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Ölpest Exxon Mobil muss Zinsen auf Strafen zahlen

16.06.2009 ·  20 Jahre nach der Ölkatastrophe der „Exxon Valdez“ vor Alaska hat der Ölkonzern Exxon Mobil eine Niederlage vor Gericht erlitten. Zusätzlich zur bereits bezahlten Strafsumme von 507 Millionen Dollar muss der Konzern den Geschädigten rückwirkend Zinsen in Höhe von rund 500 Millionen Dollar zahlen.

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20 Jahre nach der Ölkatastrophe der „Exxon Valdez“ vor Alaska hat der Ölkonzern Exxon Mobil im Rechtsstreit um die Entschädigungszahlungen eine entscheidende Niederlage erlitten. Zusätzlich zur bereits gerichtlich festgelegten Strafsumme - die schon bezahlt ist - von 507 Millionen Dollar für Fischer und Anwohner im amerikanischen Bundesstaat Alaska muss der Konzern den Geschädigten rückwirkend Zinsen in Höhe von rund 500 Millionen Dollar zahlen. Das entschied das Bezirksberufungsgericht in San Francisco am Montag.

Damit wird sich die Auszahlungssumme von derzeit je rund 15.000 Dollar für die etwa 33.000 Geschädigten voraussichtlich verdoppeln. Exxon kann gegen die Entscheidung noch in Berufung gehen. Auf Anfrage teilte der Konzern mit, die Begründung der Entscheidung würde zunächst eingehend geprüft.

Zinsfrage war bislang offen geblieben

In einem ersten Prozess hatte ein Gericht in Anchorage Exxon noch zu fünf Milliarden Dollar Entschädigung verurteilt, in Berufungsprozessen wurde diese Summe immer weiter gekürzt. Vergangenes Jahr bezeichnete der Oberste Gerichtshof die Summe als exzessiv und senkte sie von zuletzt noch 2,5 Milliarden Dollar auf 507,5 Millionen Dollar.

Die Zinsfrage war jedoch offen geblieben und wurde daher nun erneut in San Francisco verhandelt. Exxon hatte argumentiert, dass Zinsen erst seit Festlegung der aktuellen Strafsumme durch das Oberste Gericht im vergangenen Jahr anfallen könnten. Das Berufungsgericht entschied jedoch anders: Die Zinsen von 5,9 Prozent pro Jahr sind demnach rückwirkend bis 1996 fällig, als die erste Entschädigungssumme gerichtlich festgelegt wurde.

Die Öltanker „Exxon Valdez“ war am 23. März 1989 im Prince-William-Sund vor Alaska auf Grund gelaufen. Aus den Tanks traten etwa 41 Millionen Liter Öl aus und verschmutzten die Küste auf einer Länge von mehr als 2.000 Kilometern. 250.000 Seevögel und Meerestiere fielen der Ölpest zum Opfer. Die Schadenersatzzahlungen waren vor allem für Zehntausende Fischer, Alaskas Ureinwohner und Grundeigentümer bestimmt, die von der Katastrophe schwer getroffen wurden. Allein die Säuberungskosten beliefen sich auf rund 2,5 Milliarden Dollar.

Exxon Mobil erwirtschaftete im vergangenen Jahr trotz des rapiden Verfalls des Ölpreises ein Rekordergebnis von 45,2 Milliarden Dollar.

Quelle: FAZ.NET mit AP/Reuters/Bloomberg
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