Home
http://www.faz.net/-gqi-7au08
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Schokoküsse vor Gericht Dickmann’s „Dicke Eier“ sind kein Plagiat

Die eiförmigen Schokoküsse der Marke „Dickmann’s“ sind kein Plagiat und dürfen weiter verkauft werden. Das hat das Düsseldorfer Landgericht am Donnerstag entschieden.

© dpa Vergrößern Ei des Anstoßes

Die Krux von Schokoküssen ist, dass sich die Gestaltungsmöglichkeit in diesem Bereich in Grenzen hält. Mal fallen sie schlank aus, fast schon schlicht. Dann wieder etwas gedrungener. Aber eierförmige Schokoküsse bleiben eierförmige Schokoküsse, und wirklich unterscheiden kann sie ohnehin nur ein Profi. Die Erfahrung kann man auf jeden Kindergeburtstag machen - oder auch am Landgericht Düsseldorf. Dort hatten sich die Richter am Donnerstag mit den eiförmigen Schokoküssen der Marke „Dickmann’s“ zu beschäftigen, eine der wenigen bekannten Marken, deren Name noch wirklich Programm ist. Sie gehört zum Süßigkeitenhersteller Storck, der durch die eierförmige Gestaltung seines Verkaufsschlagers in rechtliche Schwierigkeiten geraten war.

Corinna Budras Folgen:    

Die Urheberschaft dieser Idee soll nämlich angeblich von einer Münsteraner Werbeagentur gekommen sein. Sie hatte die Ei-Form als Design entwickelt, schützen lassen und Storck dann vorgestellt. Mit der Werbeagentur kam man in dieser Angelegenheit wohl nicht ins Geschäft, gleichwohl kamen die eiförmigen Schokoküsse einige Zeit später auf den Markt. Das, so fand zumindest die Werbeagentur, roch nach einem Plagiat, muss aber gerichtsfest bewiesen werden.

Diesen Beweis anzutreten ist jedoch keineswegs trivial. Zu diesem Zweck muss das Geschmacksmuster des Eis umfassend in Augenschein genommen werden. Anders als der Begriff suggeriert, geht es dabei jedoch in erster Linie um die Gestaltung und weniger um geschmackliche Komponenten. Von Gerichts wegen wurde nun festgestellt, dass neben den traditionellen zylinderförmigen Schokoküssen auch „maulwurfshügelige und pilzförmige“ Schokoküsse auf dem Markt kursieren, wie Richterin Ulrike Pastohr nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa betonte. Das Ei kann deshalb inzwischen wohl als weniger originelle Spielart gelten.

Nach einer eingehenden Analyse und einem umfassenden Vergleich mit den von der Werbeagentur angefertigten Skizzen stellten die Richter dann am Donnerstag klar: Die von der Werbeagentur entwickelte Eiform sei zwar durchaus schützenswert. Das ist beileibe keine Selbstverständlichkeit, hatten sich die Storck-Anwälte doch auf den Standpunkt gestellt, das Design sei als natürliche Form für jedermann frei verfügbar. Allerdings sei das Storck-Ei augenscheinlich etwas gedrungener als das von der Werbeagentur geschützte Design, befand das Gericht. Und unterschied sich überdies noch durch eine über der Waffelplatte liegende Kerbe und eine rundumlaufende Rinne, wie eine Gerichtssprecherin betonte.

Das reichte den Richtern schon, um eine hinreichende Unterscheidbarkeit zwischen Plan und Wirklichkeit anzunehmen. Werbeagentur-Inhaber Rudi Linke will nun prüfen, ob er gegen das Urteil in Berufung geht.

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Mann legt Geständnis ab Mit elektronischer Fußfessel auf Einbruchstour

Sogar noch mit Fußfessel brach ein 32 Jahre alter Mann fünf Mal in Frankfurt ein. Der Schaden beläuft sich auf 15.000 Euro. Er plädiert auf eine Bewährungsstrafe. Mehr

14.08.2014, 17:25 Uhr | Rhein-Main
Wiederaufnahmeverfahren Gustl Mollath freigesprochen

Das Landgericht Regensburg sieht es als erwiesen an, dass Gustl Mollath seine frühere Frau misshandelt hat. Trotzdem sprach es ihn frei. Für die siebenjährige Unterbringung in der Psychiatrie bekommt er eine Entschädigung. Mehr

14.08.2014, 09:09 Uhr | Politik
25hours Hotel Bikini Mehr als Design im Dickicht der Stadt

Manche Hotels lassen das teure Bike nicht mit aufs Zimmer. In einem Berliner Hotel hängen überall Fahrräder – zur Zierde, aber auch zum richtigen Fahren. Mehr

12.08.2014, 18:59 Uhr | Technik-Motor

Neue Reisefreiheit

Von Kerstin Schwenn

Auf deutschen Autobahnen sind so viele Fernbusse unterwegs wie noch nie - und üben damit heftigen Druck auf die Deutsche Bahn aus. Auch auf Kosten der Umwelt. Das zeigt: der Verbraucher tickt eher ökonomisch als ökologisch. Mehr 42 9


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Selbstständigkeit ist in Europa die Ausnahme

In Deutschland arbeitet rund jeder Dritte Vollzeit für jemand anderen. Das liegt auch an einer anderen Definition von Selbstständigkeit in Asien und Afrika. Mehr 1

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden