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Produktpiraterie Tatort Messe

14.04.2005 ·  Getriebe und Antriebe identisch mit denen von Flender: Die chinesische Zhejiang Tongli Speed Reducers Co., Ltd. ist erwischt. Der Aussteller muß seine Exponate abräumen - der erste Fall auf der Hannover Messe.

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Halle 26, Stand A42: Die Zhejiang Tongli Speed Reducers Co., Ltd. ist erwischt worden. Der Aussteller aus dem chinesischen Linyang hatte von Dienstag an nichts mehr zu tun. Er mußte seine Exponate abdecken, am Mittwoch waren sie verschwunden. Die auf einer 8 Quadratmeter großen Fläche präsentierten Getriebe und Antriebe unterschieden sich von den Ausstellungsstücken des in derselben Halle präsenten Originalherstellers Flender nicht. Die Geräte waren vom Aussehen her nicht zu unterscheiden, die Datenblätter mit den Produktspezifikationen und Zeichnungen quasi nur kopiert.

Flender hat die Messeleitung über die Plagiatoren informiert. Ulrike Kloth, Assessorin der Deutschen Messe AG, Hannover, hat sich eingeschaltet. Als sie zum Stand der Chinesen kam, waren die Geräte von den Ausstellern in ihrer Vorahnung mit einer weißen Plastikplane bereits verdeckt worden. Juristin Kloth ist bei der Messe für dieses Thema zuständig und wird aktiv, sobald es Hinweise auf Marken- und Produktpiraterie von Ausstellern gibt. Allerdings kann sie nur vermitteln, da sie nicht im konkreten Einzelfall beraten oder eine Schließung des Standes anordnen darf.

Druckmittel und Dunkelziffer

Ein Druckmittel hat sie aber schon: Denn jeder Messeteilnehmer muß im Ausstellungsvertrag eine Klausel unterschreiben, wonach die Präsentation der Produkte den wettbewerbsrechtlichen Grundregeln entsprechen muß. Der Fall Tongli ist der bisher einzig bekannte auf der diesjährigen Hannover Messe. Doch gibt es eine Dunkelziffer, da sich die Konfliktparteien oft ohne Einschaltung der Messe einigen - oder auseinandersetzen. Eine Untersuchung des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) zeigt, daß jedes zweite Unternehmen Kenntnis über Plagiate auf Messen bekommt.

Für harte Brocken auf den Hannover Messen steht das Landgericht Braunschweig bereit. Seit vergangenem Montag, 6.30 Uhr, gibt es dort bei der zuständigen Kammer einen Notdienst. An ihn können sich Aussteller wenden, wenn sie mit juristischen Mitteln vorgehen wollen. Denn es muß schnell gehandelt werden, wenn kopierte Exponate per Einstweiliger Verfügung vom Messegelände verbannt werden sollen. Bei unstrittigen Fällen kann das Zollamt Exponate beschlagnahmen, sofern diese bereits auf dem Markt eingeführt sind.

„Jedes zweite Unternehmen betroffen“

Das Thema Produktpiraterie ist nicht neu, gewinnt aber immer stärker an Gewicht. "Jedes zweite Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus ist von Produktfälschungen etwa im Werkzeug- und Textilmaschinenbau, bei Pumpen, Kompressoren oder Armaturen betroffen", sagt VDMA-Hauptgeschäftsführer Hannes Hesse. Etwa 30 Prozent der geschädigten Firmen würden dadurch Umsatzrückgänge von 3 Prozent und mehr beklagen. Messen mit der breiten Präsentation von neuen Technologien sind ein Brennpunkt. Daher sollten sich alle Messegesellschaften in Deutschland abstimmen einheitlich vorgehen, wenn es beispielsweise um die Voraussetzungen geht, Plagiate von Messeständen zu entfernen, fordert Hesse.

Deutsche Unternehmen sind aber nicht die allein Leidtragenden. Ulrike Kloth weiß von Erfahrungen auf der Cebit zu berichten. Aussteller hätten sich verzweifelt an sie gewendet. Die Hilfesuchenden waren Chinesen mit eigenen Patenten, denen Landsleute das Leben schwer machen.

Quelle: kön., F.A.Z., 14.04.2005, Nr. 86 / Seite 16
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