http://www.faz.net/-gqe-7au08
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F.A.Z.-Index -- --
DAX ® -- --
Dow Jones -- --
EUR/USD -- --

Veröffentlicht: 27.06.2013, 16:50 Uhr

Schokoküsse vor Gericht Dickmann’s „Dicke Eier“ sind kein Plagiat

Die eiförmigen Schokoküsse der Marke „Dickmann’s“ sind kein Plagiat und dürfen weiter verkauft werden. Das hat das Düsseldorfer Landgericht am Donnerstag entschieden.

von
© dpa Ei des Anstoßes

Die Krux von Schokoküssen ist, dass sich die Gestaltungsmöglichkeit in diesem Bereich in Grenzen hält. Mal fallen sie schlank aus, fast schon schlicht. Dann wieder etwas gedrungener. Aber eierförmige Schokoküsse bleiben eierförmige Schokoküsse, und wirklich unterscheiden kann sie ohnehin nur ein Profi. Die Erfahrung kann man auf jeden Kindergeburtstag machen - oder auch am Landgericht Düsseldorf. Dort hatten sich die Richter am Donnerstag mit den eiförmigen Schokoküssen der Marke „Dickmann’s“ zu beschäftigen, eine der wenigen bekannten Marken, deren Name noch wirklich Programm ist. Sie gehört zum Süßigkeitenhersteller Storck, der durch die eierförmige Gestaltung seines Verkaufsschlagers in rechtliche Schwierigkeiten geraten war.

Corinna Budras Folgen:

Die Urheberschaft dieser Idee soll nämlich angeblich von einer Münsteraner Werbeagentur gekommen sein. Sie hatte die Ei-Form als Design entwickelt, schützen lassen und Storck dann vorgestellt. Mit der Werbeagentur kam man in dieser Angelegenheit wohl nicht ins Geschäft, gleichwohl kamen die eiförmigen Schokoküsse einige Zeit später auf den Markt. Das, so fand zumindest die Werbeagentur, roch nach einem Plagiat, muss aber gerichtsfest bewiesen werden.

Diesen Beweis anzutreten ist jedoch keineswegs trivial. Zu diesem Zweck muss das Geschmacksmuster des Eis umfassend in Augenschein genommen werden. Anders als der Begriff suggeriert, geht es dabei jedoch in erster Linie um die Gestaltung und weniger um geschmackliche Komponenten. Von Gerichts wegen wurde nun festgestellt, dass neben den traditionellen zylinderförmigen Schokoküssen auch „maulwurfshügelige und pilzförmige“ Schokoküsse auf dem Markt kursieren, wie Richterin Ulrike Pastohr nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa betonte. Das Ei kann deshalb inzwischen wohl als weniger originelle Spielart gelten.

Nach einer eingehenden Analyse und einem umfassenden Vergleich mit den von der Werbeagentur angefertigten Skizzen stellten die Richter dann am Donnerstag klar: Die von der Werbeagentur entwickelte Eiform sei zwar durchaus schützenswert. Das ist beileibe keine Selbstverständlichkeit, hatten sich die Storck-Anwälte doch auf den Standpunkt gestellt, das Design sei als natürliche Form für jedermann frei verfügbar. Allerdings sei das Storck-Ei augenscheinlich etwas gedrungener als das von der Werbeagentur geschützte Design, befand das Gericht. Und unterschied sich überdies noch durch eine über der Waffelplatte liegende Kerbe und eine rundumlaufende Rinne, wie eine Gerichtssprecherin betonte.

Das reichte den Richtern schon, um eine hinreichende Unterscheidbarkeit zwischen Plan und Wirklichkeit anzunehmen. Werbeagentur-Inhaber Rudi Linke will nun prüfen, ob er gegen das Urteil in Berufung geht.

Quelle: F.A.Z.

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Carsharing Drive-Now Zeichnet BMW Bewegungsprofile auf?

Zur Aufklärung eines tödlichen Unfalls hat BMW einem Gericht offenbar präzise Bewegungsdaten eines Drive-Now-Kunden geliefert. Das macht Datenschützer stutzig. Mehr

21.07.2016, 19:01 Uhr | Wirtschaft
Prozess am Landgericht Coburg Mutter muss wegen Tötung ihrer Babys 14 Jahre in Haft

Im Prozess gegen die Mutter von acht toten Babys aus dem bayerischen Wallenfels ist die 45-jährige Angeklagte wegen vierfachen Totschlags zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Die Anklage hatte lebenslange Haft gefordert. Mehr

20.07.2016, 19:43 Uhr | Gesellschaft
BGH-Urteil Sparkassen gewinnen Streit ums Banken-Rot

Das Rot ist in Deutschland für die Sparkassen reserviert. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Eine ausländische Bank muss sich nun eine neue Farbe aussuchen. Mehr

21.07.2016, 10:04 Uhr | Finanzen
Klassiker aus Danzig Herings-Tatar auf Schwarzbrot

Die polnische Hafenstadt Danzig ist bekannt für ihre Fischspezialitäten. Im Kubicki, einem der ältesten Restaurants der Stadt, interpretiert Damian Mazurkowski traditionelle Gerichte neu – darunter Herings-Tatar. Mehr

23.07.2016, 11:24 Uhr | Stil
Die Vermögensfrage Zankapfel Zusatzversorgung

Nach einem Gerichtsurteil können Beschäftigte im öffentlichen Dienst auf eine höhere Zusatzrente hoffen. Aber wann kommt sie und in welcher Höhe? Mehr Von Barbara Brandstetter

24.07.2016, 11:52 Uhr | Finanzen

Das dunkle Netz

Von Carsten Knop

Im sogenannten Darknet kann man sich Drogen und Waffen illegal und anonym beschaffen. Verschlüsselte Kommunikation im Internet ist aber nicht per se verwerflich. Mehr 1 3

Abonnieren Sie den Newsletter „Wirtschaft“

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden

Grafik des Tages Wo in die Infrastruktur investiert wird

Geld gibt der Staat für allerlei aus. Nur jeder zehnte Euro der öffentlichen Hand wird in die Infrastruktur investiert. Doch es gibt regionale Unterschiede. Mehr 0