um eine hinreichende Unterscheidbarkeit zwischen Plan und Wirklichkeit anzunehmen. Werbeagentur-Inhaber Rudi Linke will nun prüfen, ob er gegen das Urteil in Berufung geht.

Quelle: F.A.Z.

 

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